Ein Arbeitsprotokoll: 20 Fragen an die MdB’s im Sportausschuss

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Bin etwas verspätet, aber rechtzeitig vor den nächsten Sitzung des Sportausschusses, die in knapp zwei Stunden beginnt, wollte ich diesen Beitrag noch veröffentlichen, wenngleich nur in Kurzfassung, anders als gedacht.

Seit mehr als vier Monaten dominiert eine Diskussion die deutsche Sportpolitik: Die Frage der Persilscheine für ehemalige Dopingtrainer sorgt für erbitterte Auseinandersetzungen über die Dopingvergangenheit in Ost und West – auch hier im Blog (#Werner Goldmann, #Vergangenheitsbewältigung). Auffällig und nur schwer zu begreifen ist dabei, dass sich der Sportausschuss des Bundestages, der sonst nahezu jede aktuelle Problematik aufgreift, in vier Monaten in keiner der öffentlichen Sitzungen damit befasst hat.

Warum eigentlich nicht? Wird das noch geschehen?

Ich habe am 4. Mai einen Fragenkatalog an alle sechzehn Mitglieder des Sportausschusses geschickt. Die Fragen und die wichtigsten Teile der Email-Konversation dokumentiere ich nachfolgend.

Zunächst aber das Resultat meiner Anfrage an die Volksvertreter, die – wie ich irrtümlicher Weise vermutete – zum wichtigsten sportpolitischen Thema der vergangenen vier Monate doch sicherlich eine Meinung haben, weil sie ihren Job ja gewissenhaft verrichten und voll im Stoff stehen.

  • Nur ein MdB, Winfried Hermann von den Bündnisgrünen, beantwortete alle 20 Fragen. Er bedauert, dass sich der Sportausschuss bisher nicht mit dem Thema befasst hat und entschuldigt sich, weil er sich wegen einer ernsten Erkrankung zuletzt nicht nachdrücklich genug einbringen konnte.
  • Fünf von sechzehn Abgeordneten reagierten eine Woche lang überhaupt nicht, bestätigten nicht einmal den Eingang der Emails: die MdB’s Wolfgang Grotthaus (SPD), Petra Heß (SPD), der ehemalige Fußballschiedsrichter Bernd Heynemann (CDU), Joachim Günther (FDP) und Ingrid Fischbach (CDU).
  • Die/eine Vertreterin der Linken (Katrin Kunert) antwortete ebenfalls nicht. Sie ließ vergangenen Montag lediglich anrufen und mitteilen, da sie den von mir erbetenen Termin nicht einhalten könne und die Fragen somit als erledigt betrachte.
  • Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD) teilte mir mit, er wisse gar nicht, warum ich ihm diese Fragen stelle, er habe sich doch in etlichen Interviews zur Problematik geäußert.
  • Einige Abgeordnete der Koalition aus CDU (Peter Rauen, Eberhard Gienger) und der SPD (Swen Schulz, Martin Gerster) kündigten Kollektiv-Antworten ihrer jeweiligen Sport-Obleute an. Diese Schreiben von Dagmar Freitag (SPD) und Klaus Riegert (CDU) beantworten jedoch kaum eine der 20 Fragen explizit.
  • Stephan Mayer (CSU) hat zwar eine Meinung, wollte sie aber auch nicht schriftlich mitteilen, sondern in einem Gespräch, das noch nicht zustande gekommen ist.
  • Am Montagnachmittag, 11. Mai, nachdem ich über die Anfrage bereits im Deutschlandfunk berichtet hatte, erreichte mich eine Email von Detlef Parr (FDP). Er antwortet zwar auch nicht auf die Fragen, versuchte sich stattdessen als Humorist, mehr aber hätte ich mich über Antworten gefreut.

Detlef Parr schrieb:

Sehr geehrter Herr Weinreich,

die von Ihnen an mich als Oppositionspolitiker gerichteten Fragen in Ihrem Schreiben vom 4. Mai 2009 könnten eine hervorragende Grundlage für eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung sein. Insofern danke ich Ihnen für Ihre Zuarbeit.

Bitte, gern geschehen. MdB Parr findet seine Zeilen gewiss ganz cool und lustig. Aber ob ausgerechnet der Freund des UDIOCM eine solche Anfrage wagen sollte, die – wenn sie denn ernst genommen würde – der Sportpolitik des DOSB Probleme bereiten müsste?

