Strafbarkeit des Eigendopings der Athleten? Doch nicht in Deutschland!

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Ich setze mich daher weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass es zu deutlichen Verbesserungen des strafrechtlichen Instrumentariums für die Dopingbekämpfung kommt. Die nunmehr auch durch das Bundesland Baden-Württemberg geplante Initiative bestätigt, dass meine Argumente überzeugen.

Auch von den Sportverbänden erhalte ich zunehmende Unterstützung. Der Deutsche Leichtathletik-Verband mit seinem Präsidenten Dr. Clemens Prokop unterstützt mich bereits seit Jahren bei meinem Einsatz für den sauberen Sport. Nunmehr hat mir auch der Präsident der Deutschen Triathlon Union ausdrücklich seine Unterstützung zugesichert. Der Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer hat überdies kürzlich in der Presse seine Nähe zu meinen Vorschlägen bestätigt.

Am 8. Dezember 2012 wird im Rahmen der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes über Strafschärfungen im Dopingstrafrecht beraten. Der Deutsche Leichtathletik-Verband hat dort einen Antrag eingebracht, der mit meinen Forderungen konform geht. Ich bin optimistisch, dass sich weitere Sportverbände meinen Vorschlägen anschließen werden.

Die Kritik der Praxis an der bestehenden Rechtslage ist deutlich. Der Bundesgesetzgeber wird hierauf reagieren müssen, um die Glaubwürdigkeit Deutschlands in seiner Haltung gegen Doping zu erhalten.

Wir müssen international ein Vorbild sein. Nur eine schlagkräftige Strafverfolgung, die Hand in Hand mit der Sportgerichtsbarkeit geht, kann den Dopingsumpf austrocknen und die Integrität des Sportes insgesamt schützen. 

Beate Merk (CSU), Justizministerin Bayerns

Zu einem beinahe existenziell zu nennenden Topthema des Hochleistungssports – der Dopinggesetzgebung – tagt der Sportausschuss im Bundestag heute natürlich wieder hinter verschlosenen Türen. Ernst zu nehmen ist das nicht. Das Ergebnis der geschlossenen Veranstaltung steht ja ohnehin schon fest: Die Koalition jubelt gemeinsam mit dem BMI und dem DOSB, dem intransparent-undemokratischen sportpolitischen Komplex, über eine angeblich wirksame Antidopinggesetzgebung.

Unsinn. Irreführung. Propaganda.

Den Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Gesetzes zur Bekämpfung des Dopings im Sport hatte ich unlängst schon in einem Beitrag von Grit Hartmann veröffentlicht. Grit Hartmann hat, ergänzend, heute in der Frankfurter Rundschau (Gott hab sie selig) einen wichtigen, hochinteressanten Bericht über eine viel wirksamere (oder besser: tatsächlich wirksame) Dopinggesetzgebung veröffentlicht – die in Italien:

Da heißt es u.a.:

(…) Vesper hat Gründe, die Wirklichkeit ein wenig zu verbiegen, damit nicht allzu viele Fragen aufkommen zur Gesetzeslage hierzulande. Die wird am heutigen Mittwoch im Bundestags-Sportausschuss diskutiert. Laut einem Prüfbericht der Bundesregierung mischt das Arzneimittelgesetz, seit es vor fünf Jahren verschärft wurde, die Dopingszene auf. Beleg? 2011 wurden fast 1600 Dopingverfahren eingeleitet. Die Frage, ob die Gesetzgebung Zugriff auf den Spitzensport ermöglicht, passt der Regierung jedoch so wenig ins Konzept wie dem DOSB, weshalb der Bericht eines gar nicht erst erwähnt: Ermittelt wird in der Bodybuilder-Szene. Nicht eines der Verfahren führte zu Elite-Athleten. (…)

Ein unveröffentlichter, 289 Seiten starker Report, der dieser Zeitung vorliegt und gewissermaßen das Pendant zum Jahn-Bericht der Bundesregierung bildet, illustriert den Wert der italienischen Rechtsprechung. Die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) beauftragte zwei wissenschaftliche Schwergewichte mit der Evaluierung des italienischen Antidopinggesetzes: die Kriminologie-Professorin Letizia Paoli (Universität Leuven) und Alessandro Donati, einst Trainer der Leichtathletik-Nationalteams und später Forschungsleiter des Nationalen Olympischen Komitees Italiens (CONI). (…)

