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Die Umfaller: Sportlobbyisten im Bundestag

Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen. Aber der BDR-Freispruch im Bundestags-Sportausschuss ist mir noch einige Bemerkungen wert. Ich mache es diesmal ganz kurz (ein Nachtrag folgt am Wochenende) und entscheide mich für die Form eines Bilderkommentars. Liebe Abgeordnete, ich wiederhole: Dies ist ein Kommentar.

1) Ladies first: Das da unten ist Dagmar Freitag von der Surrealistischen Partei Deutschlands (SPD). Sie ist u. a. Vizepräsidentin des Deutschen Leichtathletikverbandes (DLV).

2) Das da unten ist Peter Danckert (ebenfalls SPD). Er leitet den Sportausschuss und fungiert u. a. als Präsident des Landesverbandes Pferdesport Berlin-Brandenburg e.V., außerdem gibt er sehr gern Interviews, in denen er eine knallharte Dopingbekämpfung und geeignete parlamentarische Maßnahmen einfordert. Es sind so viele zusammen gekommen, dass ich lieber auf eine Verlinkung verzichte, ihm zuliebe, sonst würde es peinlich. Nur noch eins: Kann es sein, dass der deutsche Reitsport derzeit auch etwas unter Druck gerät?

3) Das da unten ist Detlef Parr von der freidemokratischen Partei, der auch das UDIOCM angehört, das über seinen Freund Parr gern mal sagt: „Mit dem Mut eines Löwen hat sich Detlef Parr für die Belange des Sports eingesetzt.“ Parr ist u. a. Vizepräsident der Special Olympics Deutschland. 

4) Das da unten ist Klaus Riegert, der CDU-Sportobmann im Ausschuss. Er ist u. a. Vizepräsident des Schwäbischen Turnerbundes. Er verwechselt mitunter – unbeabsichtigt – Ursache und Wirkung und verwischt, wenn er schon mal was sagt, mitunter – unbeabsichtigt – die Unterschiede zwischen Dichtung und Wahrheit: So wie in diesem Fall.

5) Das da unten ist Eberhard Gienger (CDU), Vizepräsident Leistungssport des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). Wir zwei haben erst am Dienstagabend besprochen, dass wir uns mal unterhalten sollten. Ach, ich weiß irgendwie nicht, ich finde Taten ja wichtiger als wiederholte leere Worte. Jedenfalls, der DOSB, insofern ist das wenigstens kein verdeckter, sondern ganz offener Lobbyismus, taucht auf der 720 Seiten umfassenden Lobbyliste des Bundestages auf: Als Nummer 966, als Dachverband von 95 Sportverbänden und deren Untergruppen, also auch der in diesem Bilderkommentar sonst noch aufgeführten.

6) Das da unten ist Peter Rauen (CDU), einst Chef des Sportausschusses.

Peter Rauen hat vor vier Wochen im Sportausschuss übrigens energisch vorgebracht:

Ich habe die große Faszination erlebt, die vom Radsport für die Eifel ausging, die Begeisterung der Menschen und auch, was der Radsport durch seinen Bekanntheitsgrad geworden ist. Ich war auch immer der Auffassung, dass es einer ehrlich meint im Dopingsumpf. Herr Holczer hat dagegen angekämpft und ist immer dieser Auffassung gewesen. Wenn ich in diesen Tagen erlebe, wie verzweifelt dieser Mann ist, dass aus seinem Team Stefan Schumacher und Bernhard Kohl definitiv des Dopings überführt wurden, dann ist das offenbar in diesem Sport ein Sumpf, dem man als Parlamentarier versuchen muss, etwas entgegen zu setzen, was wirklich Aufschreie gibt. Herr Holczer hat, ich gehe jetzt aus dem Radsport raus, erkennbar alles getan, er hat auch daran geglaubt, dass in seinem Team nichts passiert. Wenn man auch sieht, dass von der Leitung der Gerolsteiner-Gruppe, die wirklich immer alles getan haben gegen Doping und die riesige Angst hatten davor, dass die ganze Werbung dahin ist, wenn sie in den Sumpf hineingezogen würden, dennoch von Sportlern, obwohl der Sponsor und der sportliche Leiter Wert darauf gelegt haben, mit Füßen getreten wird, dann ist das nicht zu akzeptieren. Offenbar hat sich das Doping in diesem Sport so eingenistet über Jahrzehnte, so dass ohne Doping gar nicht mehr die Möglichkeit besteht, Erfolge zu feiern. Ich wäre persönlich auch dafür, dass wir als Sportausschuss ein ganz klares und deutliches Zeichen, ohne wenn und aber, setzen. (…)

Eine Haushaltssperre ist nicht die Streichung von Mitteln sondern vielmehr eine Sperre, die man auch wieder aufheben kann. Wir wollen aber hierzu ganz gerne erst einmal Klarheit haben, was da im BDR läuft und hören sie uns hierzu noch einmal hier an. Sie sollen aber im vornherein schon einmal wissen, dass der Sportausschuss und die Verantwortlichen hierzu irgendwann einmal die Schnauze voll haben und dann sagen, wenn alles nicht reicht, werden die Mittel eben gesperrt. Hier muss man erkennen, dass hier ernst gemacht wird.

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Die miserable Erfolgsquote der Dopinganalytik – und die Erfolgsmeldung von BMI, NADA und BVA

Im Sportausschuss des Bundestages – dort also, wo echte Debatten kaum geführt werden und Kontrolle äußerst selten ausgeübt wird – geht es zur Stunde u.a. um einige Dopingthemen.

