Bundestag zu München 2018: “demokratiewidriger Striptease”?

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Hoppala, eine neue Website taucht auf. Die der Olympiabewerbung von München und Satelliten für die Winterspiele 2018. Na ja, noch nicht ganz, aber ganz bestimmt bald wird das eine richtige Anlaufstelle für alle Informationshungrigen. Bestimmt finden sich dann dort auch sämtliche Finanzpläne, Hochrechnungen und etliche andere Dokumente. Gewiss.

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode soll übrigens im Bundestag noch flink ein Antrag zur Unterstützung der Münchner Olympiabewerbung durchgebracht werden. Die Drucksache 16/13481, eingebracht von den Fraktionen SPD, CDU/CSU und FDP, wird am Mittwoch vom Sportausschuss abgesegnet und gelangt einen Tag später ins Parlament. Im ersten von acht Unterpunkten des Antrages heißt es: Die Olympiabewerbung sei eine nationale Aufgabe. Im zweiten Punkt kommt es zum Kern: „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Olympiabewerbung weiterhin zu fördern und zu unterstützen.”

Diese Passage wird von politischen Insidern – von mir natürlich auch – als eine Art Freibrief für die Unterstützung der Bewerbung mit Steuermitteln interpretiert. Kürzlich gab es ja schon ein leidenschaftliches Stelldichein des UDIOCM und anderen Elitevertretern bei der Kanzlerin.

Deutsche Bewerbungen – ob nun Berchtesgaden (für die Winterspiele 1992), Berlin (Sommer 2000) oder Leipzig (Sommer 2012) – haben indes traditionell Transparenzprobleme, um es höflich zu formulieren. Nach allen diesen Bewerbungen rügten Rechnungshöfe und Untersuchungskommissionen den katastrophalen, unsachgemäßen Umgang mit Steuermitteln und die Verschwendung öffentlicher Mittel. Zuletzt hatte der Bundestag im Dezember 2003 Leipzigs Olympiabewerbung unterstützt, in der Finanzfrage jedoch durchaus zurückhaltender als im Antrag zu München.

Noch immer haben die Münchner Bewerber kein belastbares Finanzierungskonzept vorgelegt, weder die Bewerbungsgesellschaft, noch die Stabsstelle München 2018 in der bayerischen Landeshauptstadt oder die entsprechenden Gremien der Landesregierung und des Bundesinnenministeriums. Im Antrag der Parlamentarier heißt es nun: „Der Deutsche Bundestag geht davon aus, dass das IOC sich seiner Verantwortung stellen und daher einen erheblichen Finanzbeitrag zur Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 leisten wird.” Dies lasse „eine staatliche Förderung verantwortbar erscheinen”.

Viel mehr als das Versprechen, dass die Bewerbungsphase bis zur IOC-Entscheidung im Juli 2011 in Durban mit 30 Millionen aus der Privatwirtschaft finanziert werden soll, gibt es bisher nicht. Die Zahlen werden nicht offen gelegt.

Vor knapp zwei Wochen hat die Bewerber GmbH mit der BMW Group den ersten von erhofften zehn nationalen Förderern präsentiert, der angeblich drei bis fünf Millionen Euro zahlen will. BMW-Chef Norbert Reithofer erklärte dabei: „Ab sofort befinden wir uns im sportlichen Wettkampf um die Olympischen Winterspiele 2018.” Präzise betrachtet ist dies ein Bruch der IOC-Regeln. Würde das IOC seine Regeln ernst nehmen, müssten München und sein Sponsor von der Ethik-Kommission verwarnt werden. Denn noch immer handelt es sich bei München lediglich um einen Olympia-Interessenten. International fokussiert sich gerade alles auf die Entscheidung über die Sommerspiele 2016, die am 2. Oktober fällt. Erst danach, nach Abgabe der offiziellen Bewerbung durch den DOSB in Lausanne, ist München mit seinen Satelliten eine „Applicant City”. Kandidatenstadt, Candidate City, wird man erst 2010. 

Dass München, anders als zuletzt Leipzig, in die Finalrunde gelangt, scheint sicher. Denn das Interesse an Olympischen Spielen ist für das Jahr 2018 historisch gering: Bisher wollen nur München, die zuletzt zweimal knapp unterlegene Region Pyeongchang in Südkorea und Annecy in Frankreich die Spiele.

Mehrheitsgesellschafter der GmbH ist der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB). Dessen Generaldirektor Michael Vesper hatte kürzlich erklärt: „Bislang sind noch keine Steuergelder in diese Bewerbung geflossen. Es ist nach wie vor der Wille und die Absicht aller Gesellschafter, dass diese Bewerbung, wie das München ja versprochen hat, aus privaten Mitteln finanziert wird.”

