Der mehrbedürftige DOSB und seine CSU-Kameraden

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Der Sport ist bedürftig. Der organisierte Sport ist sogar sehr bedürftig und meldet immer größere Geldwünsche an. Der DOSB schickt seine Aufstellungen über die Mehrbedarfe an das BMI. Mehrbedarfe – ich habe ein neues Wort gelernt. Der DOSB-Präsident Alfons Hörmann (CSU) spielt parallel seine landsmannschaftlichen und Parteiverbindungen zu den CSU-Kameraden Horst Seehofer (noch Bundesinnenminister) und Stephan Mayer (Parlamentarischer Staatssekretär) aus – und schon klappt das mit den Mehrbedarfen.

Das Motto der 2016 verabschiedeten sogenannten Leistungssportreform hat sich ohnehin verselbständigt bzw umgekehrt. Einst hieß es erst Reform, dann Geld. Nun heißt es im Grunde: zahlt mal schön die Millionen, dann schauen wir, wie wir vorankommen mit unseren, nun ja, Reformen.

So läuft das im real existierenden Sportdeutschland, wie Alfons H. dieses Land nennt.

Und so sieht die jüngste, im September finalisierte Mehrbedarfe-Aufstellung des DOSB aus.

Viel Vergnügen bei der Lektüre:

DOSB Mehrbedarfe 2019

Ich habe dazu eine kleine Lagebeschreibung für den SPIEGEL gedichtet. Hier wie gewohnt eine erweiterte Version inklusive einiger Dokumente.

Der Deutsche Hochleistungssport ist unersättlich und hat dabei doch große Probleme, die Anforderungen an eine transparente Sportförderung zu erfüllen. Gerade berichtete Michael Reinsch in der Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Schwierigkeiten von Sportfachverbänden, jene Millionen aus Steuermitteln, die ihnen im erst im Sommer verabschiedeten Bundeshaushalt für 2018 zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, ordnungsgemäß abzurufen. Rund ein Drittel der 23,3 Millionen Euro Aufwuchs steht noch zur Verfügung.

Kleinere Verbände unter dem Dach des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sind offenbar überfordert. Im für Spitzensport zuständigen Bundesinnenministerium (BMI) gerät die 40 Personen umfassende Sportabteilung an ihre Kapazitätsgrenzen und soll demnächst aufgestockt werden. Manch Verband habe nur ein kurzes Schreiben mit einer Kontonummer geschickt und um Überweisung gebeten, spöttelt man im BMI.

Ein Teil des Problems ist im spät verabschiedeten Haushalt begründet und ist kein Skandal. Andererseits stellt sich die Frage: Wenn der Sport hier schon überfordert ist, wenn wichtige Vorhaben der Leistungssportreform nach zwei Jahren noch immer nicht umgesetzt sind, wie soll das dann erst mit jenem gigantischen Aufwuchs werden, den der DOSB für das Haushaltsjahr 2019 fordert?

Am Donnerstag trifft sich der Haushaltsausschuss des Bundestages zu seiner Bereinigungssitzung. Kolportiert wurden bislang zusätzliche Mittel aus dem BMI-Sporthaushalt von 60 bis 80 Millionen Euro. Tatsächlich ging der DOSB mit weit höheren Forderungen in die Gespräche mit dem BMI. In der Aufstellung vom September (eingebundene pdf-Datei oben) bezifferte der Dachverband die Mehrbedarfe 2019, wie es in schönstem Bürokratendeutsch hieß, auf sagenhafte 114 Millionen Euro. Für ein Jahr.

Das heißt, die Spitzensportförderung sollte von ohnehin schon signifikant erhöhten 188 Millionen Euro in diesem Jahr auf 302 Millionen im kommenden Jahr steigen. Hinzu kommen noch die Steuermittel für die Sportsoldaten bei Bundespolizei, Zoll und Bundeswehr. Aus zehn Bundesministerien fließen gemäß Haushaltsentwurf im kommenden Jahr insgesamt rund 400 Millionen in verschiedenste Sportfördermaßnahmen.

Die BMI-Sportabteilung rechnete in internen Dokumenten Anfang Oktober nicht mit jenen 114 vom DOSB geforderten, sondern noch mit einer 55-Millionen-Forderung, die nun im Haushaltsausschuss verhandelt wird – weitere rund 38 Millionen wurden dem Sport bereits zugestanden.

Es ist ein gewaltiger Aufwuchs, historisch und schwer vermittelbar.

