Willkommen im Überwachungsstaat: Alpine Ski-WM 2011

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Vor einem dreiviertel Jahr hatte die Berliner tageszeitung eine überfällige Debatte über die so genannte Sicherheitsüberprüfungen von Journalisten (Stasi 2.0) eröffnet. Damals ging es um das Akkreditierungsverfahren zur Leichtathletik-WM 2009 in Berlin. Nun setzt die taz diese Debatte fort und eröffnet die Diskussion über die Alpine Ski-WM 2011 in Garmisch-Partenkirchen:

Das ist eine besondere WM, nicht die einzige olympische WM im kommenden Winter in Deutschland – kurz vor der IOC-Entscheidung über die Olympischen Winterspiele 2018, um die sich auch München bewirbt. In die WM in GaPa werden Unmengen von Steuermitteln gepumpt, kürzlich wurden weitere 1,5 Millionen vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt, für ein so genanntes Kulturprogramm, das nichts ist als eine Subventionierung der Olympiabewerbung, die offiziell allein aus der Privatwirtschaft finanziert wird (tatsächlich aber werden schon wieder dutzende Millionen aus öffentlichen Kassen verpulvert, die in keinem Bewerbungsetat auftauchen).

Kurze Zusammenfassung zur Olympia-Subventionierung und Intransparenz kürzlich im Deutschlandfunk:

Aber ich will nicht abschweifen.

Zur mit Bundesmitteln geförderten „Kultur“ dieser alpinen WM zählt natürlich auch wieder die Überwachung von Berichterstattern. Könnte ja sein, dass sich einer derjenigen Journalisten, die meist schon viele Großveranstaltungen gecovert haben und deshalb den Organisatoren, dem Ski-Weltverband und auch dem IOC (wir reden hier über olympischen Sport) bestens bekannt sind (man müsste sich nur untereinander mal verständigen), als lang gesuchte Terroristen entpuppen.

Jürn Kruse schreibt:

Bei der Ski-WM müssen die Berichterstatter neben persönlichen Daten nun wieder eine Einwilligung zur „Zuverlässigkeitsüberprüfung“ abgeben. Vollkommen freiwillig natürlich. „Sollten Sie diese allerdings verweigern, kann eine Akkreditierung nicht erfolgen“, heißt es in der „Datenschutzinformation“. Wie gesagt: vollkommen freiwillig.

„Das ist ganz klar eine Zwangslage“, sagt Benno Pöppelmann, Justitiar beim Deutschen Journalistenverband (DJV) – und damit nicht zulässig. Denn Journalisten hätten grundsätzlich einen Rechtsanspruch auf Akkreditierung. Außerdem müssten etwaige Sicherheitsbedenken der Behörden rechtzeitig den Journalisten direkt offenbart werden, um Gelegenheit zu geben, solche Bedenken auszuräumen.

Wer 2011 von der Pressetribüne aus über die Ski-Olympiasiegerinnen Maria Riesch und Viktoria Rebensburg berichten will, wird zuvor vom Bundeskriminalamt (BKA), dem Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) und dem Landesamt für Verfassungsschutz überprüft. Wer aus dem Ausland kommt, wird vom Bundesnachrichtendienst (BND) durchleuchtet.

Dabei können nicht nur Verurteilungen und laufende Ermittlungen, sondern auch eingestellte Ermittlungsverfahren zu einer Ablehnung führen – genau wie ein Eintrag in der Datei „Gewalttäter Sport“. Obwohl die Verwaltungsgerichte Hannover, Lüneburg und Karlsruhe unisono feststellten, dass es der Datensammlung an einer ausreichenden rechtlichen Grundlage fehle.

Hier die Originale:

Natürlich haben Journalisten auch für die WM 2011 ein Wahlrecht:

Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, Ihre Einwilligung in die hier dargestellte Datenverarbeitung, insbesondere in die Zuverlässigkeitsüberprüfung, zu erteilen. Sollten Sie diese allerdings verweigern, kann eine Akkreditierung nicht erfolgen.

Sie haben auch das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung nachträglich zu widerrufen. Für diesen Fall müsste Ihnen allerdings eine bis dahin erteilte Akkreditierung wieder entzogen werden.

Gua #1

Gut, die WM 2010 hast du schon raus, aber im ersten Absatz hast du noch eine „Alpine Ski-WM 2009“. ;)

Jens Weinreich #2

Mann, Mann, Mann – bist Du wieder mal kleinlich. Wen interessieren schon die Fakten. Hauptsache, alle werden überprüft.