Trotz Schwächen in der Umsetzung loben Paoli und Donati die italienische Gesetzgebung als “Nemesis des Sports“. Sie führen dafür auch eine CAS-Statistik an, die der deutsche Richter Ulrich Haas beisteuerte. 90 Prozent aller Urteile, mit denen der Sportgerichtshof dopingverstrickte Trainer und Betreuer aus dem Verkehr zieht, basieren auf Beweisen, die staatliche Ermittlungen in Italien ans Licht bringen. Der Prozentsatz könnte sich weiter erhöhen, wenn die Akten aus Padua demnächst geöffnet werden.

Zum Selbststudium, wie immer, die Dokumente, die heute von den Öffentlichkeitsallergikern im Sportausschuss behandelt werden. (Darf Mann das überhaupt so sagen? Viele MdBs interessiert das doch gar nicht.)

Noch einmal der so genannte Jahn-Bericht der Bundesregierung – der wissenschaftliche Sachverständige Matthias Jahn ist Strafrechts-Professor an der Universität Erlangen Nürnberg und Richter am Oberlandesgericht Nürnberg:

Die von Beate Merk gezeichnete Stellungnahme des bayerischen Justizministeriums zum Bericht der Bundesregierung:

Die Stellungnahme von Professor Dieter Rössner zum Bericht der Bundesregierung:

Rössner schlussfolgert u.a.:

Die derzeit vorhandene nur mittelbare Kriminalisierung des Dopings, d. h. nur der Dopingbeschaffungskriminalität nicht der Anwendung durch Spitzensportler vor allem im kommerziellen Sport, verhindert den Blick auf das zentrale Geschehen im Leistungssport und berücksichtigt nicht, dass die Grundwerte des Sports – Fairness und Chancengleichheit – von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen global angegriffen werden. Die Ungleicheit der strafrechtlichen Bewertung zwischen strafbaren Helfern und dem strafrechtlich irrelevanten Verhalten der Athleten fällt einmal mehr ins Auge, wenn eklatante Fälle wie das “Dopingsystem Armstrong” aufgedeckt werden. In Deutschland jedenfalls bliebe die Hauptfigur und der große Gewinner strafrechtlich unbehelligt. Daher ist eine Strafbarkeit des Eigendopings der Athleten zu erwägen.

Ralf #1
Kli #2

Ich bewundere die Hartnäckigkeit und Ausdauer der Ministerin Merk. Schon vor sechs Jahren, 2006, hatte sie sämtliche juristischen Argumente für ein Antidopinggesetz vorgelegt, seitdem dürften die Positionen klar sein. Warum es nun schon wieder einer Evaluierung und neuer Expertenrunden bedarf, leuchtet mir nicht ein – es sei denn, man will die Fachleute, die vor den Gremien immer dasselbe wiederholen müssen, in den Trübsinn treiben.
Als Jahresfazit kann somit wiederholt werden, was die Berliner Zeitung bezüglich der Dopingdebatten im Dezember 2006 schrieb: “Und so ist am Ende eines debattenreichen Jahres nur festzuhalten, dass der Sport in diesem Land zunehmend an Ansehen verliert.”

sportinsider #3

Die Frage ist: Was für einen Sport wollen wir in diesem Land?

Eine stärkere Wichtung hin zum Breitensport unter Vernachlässigung wirtschaftlicher interessen der Sportindustrie, der Einstampfung jeglichen Interesses am Medaillenspiegel bei olympischen Spielen und dem Einfrieren der Werbegelder die in den Hochleistungssport gepumpt werden. Damit einhergehend Prestigeverlust bei zahlreichen Sportfunktionären und dem fehlen der Jubelbühne für Politiker aller politischen Farben (honorarrot, tiefschwarz, gelb-blässlich, giftgrün).

Dann noch das lästige Thema Doping. Das stört doch die Harmonie.

gucker #4

Eine gute Frage, sportinsider.