Antwort von Detlef Parr vom 11. Mai 2009 betreffs 'Anfrage zur Beschäftigung von Dopingtrainern'

Hier meine Fragen an alle MdB’s im Original, ohne Schönheitskorrekturen:

1) Warum hat sich der Sportausschuss seit Beginn der Debatte, die im Januar 2009 am Fall Goldmann entbrannte, bisher nicht mit dem Thema der Trainererklärungen und der Beschäftigung von Dopingtrainern im deutschen Hochleistungssport befasst?

2) Haben sich die Obleute der Fraktionen mit diesem Thema befasst? Wenn ja, wann und zu welchem Ergebnis sind Sie gekommen?

3) Was haben Sie als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Sportausschusses seit Januar persönlich im parlamentarischen Rahmen in diesem Themenbereich unternommen?

4) Wie schätzen Sie die von DOSB, DLV und BMI abgesegneten Trainererklärungen (Originaltext am Ende dieser Email) grundsätzlich ein, die laut Aussagen zahlreicher Funktionsträger auch auf andere Verbände ausgeweitet werden sollen?

5) DOSB, DLV und BMI betrachten diese Erklärungen als ausreichend für eine Weiterbeschäftigung. Wie sehen Sie das?

6) In den Erklärungen wird mit Vokabeln des DDR-Staatssports und historischen Fakten widersprechende Behauptungen operiert. (siehe Originaltext am Ende dieser Email.) So ist von Einzelfällen die Rede, wird das Dopingsystem mit dem Begriff „unterstützende pharmazeutische Substanzen“ verharmlost, die DDR-Sportführung und die Stasi prägten einst den Begriff „unterstützende Mittel“. Meine Fragen dazu: Spiegeln diese Erklärungen aus Ihrer Sicht historische Realitäten wider? Sind derartige Chiffrierungen im Jahr 20 nach der Maueröffnung und angesichts erdrückender Dokumentationen über das kriminelle Dopingsystem der Wirklichkeit angemessen?

7) Die Dopingopfer kritisierten mehrfach und mehrfach kollektiv in scharfer Form diese Art der Vergangenheitsbewältigung. Sie kritisieren, vom organisierten Sport nicht in die Aufarbeitung und auch nicht in die Präventionsarbeit einbezogen zu sein. (Dies ist gut dokumentiert – es gibt keine entsprechenden Gesprächsrunden und Projekte, obgleich von den Opfern wiederholt vorgeschlagen.) Wie schätzen Sie diese Proteste ein?

8) Haben Sie in diesem Jahr Kontakt zu Dopingopfern aufgenommen? Wird der Sportausschuss zum Themenkomplex Vertreter der Dopingopfer anhören?

9) Warum akzeptieren Sportverbände (DLV, DOSB) und deren Kommissionen sowie das für Sport zuständige BMI offensichtlich die Aussagen ehemaliger Doper – verzichten aber darauf, Berichte von Dopingopfern und historische Fakten zu würdigen?

10) Ist diese Form der Aufarbeitung akzeptabel?

11) Steht es in der Macht des Innenministers und seiner Sportabteilung, sich selbst von der Kontrollpflicht über die Zuwendungsbescheide zu befreien und dauerhafte Verstöße über einen langen Zeitraum zu bereinigen?

12) Gab es nicht für den DLV, für den DOSB und seine Vorgängerorganisationen DSB und NOK, Antidopingklauseln, gegen die mit der Beschäftigung belasteter Trainer über Jahrzehnte verstoßen wurde?

13) Um wie viele dopingbelastete Trainer aus der DDR und den alten Bundesländern, die seit der Vereinigung mit Steuermitteln beschäftigt wurden, handelt es sich nach Ihrer Kenntnis/Ihrer Schätzung insgesamt?

14) Um wie viele stasibelastete Trainer und Funktionäre aus der DDR und den alten Bundesländern, die seit der Vereinigung mit Steuermitteln beschäftigt wurden, handelt es sich nach Ihrer Kenntnis/Ihrer Schätzung insgesamt?

15) Um wie viele doping- und stasibelastete Mediziner aus der DDR und den alten Bundesländern, die seit der Vereinigung mit Steuermitteln beschäftigt wurden, handelt es sich nach Ihrer Kenntnis/Ihrer Schätzung insgesamt?