Ein Arbeitspapier vom Oktober:

DOSB-Mehrbedarfe gem BMI

Hieß es bei der Verabschiedung der Leistungssportreform im Dezember 2016, mehr Steuermittel gebe es nur gegen Vorarbeiten, Transparenz und klare Konzepte, hat sich das längst geändert

Schon im November 2014 rügte der Bundesrechnungshof in scharfen Worten die Praxis der Sportförderung und mahnte Korrekturen an. So kritisierte der Rechnungshof das Beratungsmonopol des DOSB, das zu Intransparenz führe und zur absurden Situation, dass der DOSB selbst die Erfolgskontrolle seiner eigenen Arbeit erledige. Der Bundesrechnungshof forderte vom BMI, sich vom Beratungsmonopol des DOSB zu lösen.

Im Mai 2018 übermittelte der Bundesrechnungshof im Auftrag des Haushaltsausschusses einen weiteren Prüfbericht. Darin heißt es abschließend:

Aufwüchse gegenüber der bisherigen Finanzplanung können für das Jahr 2018 allenfalls zu einem geringen Teil mit der Umsetzung der Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung begründet werden, da manche Voraussetzungen aus dem Konzept noch nicht erfüllt sind. Hierzu gehören die

  • Potenzialanalyse durch die PotAS-Kommission sowohl für die Winter- als auch die Sommersportverbände,
  • Strukturgespräche und Entscheidungen der Förderkommission,
  • angemessene Reduzierung der Zahl der Kaderathleten,
  • Reduzierung der Anzahl der BSP um bis zu 20 %,
  • Bündelung der OSP unter jeweils einem Rechtsträger.

Im Grunde aber blieb alles beim alten, wie das Geschacher dieses Jahres belegt. Und wie auch die Zahlenkolonnen belegen.

Es ist kaum noch etwas vergleichbar. Es sieht kaum noch jemand durch, vor allem jene nicht, die parlamentarisch kontrollieren sollen/könnten/müssten.

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Unter Gerhard Böhm, dem einstigen Abteilungsleiter Sport im BMI, wurden die Forderungen des Rechnungshofes durchaus umgesetzt. DOSB-Präsident Alfons Hörmann hatte Böhm wohl auch deshalb in der Sportfamilie jahrelang als Störenfried kritisiert. Dabei setzten die Ministerialen in den vergangenen Jahren nicht nur Prüfberichte, sondern auch Gerichtsentscheide zur Sportförderung um – stets ging es um mehr Transparenz und Abrechenbarkeit.

Nachdem CSU-Chef Horst Seehofer das neu gestaltete Superministerium BMI übernahm und seinen Parteifreund Stephan Mayer als parlamentarischen Staatssekretär installierte, lief es besser für den DOSB. Mayer war als langjähriges Mitglied des Sportausschusses stets ein Lobbyist des Sports. Hörmann, selbst CSU-Mitglied, spielte die landsmannschaftlichen und CSU-Trümpfe aus. Die Spielchen des CSU-Trios hatte im Frühsommer vor allem die FAZ offengelegt.

Abteilungsleiter Böhm musste gehen, wurde in den Ruhestand versetzt und durch Beate Lohmann ersetzt. Als Sport-Staatssekretär übernahm Markus Kerber, früher Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Auch Kerber ist der Ansicht, nur mit mehr Geld ließen sich mehr Medaillen erringen. Er hat seine Sicht jüngst in einem Interview auf der Webseite Sportspitze ausgebreitet.

Und noch eine Kleinigkeit: Böhm hatte sich den Forderungen des DOSB nach Steuermitteln für die schwer umstrittenen European Games 2019 in Weißrussland stets widersetzt – vor wenigen Tagen feierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger, der Turner war viele Jahre DOSB-Vizepräsident, die Genehmigung von 300.000 Euro für den Auftritt deutscher Sportler bei den European Games.

Die Hürde Sportausschuss mussten diese und andere Etatposten nicht nehmen – derlei Probleme wurden in der Koalition geklärt.

Zwei Jahre nach der DOSB-Mitgliederversammlung in Magdeburg, auf der Hörmann mit Geldversprechen die Reihen schloss, sind entscheidende Versprechen der Reform nicht erfüllt.

Erstes Beispiel: Die Zahl der Bundesstützpunkte (BSP) sollte von 204 um etwa 40 reduziert werden. Stattdessen haben DOSB und die Sportministerkonferenz der Länder vor einem Jahr in Saarbrücken nur eine Mogelpackung vorgelegt, die man im BMI leicht durchschaute: Die Liste von damals 167 Stützpunkten umfasste nur Sommersportarten, man erweckte den Eindruck, als sei gekürzt worden – tatsächlich mussten 35 Wintersportstützpunkte addiert werden, es handelte sich also um 202 BSP.