Deren Beantwortung schieben wir unentwegt vor uns her. Die Antwort einfach aussitzen zu wollen, wie es vom IOC bis zum DOSB vorgemacht wird, wird uns noch teuer zu stehen kommen. Die nahezu ausschließliche Orientierung des Hochleistungssports an seinem (wirtschaftlichen) Erfolg hat u.a. massgeblichen Anteil an der allgegenwärtigen Dopingmisere, weil sie die Hemmschwelle immer tiefer gelegt hat. Darüber können auch die inflationären Versuche der Selbstkasteiung nicht hinwegtäuschen.

Apropos Prestige von Sportfunktionären. Haben die überhaupt noch welches ? Wenn ja, wie viel ?

Ralf #5

Kriminologe Dieter Rössner im FAZ-Interview: „Der Staat muss Doper bestrafen“

Ralf #6

Grit Hartmann und Wolfgang Hettfleisch in der Berliner Zeitung: DLV und Doping: Auf Kollisionskurs

So sagt Triathlon-Präsident Engelhardt: „Wir unterstützen den Antrag uneingeschränkt.“ Auch andere Verbandsfürsten gingen auf Distanz zur DOSB-Spitze. Tischtennis-Bund und Bund Deutscher Radfahrer unterstützen Prokop offen; andere tun’s heimlich.
[…]
Am Samstag in Stuttgart ist der Status quo nicht in Gefahr. „Die Organisation der Macht wird eine Mehrheit haben“, erwartet DTU-Präsident Engelhardt. „Aber die Anständigen werden durch eine solche Politik verarscht, die zudem kurzsichtig ist.“

Jens Hungermann in der Welt: Heikle Fragen im Kampf gegen Doping

Käme es langfristig zu einer Strafschärfung bei Dopingdelikten […], würde das auch bedeuten, dass ausländische Sportler diesen bei Wettkämpfen hierzulande unterliegen. Die Welt künftig zu Gast bei forschen Freunden? Für einen Wahlkämpfer ein tückisches Signal.

ha #7

Das ist ein schöner Hinweis von Jens Hungermann in der “Welt”. Es gab einen vergleichbaren Fall – natürlich Turin 2006. Da hatte das IOC vorab über Mario Pescante intensiv versucht, das italienische Antidopinggesetz für den Zeitraum der Spiele auszusetzen. Vergeblich, weil seinerzeit der Gesundheitsminister standhaft blieb. Das Resultat ist ja bekannt.

DOSB natürlich auf Propagandahochtouren: Ein Last-Minute-“Antrag”, der “fordert” (eher: kopiert), was mit der Evaluierung durch Bundesregierung ohnehin schon beschlossen ist. Die Permanentunterstellung: Strafrecht würde Sportrecht behindern / aushebeln, dafür argumentieren sie mit einem EU-Papier aus 2009 – allerdings wird diese Behautung durch internationale Erfahrungen mit Antidopinggesetzen nicht bestätigt. Clemens Prokop trägt auch eine logische juristsche Gegenargumentation vor, die auch für den Laien verständlich ist:

Werden Sie als Fußgänger von einem Auto angefahren, kann der Fahrer durchaus strafrechtlich vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen werden – zivilrechtlich kann er dennoch dazu verurteilt werden, Ihnen Schadensersatz zu zahlen.

ha #8

“des Versuchs der fahrlässigen Tötung” lautet das Zitat.

Ralf #9

SZ: Deutscher Sport lehnt Anti-Doping-Initiative ab

Bei der 8. Mitgliederversammlung des DOSB in Stuttgart wurde am Samstag ein entsprechender Antrag des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) mit nur 25 Ja-Stimmen bei 459 Stimmberechtigten bei acht Enthaltungen abgeschmettert.