16) Sollte eine derartige Erklärung – wie sie am 6. April vorgelegt wurde – als Entschuldigungspauschale auf alle anderen Sportarten und Personenkreise (Trainer, Mediziner, Funktionäre) aus Ost und West angewendet werden? Etwa auch auf die derzeit verhandelten Fälle der Biathlontrainer Ullrich und Bock?

17) Mit den bisher vorliegenden Erklärungen wurde einmal mehr der Beweis erbracht, dass seit 1991 Bundesmittel zweckentfremdet – im Sinne von: nicht den Zuwendungsbescheiden entsprechend, denn darin geht es ja (auch) um dopingfreien Sport mit unbelasteten Kräften – verwendet wurden. Gedenken Sie Ihrer Rolle als Kontrollinstanz nachzukommen und die rückwirkende Überprüfung der entsprechenden Zuwendungsbescheide zu verlangen?

18) Welche Maßnahmen gedenken Sie einzuleiten?

19) Der Dopingopferhilfeverein (DOH) in der Person seines Vorsitzenden Klaus Zöllig fordert in einer Eingabe an den Petitionsausschuss des Bundestages vom 26. April 2009 (Originaltext am Ende dieser Email) unter anderem:

  • a) Rückwirkende Überprüfung von DOSB (sowie Vorgängerverbänden), Sportfachverbänden und Olympiastützpunkten seit 1991 bezüglich der Einhaltung von zuwendungsrechtlichen Vorschriften, der Förderrichtlinien und sonstiger Bestimmungen;
  • b) Offenlegung der Ergebnisse der Untersuchungen von Verstößen im Hinblick auf die Beschäftigung Doping- und MfS-belasteter Trainer, Ärzte und Betreuer;
  • c) Befassung folgender Ausschüsse des Deutschen Bundestages mit den Überprüfungsergebnissen sowie Entscheidung über die Rückzahlung von Bundesmitteln nach den maßgeblichen Bestimmungen des Verwaltungsverfahrengesetzes: Sportausschuss, Haushaltsausschuss, Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe;
  • d) Suspendierung der „Trainererklärung“ vom 6. April d. J. bzw. ein Moratorium bis zum Vorliegen der Überprüfungsergebnisse;
  • e) Hinwirken des Parlaments auf Einzelfallentscheidungen des deutschen Sports über die Weiterbeschäftigung belasteter Trainer, auf Begründung dieser Entscheidung für oder gegen Beschäftigung gegenüber dem Parlament und Einbeziehung der Doping-Geschädigten in die Bewertung der betreffenden Einzelfälle;

Unterstützen Sie die vom DOH/Herrn Zöllig gestellten Forderungen 19a bis 19e?

20) Zahlreiche Mitglieder des Sportausschusses sind im Ehrenamt als Präsidenten oder Vizepräsidenten diverser Sportorganisationen tätig. (DOSB, Leichtathletik, Reiten, Tanzen, Turnen etc.) Inwiefern beeinflusst diese Tätigkeit, die ja mit Interessenlagen verbunden ist, Ihre Arbeit im Sportausschuss? Wie schätzen Sie diese Interessenskonflikte generell ein? Fühlen Sie sich deshalb im Themenbereich „Dopingtrainer“ befangen?

Klaus Riegert schrieb für die CDU u.a.:

Wir vertreten die Auffassung, dass der autonome Sport selbstverständlich alle Fakten auf den Tisch legen muss und treten der Forderung nach einer Generalamnestie für Dopingtrainer entgegen.

Dagmar Freitag teilte für Arbeitsgruppe Sport der SPD mit, man wolle mit der Steiner-Kommission reden und stehe „auch für erneute Gespräche mit den Dopingopfern zur Verfügung“. Eine „Verharmlosung oder Verzerrung historischer Realitäten“ könne sie in den Trainererklärungen nicht erkennen. Aussagen zum BMI und zur Vergabe öffentlicher Mittel traf sie nicht.

Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) teilte mir wenige Stunden nach meiner Anfrage mit:

zu 1./2./3.

Was die Obleute in der Angelegenheit (nicht) gemacht haben und warum, kann ich mangels Präsenz nicht sagen. Ich selbst bin allerdings der Meinung, dass der SpA sich damit befassen muss. Ich werde dazu einen Vorstoß machen. Ich selbst habe mich in beschränktem Umfang (Berl.Zeitg., ZdF, WDR) ziemlich kritisch geäußert. Ein von mir zugesagtes und vereinbartes Interview im DLF wurden zugunsten von Th. Bach („der bzw. das sei interessanter“) leider abgesagt.

zu 4./5./6.