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Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Sportminister erneut in Saarbrücken in einem Golfhotel in St. Wendel, um wie viele Bundesstützpunkte es nun geht, weiß niemand so recht – denn für einige, die geschlossen werden sollen, kamen etliche hinzu, was nicht nur in den neuen olympischen Sportarten bei den Sommerspielen in Tokio begründet ist.

Zweites Beispiel: Die Trägerreform der Olympiastützpunkte (OSP), die von 19 auf 13 reduziert werden, ist längst nicht abgeschlossen. Vielen Fragen bleiben offen. Auch sind die OSP vom viel diskutierten PotAS-Analysesystem nicht erfasst, entziehen sich also einer halbwegs objektiven Bewertung und Vergleichbarkeit. Doch der DOSB verlangte im Bundeshaushalt 2019 für den Etatpunkt „Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren“ eine Verdopplung der Mittel: von 33,3 Millionen (2018) auf 68,8 Millionen.

Im Regierungsentwurf zum Haushalt ist eine Steigerung von knapp 19 Millionen berücksichtigt – eine Steigerung von rund 57 Prozent.

Mit dem ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verstand sich Hörmann immer gut –  folglich wird dieser Freund des Spitzensports am 1. Dezember auf der alljährlichen DOSB-Vollversammlung zum neuen Chef der DOSB-Ethikkommission gewählt, wie der DOSB heute feierlich bekannt gab.

Natürlich hat Chefethiker de Maizière keinen Gegenkandidaten. Hörmann wird als Präsident im Amt bestätigt, nachdem er den Verbänden mehr Steuermittel beschafft hat, wenngleich auf mitunter intransparenten Wegen. Die erneute Kandidatur von Hörmann hatte der DOSB Ende September nach der Konferenz der Landessportbünde (LSB) in Oberhaching verkündet. Angeblich habe es ein „einstimmiges Votum“ für Hörmann gegeben, teilte der DOSB seinerzeit mit.

Tatsächlich aber wurde gar nicht darüber abgestimmt, wie sich Sitzungsteilnehmer erinnern, die erschrocken waren, als sie derlei Formulierungen auch im Protokoll lesen mussten.

Nachtrag, 8. November, 9.19 Uhr: Als ich gestern kurz vor Veröffentlichung dieses Beitrages nochmals auf der Webseite der Sportministerkonferenz nachsah, hatte ich keinen Text zum heute beginnenden Treffen gesehen – mag sein, ich war unaufmerksam, das glaube ich aber nicht. Übrigens habe ich auch weder Informationen zur Medien-Akkreditierung noch zu irgendeinem Medientermin rund um das SMK-Treffen erhalten. Da bleibt man doch lieber unter sich. Im vergangenen Jahr, als ich dort mit einem Kamerateam für das ZDF aufschlug, wurde zu Beginn der Sitzung intern gleich mal gewarnt. Anyway, inzwischen steht eine Jubelmeldung auf der SMK-Webseite. Liest sich alles ein bisschen zusammmengepatscht, geschludert – und enthält auch kaum Fakten. Dennoch copy & paste, um einmal mehr zu zeigen, wie unterschiedlich doch die, sagen wir: Wahrnehmungen der Wirklichkeit sind:

42. Sportministerkonferenz (SMK) in St. Wendel: Vorsitzender Bouillon erhofft sich Abschluss der Bund-Länder-Vereinbarung

Bei der 42. SMK am 8. und 9. November 2018 in St. Wendel baut der saarländische Sportminister und derzeitige SMK-Vorsitzende Klaus Bouillon darauf, dass die Bund-Länder-Vereinbarung zur Neuordnung der Finanzierungsbeiträge anlässlich der Neustrukturierung des olympischen und paralympischen Leistungssports und der Spitzensportförderung beschlossen wird.

„Wenn es uns gelingt, nach zwei Jahren Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern die vorliegende Vereinbarung zu beschließen, dann haben wir im Prozess der Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung einen wichtigen Meilenstein erreicht. Eine solche Vereinbarung ist ein Novum in der deutschen Sportförderung. Bund und Länder bekennen sich damit klar zu ihrer Verantwortung für die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen des Spitzen- sowie des (Nachwuchs-)Leistungssports. Ich bin überzeugt, dass auch unsere Athletinnen und Athleten von insgesamt verbesserten Rahmenbedingungen profitieren werden“, sagt der SMK-Vorsitzende Bouillon.

Die Berücksichtigung des Verursacherprinzips im Rahmen der Förderentscheidungen über die Betriebskosten der Trainingsstätten und die Finanzierung der Olympiastützpunkte ist ein wichtiger Schritt hin zu einer transparenten Mittelverteilung nach Zuständigkeit. Die Einrichtung von hauptamtlichen Bundesstützpunktleitern an ausgewählten Bundesstützpunkten, die hälftig vom Bund und den Ländern finanziert werden sollen, ist ein wichtiges Element im Rahmen der Professionalisierung von Verbandsstrukturen.