Ralf #10

Anno Hecker in der FAS: Anti-Dopingkampf des DOSB: Ein stumpfes Schwert

Und überhaupt stellte [Katja Mühlbauer, leitende Ermittlerin der Münchener Schwerpunktstaatsanwaltschaft Doping,] den heftigsten Widerspruch der Kritiker schnell in Frage: Schon heute kann ein Athlet, wenn er denn „nicht geringe Mengen“ besitzt, vor dem Kadi landen. Tritt dann nicht das gleiche Szenario ein, das Bach und Kollegen so fürchten? „Darüber“, sagte Frau Mühlbauer, „diskutiert keiner. Beide Gerichtsbarkeiten bleiben unabhängig.“
[…]
Was [Christa Thiel] aber nicht sagte oder nicht zu sagen wusste: Das ganze Strukturwissen der USADA wurde von der Staatsanwaltschaft freigelegt. USADA-Ermittler Trygart war teilweise mit dem Staatsanwalt unterwegs gewesen. Die USADA wusste, was in den Akten stand, und schließlich saß einer der staatlichen Ermittler bei den Vernehmungen des Sports mit im Raum.

Stuttgarter #11

Jens Hungermann in der “Welt am Sonntag”: Antidoping-Debatte führt zu Misstönen

Die Sportorganisationen aber, das machte die Debatte mit vielen, kontroversen Wortmeldungen deutlich, fürchten insbesondere eines: empfindliche Schadensersatzforderungen solcher Athleten, die von einem Sportgericht für Wettkämpfe gesperrt, von einem staatlichen Gericht (möglicherweise erst nach Jahren) aber freigesprochen werden.

Ralf #12
gucker #13

Beim Lesen des Beitrags spürt man förmlich, wie der DOSB die Schotten geschlossen hat, damit kein “Wasser” eintreten kann. Wenn wie im Falle der beiden Kapitäne davon auch noch deren Verbleib auf der Brücke abzuhängen scheint, was soll dann noch in überschaubarer Zukunft passieren. Gegen journalistische Nadelstiche sind die allemal immun.
Die Mühen gegen Doping im deutschen Sport ähneln denen von Don Quichote gegen die Windmühlen.

Rentner #14

Noch nie in der Geschichte des (alt-) bundesdeutschen Sports hat seine Dachorganisation derart nach der Pfeife ihres Präsidenten tanzen müssen wie das z.Zt. im DOSB von Thomas Bach der Fall ist, noch nie wurden für den deutschen Spitzensport höchst notwendige Reformen (Antidopinggesetz, Spitzensportförderung) vom Vorstopper (Vesper) des Präsidenten derart schonungslos weggegrätscht wie im Jahr 2012 — nur um die persönlichen Ziele seines Vorgesetzten nicht zu gefährden. Es ist doch sonnenklar: Wenn Bach in einer der führenden Sportnationen der Welt ein Antidopinggesetz mit uneingeschränkter Besitzstrafbarkeit gutheißt und forciert, braucht er im September 2013 bei der Wahl des Rogge-Nachfolgers gar nicht mehr anzutreten. Traurig ist, dass immer mehr Menschen im organisierten Sport die Finten der Führung durchschauen, aber nicht den Mut haben, laut und deutlich darauf hinzuweisen. Sollten sie darauf hoffen, dass es Bach Ende 2013 im DOSB nicht mehr gibt und die Dinge dann eh anders geregelt werden, täuschen sie sich womöglich. An der “Blatter-bzw. Niersbacherisierung” der DOSB-Führung wird doch vermutlich schon gebastelt: Vesper for President. Na, Prost Mahlzeit!

Ralf #15
gucker #16

Diese Forderungen sind keine Utopie. Es ist nur utopisch, sie gegen den Widerstand des sportpolitischen Komplexes durchzusetzen.

Und nu ?

Ralf #17

Matti Lieske in der Berliner Zeitung: Tod eines Radfahrers

Sicherlich kann man konsequentes Vorgehen nicht durch Strafverschärfung ersetzen, aber es geht ja gar nicht um Verschärfung, sondern erst einmal nur um Strafbarkeit von Doping. Und es geht um die Schaffung eines Problembewusstseins bei den Verfolgungsbehörden, das, wie der Fall Zierke zeigt, in Deutschland, anders als in Ländern mit Dopinggesetz, häufig komplett fehlt.