Gua #3

Du hast doch mit der Korrektur angefangen!

Hauptsache, alle werden überprüft

Damit hast du natürlich recht. Finde ich auch total wichtig. :)

sternburg #4

Naja.. wenn die schon dabei sind, könten sie doch gleich die Rechtsschreibung überprüfen.

Stonie #5

Das kann man diesen Sicherheitsmenschen leider nur abgewöhnen, wenn man ein bis zwei sportliche Ereignisse lang mal gar nicht berichtet. Aber wer will sich schon die Werbeeinnahmen entgehen lassen, die man erzielen kann, wenn man „sportliche Highlitghts“ nicht überträgt?

vera #6

Soviel zu Macht und Einfluß der international agierenden Sportverbände. Oder zur Ohnmacht der Journalistenvereinigungen. Oder vielleicht doch besser direkt zur Staatswillkür?

Otis #7

Das ist doch eh nur eine Übergangsphase. In 10 Jahren sind solche Einverständniserklärungen völlig unnötig, da wird einfach jeder geGooglet.

Stefan W. #8

Als Terrorist würde ich gleich als Sponsor auftreten – wie man hört ist man ja schon mit kleinem Geld dabei.

Werden die Cateringunternehmen auch so kontrolliert? Ich meine, wenn ich da 500 Kästen Kola, und 200 Faß Bier hochbringe, 1000 Würste und Brötchen – da würde ich den Sprengstoff doch nicht in eine Kamera stecken.

Turtle #9

Eigentlich bleiben da doch nur 2 Optionen: Klage oder journalistischer Massenboykott. Oder beides zusammen. Diesem Mist muss doch irgendwei beizukommen sein.

mw #10

Jeder der eine Akkreditierung erhält wird dem Sicherheitscheck unterzogen. Journalisten, sind da wahrscheinlich die am besten Informierten.

Ralf #11

Mike Szymanski in der SZ: Etatverhandlungen – Fordern und knausern

Eines wird an diesem Freitag schnell klar, wenn man sich auf den Fluren umhört. Ans Sparen denkt in Bayern so gut wie keiner.
[…]
Allein in München will die Staatsregierung für Bahnprojekte wie eine zweite S-Bahn-Stammstrecke zwischen 2,9 und 3,4 Milliarden Euro ausgeben. „Unverzichtbar“, heißt es sofort. Und die Unverzichtbar-Liste für Berlin wird immer länger. Projektmittel für Olympia 2018 – unverzichtbar! Schnelle Bahnstrecken auf dem Land, Kinderbetreuungsplätze und Elterngeld – alles unverzichtbar!

Stefan #12

Ein Massenboykott wäre hier wohl die einzige Sprache, die die Organisatoren verstünden. Aber leider käme eine solche Aktion sowieso nicht zustande, da am Ende doch wieder die wirtschaftlichen Interessen der Medienorgane im Vordergrund stehen. Es ist ja leider kein Robbie Williams-Konzert…

antioly #13

Als Garmisch-Partenkirchner Bürger will ich weder zur Ski-WM, noch zu eventuellen Olympischen Winterspielen meine Bürger- und Menschenrechte am Ortseingang abgeben.

Hallolui #14

Natürlich ist der Passus mit der vermeintlichen Freiwilligkeit ein Witz. Motto: Friss oder stirb.

Aber, nur mal so’n Gedanke, worüber regen wir uns denn auf? Wer nichts zu verbergen hat, dem sollte die Überprüfung doch nichts ausmachen.

Ich sehe da durchaus Parallelen zum Dopingkontrollsystem. Das gefällt vielen Sportlern auch nicht, weil sie – nicht nur im Wortsinne – die Hosen herunterlassen müssen. Aber wer mitmachen will, hat sich einzuordnen.

cf #15

@Hallolui
öhmm…

Wer nichts zu verbergen hat, dem sollte die Überprüfung doch nichts ausmachen.

ist da gerade mein Ironiedetektor ausgefallen, oder meinst du diese dümmste aller Flachphrasen tatsächlich ernst? Ich plädiere mal bis auf weiteres zu Ungunsten meines Detektors…

Ralf #16

SZ: Slalom am Schlittenberg – Weltskiverband plant Rennen im Olympiapark

Den Teilnehmern winkt ein hohes Startgeld, den Siegern ein noch höheres Preisgeld, Punkte für den Ski-Weltcup sollen sie nach den Überlegungen der zuständigen Fis-Kommissionen für das in der Verbandssprache als ‚City Event‘ firmierende Rennen auch erhalten.
[…]
Die Bewerberstadt München kann sich also, wie einen Monat später bei den Alpinski-Weltmeisterschaften in Garmisch-Partenkirchen, noch einmal bestens als Gastgeber für Wintersport-Großereignisse empfehlen.

bild: LENA soll ihren Titel in München verteidigen!