Die Bewerbung wird aber bereits direkt und indirekt von der öffentlichen Hand subventioniert. Ein Beispiel und ein regelrechter Klassiker in dieser Branche – wie auch am Beispiel Leipzig 2012 zu besichtigen war – ist die Finanzierung durch die Flughafen München GmbH (FMG): Die FMG gehört zu 51 Prozent dem Freistaat Bayern, zu 26 Prozent der Bundesrepublik Deutschland und zu 23 Prozent der Landeshauptstadt München. Sie erbringt derzeit halbjährlich 500.000 Euro für die Bewerber GmbH. Bis 2011 werden es drei Millionen sein, wie eine schriftliche Anfrage von Christian Magerl (Bündnis 90/Die Grünen) im bayerischen Landtag ergab: 

Ich frage die Staatsregierung:

1. Plant die FMG, das Olympiasponsoring in diesem und den nächsten Jahren fortzusetzen?

2. Wenn ja, in welcher Höhe pro Jahr?

3. Geht diese Summe zulasten des Regionalsponsorings, wenn ja, in welcher Größenordnung?

Antwort des Staatsministeriums der Finanzen vom 07.04.2009

Die Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Christian Magerl vom 18.03.2009 betreffend „Unterstützung der Olympiabewerbung der Stadt München durch die Flughafen München GmbH” beantworte ich auf der Grundlage einer Stellungnahme der Flughafen München GmbH (FMG) wie folgt:

Zu 1.: Die vertraglichen Vereinbarungen mit der Olympiabewerbungsgesellschaft sehen eine Förderung bis zum ersten Halbjahr 2010 – für den Fall, dass die Stadt München vom Internationalen Olympischen Komitee in die „Candidate Phase” übernommen wird – bis zum ersten Halbjahr 2011 vor.

Zu 2.: Die Gesamtförderung der Olympiabewerbungsgesellschaft durch die Flughafen München GmbH sieht bei einer Fortdauer der Bewerbung bis in die „Candidate Phase” sechs Halbjahresraten zu jeweils 500.000 EUR vor.

Zu 3.: Der Etat für das Regionalsponsoring bleibt von der finanziellen Unterstützung der Olympiabewerbung der Landeshauptstadt München unbeeinflusst.

Von derlei finanziellen und sportpolitischen Details ist der parlamentarische Antrag von SPD, CDU/CSU und FDP im Bundestag nicht geprägt. In dem Antrag wird etwa das Umweltkonzept der Bewerbung ausdrücklich gelobt. Dabei hatte der Bund Naturschutz vergangene Woche seine Mitarbeit an der Bewerbung aufgekündigt und Dieter Janecek, Landesvorsitzender der Grünen in Bayern, der Süddeutschen Zeitung gesagt, das Bewerberkonzept sei ökologisch gescheitert. Die Grünen hatten schon Ende März in der Stadtversammlung verlangt:

Zudem fordern wir eine baldige Offenlegung der Finanzstrukturen.

  • Wir haben als Steuerzahler Anspruch zu erfahren, wie Risiken und Ertrag zwischen Bund, Land, beteiligten Gemeinden und IOC aufgeteilt sind.
  • Wer haftet im Falle einer Budgetüberschreitung?
  • Welcher nachhaltige ökonomische Mehrwert ist jeweils auf die bezogene Region zu erwarten?

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Begeisterungsfähigkeit für Großsportereignisse im Anschluss an die Durchführung schlagartig abnimmt, wenn die Ausrichter auf einem riesigen Schuldenberg sitzen geblieben sind und die nächsten Jahrzehnte von den Zinslasten erdrückt werden (siehe Oberstdorf). Deshalb benötigen wir gerade über die ökonomischen Kriterien höchste Transparenz und demokratische Kontrolle und zwar über den gesamten Prozess der Bewerbung und Durchführung hinweg.

Doch die Fans Bundestagsabgeordneten um den Olympia-Aufsichtsrat Stephan Mayer, die eigentlich Kontrollfunktionen wahrnehmen sollten, verschreiben sich der Terminologie von Sportfunktionären.

Ganz allgemein zur Wirksamkeit von Abgeordneten ist dieser Leitartikel “Helden und Deppen” von Heribert Prantl aus der SZ zu empfehlen:

Zu konstatieren ist also ein merkwürdiger, demokratiewidriger Striptease der Legislative, der jetzt, in der Finanz- und Wirtschaftskrise, seinen Höhepunkt findet: Der Kaiser der Demokratie, der Bundestag, ist nackt. Er sagt nichts, er will nichts sagen, er hat nichts zu sagen.