Ich halte die Trainererklärung in der Sache für unangemessen und politisch für unanständig. Schuld und Verantwortung sind individuell und können eben nicht pauschaliert (es gibt zu Recht keine Kollektivprozesse und Sippenhaft) „entschuldet“ werden. Hier gibt es nur den Weg der Einzelfallprüfung von Schuld, Verantwortung und Einsicht.

Besonders ärgerlich ist, dass die „Schläfer von einst“, will sagen: diejenigen Institutionen, die Anfang der 90er Jahre in Fachverbänden, DSB/NOK und im BMI großzügig belastete Doping/Stasi-Trainer/innen übernommen/eingestellt haben bzw. zugestimmt oder nichts dagegen unternommen haben, trotz klarer Hinweise in den Medien (z.B. im Spiegel 1993), die darüber hinaus über all die Jahre die fortwährenden Regelverstöße bei der Nutzung öffentlicher Mittel für solche Trainer/innen nicht aufklärt haben, sich nach dem alles verjährt ist, sagen: wir können leider nichts machen; denn alles ist verjährt. Da haben sich die Sünder selbst die Absolution erteilt. By the way: der Betrug ist nicht verjährt.

Der pauschalierte Entschuldungstext zeugt nicht gerade von Einsicht. Im Gegenteil. Es ist die alte anpasslerische Haltung ohne Zivilcourage, verantwortlich waren die anderen, „wir mussten das aus Liebe zum Sport leider mitmachen“.

zu 7.-10.

Ich teile den Ärger und die Kritik der Dopingopfer und unterstütze, dass sie in dieser Sache vom Parlament gehört werden sollen. Diese Art der Aufarbeitung ist inakzeptabel.

zu 10.ff

Dringend notwendig ist die kritische Aufklärung von Doping im Sport (Ost und ! West) Dazu gehört auch die Aufarbeitung der Verstrickung des BMI bzw. dessen „Schlafmützigkeit“.

zu 13.ff

Um wie viele Personen es sich genau handelt, kann man nur schätzen. M.E. sind es leider nicht nur Einzelfälle, sondern viele.

zu 16.

Nein!

zu 17.

Dieser Frage werde ich nachgehen. Ich halte es für fortgesetzte Verstöße gegen Zuwendungsbescheide, die auch nicht verjährt sind.

zu 18.und 19.

Alle diese Punkte sind unterstützungswürdig.

zu 20.

Leider sind diese Interessenverquickungen hinderlich bei der Aufklärung, meine KollegInnen sehen das gar nicht so. Vermutlich würden sie ohne diese Ämter auch (unkritisch) auf Seiten des Sports sitzen. Ich versuche Interessenskonflikte zu vermeiden. Als Vorsitzender einer Verbände-Organisation „Kuratorium Sport und Natur“, das keine öffentlichen Mittel erhält, sehe ich aber keine solchen Konflikte bei mir.

Soweit das karge Ergebnis meiner Anfrage an sechzehn Sportpolitiker, Sportexperten, Volksvertreter, Kontrolleure zum wichtigsten sportpolitischen Thema der vergangenen Monate. Ich möchte das gar nicht ausschmücken und (relativ) unkommentiert lassen. Nur noch zwei Anmerkungen:

Zu Peter Danckert (SPD). Der Sportausschuss-Chef schrieb mir am 5. Mai:

Sehr geehrter Herr Weinreich,

ich weiß gar nicht, warum Sie mir diese Fragen stellen. Meine Position ist seit Wochen / Monaten bekannt und veröffentlicht. Dem ist nichts hinzuzufügen. Im Übrigen habe ich gestern Abend im MDR-Fernsehen meine Position erneut geäußert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Danckert

Ich antwortete:

Sehr geehrter Herr Danckert,

Ihre Position, die ich als Generalamnestie betrachte, kenne ich selbstverständlich. Diese Fragen gehen jedoch weit darüber hinaus. Ich frage u. a. danach, warum sich der Sportausschuss, der sich doch – auch Dank Ihres Engagements – mit den meisten wichtigen Themen deutscher Sportpolitik befasst (und oft genug sehr aktuell reagiert), ausgerechnet zu diesem Thema, das seit vier Monaten dominiert, nicht berät.