Insgesamt sollen auch mehr Mittel für den Spitzen- und Leistungssport zur Verfügung gestellt werden. Konkret hat hier der Bund bei der Trainingsstättenförderung eine Erhöhung von 8 auf 24 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Bei den Olympiastützpunkten sollen rund 3,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen. Grundsätzlich stehen alle Mittelaufwüchse unter dem Vorbehalt der Entscheidung des jeweiligen Haushaltsgesetzgebers.

Unabhängig von der Vereinbarung zahlt der Bund dem Verein „Athleten Deutschland“ in diesem Jahr schon 225.000 Euro, für das kommende Jahr wurden 450.000 Euro zugesagt. Diese Entscheidung des Bundes begrüßte der SMK-Vorsitzende ausdrücklich.

Der SMK-Vorsitzende: „Wir haben somit erstmals einen Durchbruch im Interesse des Sports errungen, unsere gemeinsamen Bemühungen aus dem letzten Jahr tragen erste Früchte. Ich bin überzeugt, dass mit der vorliegenden Vereinbarung eine faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern vorgenommen wird, und hoffe, dass wir die Vereinbarung im Rahmen der 42. Sportministerkonferenz beschließen werden. Eine Vereinbarung, die der Bund sowie 16 Länder mit unterschiedlichen Organisations- und Förderstrukturen des Sports sowie länderspezifischen Besonderheiten unterzeichnen sollen, bedarf bei allen beteiligten Partnern den Willen aufeinander zu zugehen und einen Konsens zu erzielen. Nach diesem ersten wichtigen Schritt müssen wir den Weg der Leistungssportreform konsequent weiter gehen. Insbesondere die Fortführung der Konsolidierung der Bundesstützpunkte ist unerlässlich.“

Bouillon kündigte an, dass man auf dieser Basis weiter verhandeln und die Reform des Spitzen- und Leistungssports mit den beteiligten Partnern zu einem für die Athletinnen und Athleten positiven Abschluss bringen könne.

Weitere inhaltliche Schwerpunkte der 42. SMK in St. Wendel:

– Der DFB berichtet über Vorbereitung zur Fußball-EM 2024 in Deutschland,
– das Land Berlin berichtet über die Bewerbung für die Special Olympics 2023 in Berlin und
– der DOSB berichtet aktuell zum „E-Sport“

Magazin „Sport & Politics“ Nr. 1, Dezember 2018

Zweiter Nachtrag dazu, 8. November, 22.16 Uhr:

Michael Reinsch in der FAZ nach der Sitzung des Haushaltsausschusses.

Geld für DOSB und Co: 42 Millionen mehr für den Sport

Gut 65 Millionen Euro mehr für den Sport – das ist die gute, fast schon sensationelle Nachricht, die am Donnerstagabend aus der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages drang. Indes: Sie ist nicht korrekt. Die Spitzensportförderung des Innenministeriums steigt im kommenden Jahr voraussichtlich auf rund 235 Millionen Euro. Das sind 42 Millionen Euro mehr als 2018, immer noch ein beachtlicher Brocken. Doch selbst mit dieser Summe erfüllen die Abgeordneten nicht alle Wünsche des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), die dieser als „Mehrbedarfe“ für die Umsetzung der seit vier Jahren betriebenen Spitzensportreform gefordert hatten. Die Haushälter erfüllten dem Sport stattdessen Wünsche, die der DOSB gar nicht formuliert hatte. (…)

Laut dem Sportpolitiker Frank Steffel von der CDU stehen für Zentrale Maßnahmen des Sports im kommenden Jahr knapp 53 Millionen Euro mehr zur Verfügung. In wie weit sich daraus der Bedarf decken lässt (…) für die Schaffung von mehr als 370 Stellen für rund 30 Millionen Euro, wird erst der detaillierte Etatentwurf zeigen. Von den erwarteten 17,3 Millionen mehr für die olympischen Spitzenverbände und deren Trainer sollen immerhin 15 Millionen Euro bewilligt sein. Die Ausstattung der Olympiastützpunkte sollte für 5,3 Millionen Euro verbessert werden. Über zwei Jahre betrachtet, von Anfang 2018 bis Ende 2019, ergibt sich ein Aufwuchs von 65 Millionen Euro; enthalten sind das Plus von 23 Millionen Euro, das die Haushälter dem Sport im Juni 2018 gewährten, und eine Steigerung um 10 Millionen Euro, die im Etatentwurf 2019 des Finanzministerium vom August enthalten ist. (…)

Ralf #1

Johannes Aumüller in der SZ: Vorbei am Anti-Doping-Kampf

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