Olympische Spiele würden „wirtschaftliche Aufbruchsstimmung” erzeugen, heißt es, und für eine „Belebung des Tourismus und des Arbeitsmarktes” sorgen – allesamt höchst umstrittene Behauptungen. „Die wirtschaftlichen Wirkungen” würden „durch einen erheblichen finanziellen Beitrag des Internationalen Olympischen Komitees aus seinen Vermarktungseinnahmen unterstützt”.

Das IOC überweist den Winter-Gastgebern nur rund eine halbe Milliarde Dollar aus den TV-Verträgen – so war es bisher, an dieser Stelle muss ich zu meiner Schande einen kleinen Fehler eingestehen, denn wie ich dem Budget des Organisationskomitees von Vancouver entnehme, geht inzwischen auch ein Teil aus dem IOC-Sponsorenprogramm an das Organisationskomitee. Das ist mir neu, das gab meine olympische Lehre bislang nicht her. Doch an der grundsätzlichen Kalkulation ändern das nicht viel.

Am Beispiel Vancouver 2010 bedeutet das: Der IOC-Anteil am ausgewiesenen Organisationsetat beträgt nach Abzug der TV-Produktionskosten rund 37 Prozent. Der Infrastrukturetat für Olympische Spiele, der so genannte Non-Ocog-Etat, beträgt aber meist ein Vielfaches des Organisationsetats. Weshalb der IOC-Anteil, insgesamt betrachtet, durchaus in den tiefen zweistelligen oder gar in den einstelligen Prozentbereich sinken kann.

Wie etwa in Athen, Peking, London, Sotschi etc. pp.

(Küzere und frühere Varianten dieses Beitrages wurden im Deutschlandfunk, in der Berliner Zeitung und in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht.)

David #1

Wieder mal sehr interessant. Bin froh, dass ein kritischer und kompetenter Beobachter sich dieser Sache beständig annimmt.

Hinweis: Der Teil, in dem BMW als Sponsor vorgestellt wird ist satztechnisch doppelt gemoppelt (Ende Absatz und dann direkt wieder am Anfang des nächsten Absatzes).

Simon #2

Aufklärung und Information sind sicher unerlässlich. Dennoch ist es – nach meiner Meinung nach so – dass in einer Demokratie die Entscheidung der Politik (dr Bundesregierung) eine Bewerbung zu unterstützen durch die vom Volk gewählten Vertreter getroffen wird und somit eine Entscheidung des Volkes ist. Dies ist der Grundsatz einer jeden Demokratie.

Ich verstehe darüber hinaus nicht, was das Ziel einer derartigen Berichterstattung sein soll…vor den Risiken warnen, Olympische Spiele abschaffen, oder einfach nur dagegen sein?

Konstruktive Kritik und der Wille etwas positives mit seiner Energie anzufangen scheint mir hier nicht zwinged gegeben…

Sicherlich gibt es viele Risiken. Doch wenn diese 1972 Niemand eingegangen wäre sähe München heute anders aus…

ha #3

simon,
also, wenn ich richtig gelesen hab, geht es um einen gewissen Widerspruch zwischen Ankündigung – keine Steuermittel – und nachholender, aber fürs Volk nicht sonderlich transparenter, sondern eher verfloskelt-verdeckter Anerkennung der Realitäten. Es heißt “wirtschaftliche Aufbruchstimmung” statt: Leute, kann ne prima Sause werden, kostet aber …

Herr Holle #4

Die Flughafengesellschaft in München würde von dortigen Spielen über die Fluggastgebühren finanziell umfangreich profitieren, insofern würde ich sie von der ansonsten absolut berechtigten Kritik am verdeckten Staatssponsoring ausnehmen. Ein Privatunternehmen würde möglicherweise genauso handeln.

Jens Weinreich #5

@ Simon: Angesichts der grundlegenden Bemerkungen müsste ich eigentlich auch grundlegender werden. Verkneife es mir aber und belasse es bei wenigen Stichpunkten. Klingt, da ich auf jeden Absatz eingehe, verbissener als ich es meine. Sorry.

Aufklärung und Information sind sicher unerlässlich. Dennoch ist es – nach meiner Meinung nach so – dass in einer Demokratie die Entscheidung der Politik (dr Bundesregierung) eine Bewerbung zu unterstützen durch die vom Volk gewählten Vertreter getroffen wird und somit eine Entscheidung des Volkes ist. Dies ist der Grundsatz einer jeden Demokratie.

Kann sein. Wäre zu prüfen, wie sich jene, die ich gewählt habe, verhalten. Ist mir aber im Grundsatz egal. Ich versuche, meinen Job zu machen.

Ich verstehe darüber hinaus nicht, was das Ziel einer derartigen Berichterstattung sein soll…vor den Risiken warnen, Olympische Spiele abschaffen, oder einfach nur dagegen sein?