Bogner: „Wenn sich die Wellen etwas gelegt haben, werden wir Lena fragen, ob sie Olympia-Botschafterin werden will. Lena würde gut zu München passen und München gut zu ihr.“

Ralf #17
Ralf #18
Ralf #19

PNP: „Wir laufen Gefahr, durch den Rost zu fallen“

Hinsken: […] Oder das Thema Olympia 2018: Ich bin ein Fan davon, aber man muss auch beachten, dass so eine Olympiade nur 14 Tage dauert. Von einer vernünftigen Verkehrsanbindung an die Ballungsräume, wie sie Ostbayern dringend braucht, hätten wir dagegen etwas für die Ewigkeit.

Doch gerade die Olympiade – so Deutschland den Zuschlag bekommt – würde Niederbayern erneut benachteiligen, weil übermäßig viele Fördermittel nach Oberbayern fließen würden.

Hinsken: So ist es. Deshalb bin ich nach wie vor der Meinung, dass – wenn wir auch keine Austragungsstätten bekommen – wenigstens unsere Trainingslager und Sportstätten olympiareif hergerichtet werden sollten. Es muss nicht alles in München ablaufen.

Ralf #20

dpa: Nicht nur Begeisterung für München 2018

Alles sei auf Kunstschnee ausgelegt – Spiele im Grünen statt grüne Spiele: «Das führt die Sache auch ad absurdum, wenn es rundum grün ist und ich eine Schneespur lege.»
[…]
Zurück kann München und damit Garmisch da nicht mehr – das ist auch den Gegnern von «NOlympia» klar, die derzeit ihr Bürgerbegehren vorbereiten. «Es ist rechtlich nicht ganz einfach, das wissen wir auch», sagt der grüne Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann und «NOlympia»-Mitbegründer.

Ralf #21

max-online.de: Nein zu Olympia 2018!: Grüne starten Gegenoffensive

„Der Boden vergisst nicht so schnell“, man könne nicht einfach die Landschaft zubauen, alles wieder abreißen und schon ist das wunderschöne Tal wieder da.
[…]
Es sind denn auch gerade junge Familien, die sich gegen Olympia wehren, weiß Hartmann. Neben den hier nicht mal armen Rentnern, die sich dorthin zurückgezogen haben, um ihre Ruhe zu genießen. Und die Landwirte. Es ist ihr Land.

Ralf #22
Ralf #23

gap-fakten.blog.de: Nolympia-Veranstaltung in Oberammergau

Heute um 18:30 Uhr gibt es offenbar auch noch einen Bericht in der BR-Abendschau:

Freitag, 11.06.2010
Olympia: Kritikergipfel in Oberammergau

Ralf #24

SZ (Printausgabe vom 11.06.): Ein Apostel predigt gegen Olympia

‚Ich werde niemals mein Land hergeben‘, polterte ein Landwirt in der emotional geführten Debatte. Ein anderer stellte anheim, dass die [Olympia-]Gegner den Bauern eben mehr für das Land bieten müssten als die Bewerbungsgesellschaft. ‚Ihr wollt doch nur euer Geschäft machen, und wir alle haben den Schaden‘, erwiderte ein erboster Oberammergauer.

Ralf #26

Merkur: Olympische Winterspiele 2018: Kleiner ökologischer Fußabdruck

Michael Vesper, der Aufsichtsratsvorsitzende der Bewerbungsgesellschaft München 2018 und Gründungsmitglied der Grünen, sagt: „Wir glauben, dass der ökologische Fußabdruck, den diese Spiele in der Alpenregion hinterlassen, wesentlich geringer sein wird als woanders.“

Ralf #27

Merkur-Interview mit Michael Vesper: Kommt München in die nächste Runde?

