Wettlauf im rechtsfreien Raum

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GUATEMALA-STADT. Endlich hat es einer ausgesprochen. Wenige Stunden vor der Vergabe der Olympischen Winterspiele 2014 sagte der Norweger Gerhard Heiberg, das Bewerbungsprocedere sei „außer Kontrolle“ geraten. Heiberg, Chef der IOC-Marketingkommission, hat Formen der Bestechung ausgemacht. Acht Jahre nach dem Korruptionsskandal, den das Internationale Olympische Komitee nur mit Mühe überlebte, steht man wieder da, wo man schon einmal war.

Diesmal waren es die Bewerber aus Sotschi und Pyeongchang, die mit gigantischem finanziellen Aufwand und urwüchsigen Kombinationen von Staat und Politik um die Spiele buhlten. Für den Wettbewerb um die Sommerspiele 2016 steht Schlimmes zu befürchten. Erstmals sollte es eine Bewerbung vom Persischen Golf geben, und die Scheichs werden kaum zimperlicher sein als KGB-Zar Putin oder südkoreanische Konzerne. Deutsche Olympiainteressenten wie München (Winter 2018), Hamburg und Berlin (Sommer 2020) müssten eigentlich erkennen, dass es unter diesen Bedingungen sinnlos ist, in den wahnwitzigen, intransparenten Kreislauf der Geldvernichtung einzusteigen.

Wenn Olympia künftig versteigert wird, bleiben zwangsläufig alle Interessenten chancenlos, die sich demokratischen Grundsätzen und kaufmännischen Prinzipien verschrieben haben. Ein fairer Wettbewerb wäre nicht gewährleistet. Die Frage ist, wer diesem Treiben Einhalt gebieten könnte. Selbst IOC-Präsident Jacques Rogge, der sich vom ersten Tag seiner Amtszeit an dem Kampf gegen Korruption verschrieben hat, kann offenbar nichts mehr entgegensetzen. Darin liegt eine Tragik, aber auch eine Logik. Denn Korruption in ihren vielfältigen Ausprägungen ist keine Einzelerscheinung. Korruption ist immanenter Bestandteil des Sportsystems. Der Filz wird von vielen Merkmalen des Systems gefördert, etwa von dem fast überall zu beklagenden Mangel an Transparenz.

Es mag nationale und kulturelle Unterschiede in der Bewertung von korrupten Verhaltensweisen geben. Russen und Koreaner werden tendenziell immer andere Vorstellungen haben als Norweger, Dänen oder möglicherweise auch Deutsche. Doch ungeachtet globaler Differenzierung gibt es keinen Grund, sich nicht an jener Begriffsbestimmung zu orientieren, die am weitesten gefasst und wunderbar einleuchtend ist: Die Organisation Transparency International bezeichnet Korruption als „Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“.

Im ethisch-moralischen Sinn, sagt die Kriminologin Britta Bannenberg, die sich im Sport bestens auskennt, kann Korruption „alle Verhaltensweisen bezeichnen, bei denen sich Personen mit öffentlichen oder privaten Aufgaben auf Kosten der Allgemeinheit als unangemessen bewertete Vorteile verschaffen“. Die rechtliche Würdigung von Korruption ist weit komplizierter. Vor allem, weil die Anti-Korruptionsgesetze unzureichend sind. Der Sport selbst hat kaum wirksame Mechanismen gegen Korruption entwickelt. Es existieren nur wenige, vage formulierte Ethik-Richtlinien, die etwa das IOC 1999 in seine Olympische Charta implementieren musste. In der Charta, dem Grundgesetz der Olympischen Spiele und der daran beteiligten 35 Weltverbände, sucht man die Vokabel Korruption vergebens. Es ist lediglich die Rede von „ethischen Prinzipien“ und „Fairplay“.