Ich berichte, kommentiere, ordne ein, analysiere, verlinke, manchmal recherchiere ich auch, ich versuche dran zu bleiben und Öffentlichkeit in öffentlichen Angelegenheiten herzustellen. That’s it.

Konstruktive Kritik und der Wille etwas Positives mit seiner Energie anzufangen scheint mir hier nicht zwinged gegeben…

Journalismus hat ja auch eine Rolle in der Demokratie, denke ich, da bin ich gern altmodisch. Und diese Rolle ist klar definiert. Mit Begriffen wie “konstruktive Kritik” kann ich wenig anfangen. Mag sein, dass ich das in meinem Volontariat und den ersten beiden Studienjahren zu oft gehört habe. “Konstruktive Kritik” hieß damals übersetzt: Haltet das Maul. Das heißt es heute, wenn es von den Objekten meiner Berichterstattung kommt (Dir, Simon, will ich das nicht unterstellen), ebenfalls.

Sicherlich gibt es viele Risiken. Doch wenn diese 1972 Niemand eingegangen wäre sähe München heute anders aus…

Ein veraltetes Totschlagargument. Es gab auch in der DDR gute Seiten … :) Dieses Argument – Risiken eingehen ist mutig und toll! – stellt jene, die aus öffentlichen Kassen schöpfen, die Kassen schröpfen und freigeben, automatisch als Visionäre hin. Ist aber nicht so. Die Herrschaften haben sich an Regeln zu halten. Ich werde demnächst sicher mal – schon mehrfach angekündigt, ich weiß :) – alte Untersuchungsberichte veröffentlichen. Dann können wir das ja erneut diskutieren.

München 2018 bleibt uns noch einige Zeit erhalten, keine Sorge. Und im Vergleich zu Berlin 2000 und Leipzig 2012 beginnen sie ja gar nicht schlecht. Grundlegende Daten allerdings, die öffentlich gemacht werden müssten, vermisse ich hier auch.

Jens Weinreich #6

@ David: BMW-Passage ist korrigiert. Merci.

Ralf #7

Frontal21: Sport statt Schule – Kritik an Vergabe der Konjunkturhilfen

Auch in Bayern ist der Spitzensport offenbar wichtiger als die Schulen, wenn es um die Zuteilung von Konjunkturhilfen geht. […] Stattdessen investiert die bayerische Landesregierung in prestigeträchtige Sportstätten – auch mit Blick auf künftige Olympia-Bewerbungen. 27 Millionen Euro sind allein für die Überdachung des Eisstadions Inzell geplant, 22 Millionen Euro für die Bobbahn Königssee. Insgesamt fließen in Bayern rund 55 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm in Sportprojekte.

Neben Inzell und Königssee war Ruhpolding das dritte Großprojekt. Fairerweise muß man dazusagen, daß “nur” Königssee mit der Olympiabewerbung in Zusammenhang steht. In Inzell und Ruhpolding geht es dagegen vermutlich wieder mal um die Bewerbung für “gewinnträchtige” Weltmeisterschaften…

Ralf #8
Arnesen #9

Ich weiß nicht, ob Pyeongchang ein weiteres mal besiegt werden kann. Dass ich aus Konsumentensicht hoffe, sehr sogar, will ich nicht leugnen.

Die Städte, die bei den letzten Vergaben vor den Koreanern waren, haben die erste Runde immer verloren und dann davon profitiert, dass die Befürworter der zeitig ausgeschiedenen Städte (in Pragn fast komplett) zum Sieger gewechselt sind.
Also kann man sagen: Pyeongchang hat eine Stammwählerschaft, aber auch Stammgegner.

2003 lag Vancouver im ersten Durchgang 11 Stimmen hinter Pyeongchang, aber die 16 Salzburg-Befürworter, deren Stimmen in Wahlgang 2 frei wurden, haben das Ding gedreht.

2007 führten die Koreaner knapp gegen Sotschi (36:34), aber wieder entschieden die ausgeschiedenen Salzburg-Anhänger, wenn auch diesmal weniger einheitlich. Nach Wahlgang 2 hatte Sotschi das Ergebnis zu einem 51:47 gedreht.

Ob dies ein drittes Mal gelingen kann? Mein Gefühl sagt mir eher, dass die Olympische Familie – hrr-hrr – Hartnäckigkeit meist irgendwann belohnt hat.

Wir bewegen uns ja hier auf dem absoluten Spezialgebiet des Hausherren, seine Meinung würde mich ernsthaft interessieren.

rentner #10

Pyeongchang verliert nur dann auch beim drittenmal, wenn der Sieger Sommer 2016 Tokio heißt. Dann ist selbst der Samsung-Konzern wohl machtlos. Oder glaubt jemand wirklich, dass der Münchner BMW die Koreaner über den Haufen fahren kann.

Ralf #11