Ralf #18

WAZ Rechercheblog: Interview mit Michael Vesper: “Zielvereinbarungen werden öffentlich”

Meines Wissens werden in Italien überwiegend die Hintermänner angeklagt, also diejenigen, die Dopingmittel vertreiben oder anwenden. Genau diese Straftaten können auch in Deutschland verfolgt werden

Meines Wissens scheitert es in Deutschland daran, daß es kaum möglich ist, Druck auf Dopingkonsumenten aufzubauen, ihre Hintermänner zu nennen!?

Piti #19

Es scheitert auch daran, dass deutsche Staatsanwälte konsequent Verfahren abwürgen einstellen, aus denen sich Erkenntnisse über die Verflechtung zwischen Dopingsport und den Förderern und Profiteuren im Hintergrund ergeben könnten. Das würde sich auch mit der Kriminalisierung von Dopern nicht änderen.

Piti #20

Ein Kommentar noch zu JWs Plädoyer für ein Antidopinggesetz in der taz:

Gesetze müssen auch abschreckend wirken. Sportler, die dopen, haben derzeit kaum etwas zu befürchten.

…außer schweren Gesundheitsschäden, bis hin zum Tod. Ich fürchte, wer auf Abschreckung setzt, verkennt die Psyche des Hochleistungssportlers. Die Umfrage, wonach ein Großteil für eine Goldmedaille selbst einen sicheren frühen Tod in Kauf nehmen würde, ist ja bekannt. Wieviel Abschreckungspotenzial liegt da in einer Kriminalisierung, deren Konsequenzen im Fall einer ohnehin kaum wahrscheinlichen Verurteilung schon der Angemessenheit wegen nicht sonderlich dramatisch ausfallen dürften?

Man kann auch nochmal den Blick nach Italien mit seinem “wirksamen” Antidopinggesetz wenden: Wird in Italien jetzt weniger gedopt?

Ralf #21

Wird in Italien jetzt weniger gedopt?

Zumindest scheint es zunehmend ungemütlicher für die Hintermänner zu werden. Soll der Staat Ihrer Meinung nach kapitulieren?

gun #22

Es geht nicht um die Psyche des Leistungssportlers, sondern um den Sport als “Modellwelt”. (Eigen)-Doping muss strafbar sein, weil die sauberen Athleten vor Betrügern geschützt werden müssen.

ha #23

Stimme @gun ja ausnahmsweise einmal zu.

@ Piti: Ob in Italien weniger gedopt wird, ist natürlich unklar, da es für Deutschland keine ernst zu nehmenden Zahlen zum Dopingmarkt gibt ;) Allerdings finde ich es bemerkenswert, das inzwischen auch Athleten sich eine solche Abschreckung wünschen. Diese Umfrage übrigens, nach der soundsoviel Prozent alles riskieren würden für eine Olympiamedaille – die wird immer wieder zitiert, seit zehn, fünfzehn Jahren. Es wäre interessant zu erfahren, ob das Bild heute noch dasselbe wäre.

Vesper ist schlecht informiert:

Meines Wissens werden in Italien überwiegend die Hintermänner angeklagt, also diejenigen, die Dopingmittel vertreiben oder anwenden. Genau diese Straftaten können auch in Deutschland verfolgt werden.

Italien verfolgt nicht nur den Handel und Anwendung bei Dritten, sondern zunächst einmal uneingeschränkt den Besitz von Dopingmitteln, hat also die Regelung, die für Deutschland vorgeschlagen worden ist. Daher kommt eine unvergleichlich höhere Zahl von Anklagen im Bereich des Spitzensports. In Frankreich beispielsweise wird der Konsum bestraft, also klassisch: das Eigendoping.
In Schweden – dem Land mit dem strengsten Antidopinggesetz weltweit – gleich beides. Dort hält man es übrigens so, dass viele Dopingsubstanzen (nicht alle selbstverständlich) als Psychopharmaka klassifiziert sind (Anabolika wirken bekannt so). Das ist die Debatte, die bei uns – wie Perikles Simon letztens angemerkt hat – noch gar nicht geführt wird: Ob da womöglich einiges unters Betäubungsmittelgesetz fallen könnte. Statt dessen wird mit irgendwelchen Verfassungsschranken/Grundrechten argumentiert – auch das ungeprüft.

Und aus k