Die Korruptionsstrukturen in der milliardenschweren Unterhaltungsindustrie Sport unterscheiden sich kaum von jenen Strukturen, die Kriminologen beschreiben: Bagatell- oder Gelegenheitskorruption; gewachsene Beziehungen; Netzwerke; organisierte Kriminalität und systematische Einflussnahme. Der Sport bietet alles. Obwohl es sich bei Verbänden wie dem IOC im Grunde um global operierende Wirtschaftsunternehmen handelt, obwohl diese Unternehmen mit Staaten und Organisationen auf einer Ebene verhandeln (etwa mit den Vereinten Nationen) und ihre Funktionsträger quasi diplomatischen Status genießen, agieren diese Sportkonzerne nahezu im rechtsfreien Raum. Ihre Tätigkeit wird kaum von Strafgesetzen und schon gar nicht von den zumeist Ende der 1990er Jahre verabschiedeten Konventionen erfasst: Nicht von diversen Anti-Korruptions-Konventionen des Europarates, der Europäischen Union und der Organisation Amerikanischer Staaten; nicht vom OECD-Abkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr; auch nicht von den UN-Konventionen gegen das transnationale organisierte Verbrechen und gegen Korruption.

Auch nationale Rechtssysteme greifen kaum. Da die meisten olympischen Weltverbände wie das IOC in der Schweiz ansässig sind und Vereinsstatus tragen, kommt dem Schweizer Recht große Bedeutung zu. Der Schweizer Bundesrat aber erklärte, es obliege „den Verbänden, Vorkehrungen zu treffen, um ihre internen Wahl- und Abstimmungsmechanismen frei von unstatthafter Beeinflussung zu halten“. Es bleibt also der großen Sportfamilie vorbehalten, ihren Rechtsrahmen zu bestimmen. Die aber ist nicht fähig und zu großen Teilen nicht willens, schärfere Korruptionsregeln zu erlassen. Dem Sportsystem mangelt es auf allen Ebenen an Transparenz, Kontrollmechanismen und Unrechtsbewusstsein. Dagegen muss man dem Sport die Dominanz familiärer Netzwerke, Ämterverquickung und eine Kultur des Schweigens attestieren. Eine Kombination, die beste Bedingungen für Korruption in allen Schattierungen und Größenordnungen bietet.

Der Sport ist eine Spezialdemokratie: Ein vordergründig demokratisches System, das in entscheidenden Punkten von rechtsfreien Räumen geprägt ist – mit allen möglichen Ausnahmeregelungen, Gesetzesänderungen und Steuererleichterungen. An Olympischen Spielen und anderen Großereignissen ist besonders reizvoll, dass staatliche Subventionen in die Infrastruktur meist ein Vielfaches des eigentlichen Organisationsetats ausmachen. Wenn sich dann mangelnde Transparenz mit krimineller Energie paart, führt das unweigerlich dazu, dass ein Teil der bereitgestellten Mittel in dunkle Kanäle fließt.

Das wirksamste Gegenmittel heißt Transparenz. Funktionäre und Verbände sollten auf allen Ebenen regelmäßig Rechenschaft darüber ablegen, was sie gegen korrupte Machenschaften in ihrem Verantwortungsbereich unternommen haben. Das betrifft auch den Umgang mit öffentlichen Mitteln, die Pflicht zur Offenlegung von Bilanzen – und die Offenlegung von Geschäftsverbindungen jener Entscheidungsträger, die Großereignisse vergeben. Bislang bestehen aber, auch im IOC, nur lockere Regeln der freiwilligen Selbstverpflichtung. Nachprüfbar ist die Einhaltung derartiger Paragrafen nicht.

Der Sport braucht transparente Lobby-Register und ein Korruptionsregister mit öffentlich zugänglichen schwarzen Listen von Verbänden, Firmen und Funktionären, die in Korruptionsfälle verstrickt waren. Und entsprechende Strafen. Das IOC aber lässt beispielsweise die koreanischen Konzernchefs Kun Hee Lee (Samsung) und Park Yong Sung (Doosan) in Ehren. Analog zur Welt-Antidopingagentur braucht der Sport eine Welt-Antikorruptionsagentur. Ethik-Regeln müssen für alle Weltverbände verbindlich aufgestellt werden. „Die Botschaft allein genügt nicht“, sagt der Marburger Rechtsprofessor Dieter Rössner: „Effektive und gezielte Mittel zur Korruptionsbekämpfung müssen folgen. Wer Regeln gibt, muss darüber wachen.“ Es empfiehlt sich eine Kontrolle durch Nichtregierungsorganisationen, die Korruptionsranglisten erstellen.

Die Ergebnisse könnten bei der Vergabe von Großereignissen berücksichtigt werden. Momentan lässt sich davon nur träumen.

© Berliner Zeitung

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