Vielleicht haben wir noch nicht hinreichend klar gemacht, welche hohen ökologischen Ansprüche wir verfolgen.
[…]
Spätestens im Bid Book, das im Januar abgegeben wird, müssen die Kosten […] aufgelistet sein. Es ist klar, dass die Spiele, was die operativen Kosten angeht, die öffentlichen Haushalte nicht belasten dürfen – und auch nicht werden.

antioly #28

Diesen Unsinn möge Herr Vesper hier vor Ort in Garmisch-Partenkirchen und möglichst vor den versammelten Landwirten verzapfen. „Operative Kosten“ das kennen wir vom Ski-WM-Budget her. Dieses hat für die Tilgung seiner „operativen Kosten“ 42 Mio. Schweizer Franken erhalten – der Markt Garmisch-Partenkirchen wurde für für den Umbau der Skipisten mit über 62 Mio. Euro (bisher) zur Kasse gebeten. Was mit den 42 Mio. geschieht, bzw. bisher geschah, geht niemanden etwas an: das WM-OK ist schliesslich auch eine GmbH. Die Intransparenz der Finanzen schreit zum Himmel!!!

Ralf #29

Silke Lode in der SZ: Christian Udes Sparpaket – München muss sparen

„Wir sind in der größten kommunalen Finanznot seit Kriegsende.“

München spart Millionen ein, um sich das Milliardenprojekt Olympia leisten zu können!?

Ralf #30

Marcus Bürzle in der Augsburger Allgemeinen: Olympia in Garmisch: Die Ecken der Ringe

Im Rathaus von Garmisch-Partenkirchen zeichnet Bürgermeister Thomas Schmid schöne Zukunftsbilder. „Die Frage ist: Können wir es uns leisten, es nicht zu machen?“, sagt Schmid.
[…]
Die Bauern beklagen auch den Stil der Olympiamacher: „Da wurde über die Köpfe der Menschen hinweg geplant“, sagt Josef Glatz. Wiesen waren verplant, die Bauern wussten aber zunächst nichts davon.
[…]
Droben in Oberammergau soll Olympia nichts kosten. Das hat Bürgermeister Arno Nunn den Olympiamachern schnell erklärt.

Ralf #31

Matthias Kristlbauer im Merkur: Olympia 2018: Wer zahlt drauf?

Angesichts der „finanziellen Krise, die die Stadt zu harten Sparmaßnahmen zwingt, muss eine eventuelle finanzielle Haftung für andere Gemeinden sehr kritisch betrachtet werden“, sagt die sportpolitische Sprecherin der Grünen, Sabine Krieger.
[…]
„Die Risiken sind immens“, sagt Dieter Janecek, der Chef der bayerischen Grünen. „Schon wegen der zu erwartenden Kostenexplosionen.“ Ganz anders die Bewerbungsgesellschaft: Eine Haftungsvereinbarung habe noch nie in Anspruch genommen werden müssen, heißt es dort.
[…]
Dabei sind die Münchner ehrgeiziger als andere. Die erforderliche Summe von einer Milliarde US-Dollar für das Veranstaltungsbudget sollen vorwiegend Ticketverkäufe und Sponsorengelder einbringen. Vergangene Woche erst verkündete Bewerbungschef Willy Bogner bei einem Besuch der SPD-Fraktion im Landtag, Olympia könne ohne Kostenbeteiligung des Steuerzahlers finanziert werden.

Ralf #32

Thomas Kistner in der SZ (Printausgabe vom 19.06.): Ein ganz heißer Tanz steht an – Die WM 2022 könnte nach Katar gehen

Hört man aber hohe deutsche Industrievertreter am Kap, wären dort auch die Olympiawerber für München 2018 nicht fehl am Platz. Denn Hayatou, so berichtet ein gut vernetzter Manager, habe die Avancen der deutschen Delegation bei den Vancouver-Spielen im Februar des Jahres als ‚aufdringlich und peinlich‘ empfunden. Auch deshalb laufe Hayatous Afrika-Stimmpaket klar auf den Rivalen Pyeongchang (Südkorea) zu; Blatter hatte es sowieso nie mit Europa. Was all das mit Winterspielen zu tun hat? Sehr viel: Die Stimmen Afrikas und des Weltfußballs im Internationalen Olympischen Komitee betragen gut ein Viertel des Gesamtvotums.