Diese Fragen harren weiter einer Beantwortung. Genau wie die Fragen nach politischen Verantwortlichkeiten, nach der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Steuermitteln in zahlreichen Fällen seit 1991, der Einhaltung von Zuwendungsbescheiden etc. pp.

Es geht mithin um die Wahrnehmung und Erfüllung des – wenn ich das so sagen darf – verfassungsmäßigen Auftrag des Sportausschusses.

Ich gehe nicht davon aus, dass ich meinen Leser und Hörern erklären muss, dass der Vorsitzende des Sportausschusses eine Beantwortung detaillierter Fragen verweigert, weil er der Meinung ist, er habe zu diesem Thema in anderen Medien und zu anderen Journalisten bereits viel gesagt. Darf ich Ihre Zeilen so interpretieren, dass Sie gewissen Journalisten Interviews gewähren, anderen aber nicht? Gibt es zwei Kategorien von Journalisten, zwei Kategorien von Fragen? Das würde mich doch sehr wundern – und es widerspräche gewiss dem Pflichtenheft eines Abgeordneten.

Ich darf Sie weiter um die Beantwortung meiner Fragen bitten.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Freundliche Grüße,

Jens Weinreich

Am Tag darauf hat mir Peter Danckert am Rande der Sitzung des Sportausschusses ein kurzes Interview gegeben, dessen wichtigste Sequenzen in diesen Beitrag für den Deutschlandfunk eingeflossen sind, man kann es auf der DLF-Webseite auch nachhören.

Zum Thema der möglicherweise widersprüchlichen Interessen in den Personen, die MdB’s und hohe Sportfunktionäre zugleich sind, zum Thema, das ich Lobbyismus nenne, habe ich mich gelegentlich geäußert.

Einige Beispiele: Eberhard Gienger (CDU), DOSB-Vizepräsident Leistungssport; Klaus Riegert (CDU), Vizepräsident des Schwäbischen Turnerbundes; Martin Gerster (SPD), Präsident des Sportakrobatik-Bundes; Dagmar Freitag (SPD), Vizepräsidentin des DLV.

(Bis vor kurzem war auch Steffen Reiche/SPD noch stellvertretendes Mitglied des Ausschusses, jener Mann, der zugleich als Präsident des brandenburgischen Leichtathletik-Verbandes und als Mitglied der Steiner-Kommission agiert und Werner Goldmann zur Erklärung überredet hat.)

Außer Frau Freitag – und Winfried Hermann (siehe oben, siehe Beitrag im DLF) – wollte sich niemand zur Frage von Interessenskonflikten äußern. Die Abgeordnete Freitag teilte mit, sie könne ihre berufliche Tätigkeit strikt von ihrem ehrenamtlichen Engagement im Deutschen Leichtathletik-Verband trennen.

Dann ist ja alles gut.

ha #1

Langweiliger Kommentar: großartiger Blogeintrag! Und ich hoffe, Du bekommst den Grimme-Preis.

andreas #2

leider funktionieren die beiden Links auf die pdf-Versionen der Antworten nicht. Kann es sein, dass da noch ein „.pdf“ am Ende der URLs fehlt?

Jens Weinreich #3

@ andreas: Danke für den Hinweis. Jetzt sollten die Briefe als pdf zu lesen sein.

andreas #4

Danke für die schnelle Reaktion. Jetzt funktionieren beide Dokumente.

Was ich – neben dem fehlenden Inhalt an sich – sehr interessant finde: Man antwortet scheinbar generell in Berlin auf eine E-Mail per Brief? Und im Briefkopf ebenjenes Dokuments stellt man Internet- und E-Mail-Adresse? Herzlich Willkommen im digitalen Zeitalter *kopfschüttel*.

Da macht Herr Herrmann noch die beste Figur. Auch inhaltlich sehen seine Antworten auch nach Inhalt aus. Schade, dass er sie in den Sportausschusssitzungen nicht vorbringt.

Ralf #5

Dopingopfer Uwe Trömer im FAS-Gespräch: „Die Täter bekommen Streicheleinheiten“

Ralf #6

Winfried Hermann in der StZ: „In der globalen Spitzengruppe des Dopings“

Der neue deutsche Bundestag muss endlich ein Antidopinggesetz beschließen und den Straftatbestand des Sportbetruges durch Doping einführen. Das werden wir „Grüne“ fordern.

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