Ralf #33

Friedhard Teuffel im Tagesspiegel: Olympischer Dreikampf

Er hat mit seiner Landtagsfraktion die Konsequenzen daraus gezogen: „Wenn wir nicht mitarbeiten können, dann wollen wir dafür arbeiten, die Spiele in Bayern zu verhindern.“

Ralf #34

SZ: Ude soll um Garmisch werben

Klar ist für Reissl allerdings auch: Zahlen muss jeder Olympiaort selbst, die Stadt München wolle keine Haftung übernehmen. Eben dies aber hatten Seehofer und Ude gemeinsam mit dem Bund verabredet.

Ralf #35

Katja Riedel in der SZ (Printausgabe vom 22.06.): Die Winterspiele der Steuerzahler

In dem äußerst zahlenarmen 116-seitigen Bewerbungsschreiben steht unter den erwarteten Einnahmen, mit Hilfe derer die Ausrichtung der Spiele gestemmt werden soll, ein Betrag von 888 Millionen Euro. […] Der koreanische Konkurrent Pyeongchang […] schätzt mögliche Einnahmen vorsichtiger ein: auf nur 525 Millionen Euro – eine staatliche Finanzspritze eingeschlossen.
[…]
Dass die Spiele ohne Steuergeld finanziert werden könnten, ist aber selbst dann ein Trugschluss, wenn diese sehr optimistische Rechnung aufgehen sollte. Denn schon jetzt treibt der Freistaat Verkehrsprojekte voran, von denen vor allem das Werdenfelser Land profitieren wird […]. In der Bewerbung werden diese Bauten als ohnehin geplant aufgeführt, tatsächlich wurden sie aber erst im Zuge der Bewerbung angeschoben.

Volker Kreisl in der SZ (Printausgabe vom 22.06.): Milliarden statt Schnee – Der frühere Samsung-Chef Lee unterstützt Pyeongchang

Weil nicht Tokio, sondern Rio de Janeiro die Sommerspiele 2016 bekam, wäre Asien grundsätzlich 2018 dran. Zudem kommt es um die Sommerspiele 2020 vermutlich abermals zu einem asiatisch-europäischen Duell, für viele IOC-Delegierte aus Europa könnte sich eine verlockende Rechnung ergeben: Ginge das weniger attraktive Winterolympia an Südkorea, wäre zwei Jahre später der Weg frei für die lukrativen Sommerspiele in Rom oder Paris.
[…]
In Pyeongchang stört keine regionale Olympia-Opposition. Die meisten Anlagen stehen.

Handelsblatt: Willy Bogner: Guter Schnee, gutes Wetter, gute Freunde

Ralf #36

40-minütiges münchen.tv-Video: Die Olympiabewerbung

In einem Sport Arena SPEZIAL spricht Goofy Förster mit den Verantwortlichen der Bewerbung um die Winterspiele 2018

Ralf #38

sport10.at: Ski-WM: Ein Fall für die Kripo

„Wir brauchen nur mehr grünes Licht vom Landeskriminalamt.“ Aha. Minuten später wendete sich das Blatt. Zu meinem Ungunsten. „Es gibt ein Problem. Ihre Führerscheinnummer ist zur Fahndung ausgeschrieben.“ ?! Wusste gar nicht, dass notorisches Falschparken neuerdings derartige Folgen nach sich zieht. „Wir prüfen bei der Kripo in Wien, ob alles seine Richtigkeit hat.“

Ralf #39

Andreas Rüttenauer in der taz: Im tiefen Tal an der Einfahrt zur Hölle

Und die taz ist dabei – ohne Akkreditierung und nicht mal sicherheitsüberprüft.
[…]
Der taz-Reporter möchte auch rein in die Eishalle. Am Akkreditierungsschalter fragt er, ob er nicht wenigstens an der gemeinsamen Pressekonferenz der Nationalen Antidopingagentur und der Weltantidopingagentur teilnehmen darf. Nur für eine Stunde wollte er rein, um vielleicht nachzufragen, was die Wada vom Vorstoß der Bundesregierung hält, die Gelder für den internationalen Kampf gegen Doping zu kürzen. Geht nicht. Der taz-Reporter darf nicht berichten. „Das ist ihre persönliche Entscheidung“, sagt ein freundlicher Polizeibeamter in Zivil. Er ist in der Halle, um die Daten von Journalisten zu checken, die sich spontan akkreditieren wollen.

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