Nachdem sich die Parlamentarier und Sport-Lobbyisten, Volksvertreter mag ich wirklich nicht sagen, monatelang erfolgreich um einen Besuch in der olympischen Krisenregion München/Garmisch-Partenkirchen gedrückt und das Thema – jedenfalls nicht unter Einbeziehung der Olympia-Opposition – nie wirklich auf die Tagesordnung gerückt hatten, geruhten sie am vergangenen Sonntag/Montag in Bayern zu weilen. Jetzt, da die politischen Entscheidungen längst gefällt sind – eine Alibi-Veranstaltung, die zurecht medial unterging.

Heute in Berlin also u.a. diese Themen:

  • TOP 4: Neuere Entwicklungen bei Dopingnachweisverfahren / Verfahren bei Probenentnahme
  • TOP 5: Anti-Dopingbericht 2009
  • TOP 6: Sachstandsbericht zur zuwendungsrechtlichen Prüfung des BDR durch das BMI

Zu TOP 4 äußern sich der Mainzer Wissenschaftler Perikles Simon sowie die Chefs der Dopingkontrolllabore Köln, Wilhelm Schänzer, und Kreischa, Detlef Thieme. Die Argumentationen hier im Original, wobei wieder einmal Simon mit einer knallharten Analyse herausragt. Er argumentiert zum Beispiel:

  • … dass es nicht sinnvoll ist, so wie gegenwärtig weniger als 2% der im Dopingkampf eingesetzten Gelder für die Weiterentwicklung der Analytik auszugeben. Reines Steroiddoping, welches wir sehr gut nachweisen können, gab es vor 30-40 Jahren. Molekulares Doping und Doping mit Peptidhormonen ist heutzutage relevant. Hierfür haben wir noch keine suffizienten Nachweise. Die Anti-Dopinglaboratorien, die es weltweit gibt, alleine mit der Entwicklung der ganzen neuen, dringend notwendigen Nachweisverfahren zu beauftragen oder diese Entwicklung implizit „für umsonst“ zu erwarten, ist gescheitert. Es sind dringend in Zukunft Synergie Effekte mit der modernen Pharmakologischen, Molekularbiologischen und Genetischen Forschung und der entsprechenden Molekularen Diagnostik zu suchen, die an den Universitäten und in der Industrie hervorragend infrastrukturell in Deutschland entwickelt und ausgebaut sind. Oftmals ist Forschern gar nicht klar, dass man das, an was sie arbeiten, auch im Anti-Dopingkampf nutzen könnte.
  • … wird Forschungsgeld für die Entwicklung der Analytik geeignet – also z.B. durch eine korrekte Begutachtung über die DFG, oder international renommierte Gutachter, wie bei der WADA- bereitgestellt, dann kann man auch hoffen, dass neue, effektivere Verfahren entwickelt werden.
  • … im Hinblick auf die momentan miserable Erfolgsquote der Analytik wäre es sehr sinnvoll zu sehen, wie man die Ausgaben im Bereich der konventionellen Analytik deutlich senkt (30-40%), um die frei werdenden Mittel u.a. verstärkt für die Entwicklung einer deutlich suffizienteren Analytik sowie für andere Präventions- und Interventionsmaßnahmen zu verwenden. Alleine wenn man die Punkte (…) effektiv angeht, dürften diese 30- 40% auch in Deutschland eingespart werden können, ohne dass ein deutscher Athlet sich hierdurch „schlechter kontrolliert“ fühlt.
  • … Die großen Sportverbände tragen die „ finanzielle Hauptlast“ für die momentanen Kosten im Anti-Doping Kampf. Es müssten Strategien und Konzepte entwickelt werden, die großen Verbände zu motivieren bei den Punkten (…) mitzuarbeiten. Hierfür wäre es m.E. notwendig wissenschaftlich zu belegen, dass ein auf Dauer nicht effektiv genug geführter, oder eben auch ein unglaubwürdiger und schlecht konzipierter Anti-Dopingkampf zu finanziellen Schäden für die Verbände führt. Sollte dies nicht belegbar sein, oder auch gar nicht den Tatsachen entsprechen, so halte ich persönlich einen befriedigenden Anti-Dopingkampf im Spitzensport anhand von Dopinganalytik, leider auf dem derzeitigen Wissensstand nicht in absehbarer Zeit für realisierbar. Wir müssten hierfür noch mindestens 10 bis 50-mal effektiver werden, ohne Innovationen entwickeln zu können. Das ist nicht realistisch. Ich würde dann empfehlen verwendete Steuergelder im Anti-Dopingkampf auf die Dopingprävention, den Anti-Dopingkampf im Nachwuchsbereich und im Breitensport zu fokussieren und Doping im Spitzensport im wesentlichen über entsprechende Anti-Dopinggesetzgebung und scharfe Verfolgung mittels Durchsuchungen im Allgemeinen (emails, Häuser, Überwachung und Kontrolle von Finanztransaktionen) zu begegnen.
  • … ein auf nicht-analytischem Weg überführter Doper kostet zur Zeit nach nicht offiziellen Schätzungen nur etwa 30-50 Tausend US$. Diese Gelder sind somit im Moment schon 10mal effektiver eingesetzt, als Gelder für die Dopinganalytik. Sollten deutsche Juristen bezüglich dieser Vorgehensweisen Probleme sehen, so ist dies m.E. nicht praxisrelevant, da es im globalisierten Spitzensport reichen dürfte, wenn in ein paar Schlüsselländern diesbezüglich Umsetzungen erfolgen.

Die Unterschiede in den Notizen der drei Experten sind teilweise gravierend.

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Die NADA: Ping-Pong-Diplomatie unter Sportsfreunden?

Wie glaubwürdig, wie effektiv, wie professionell ist die Arbeit der Nationalen Anti-Doping-Agentur (NADA)? Selbst in Ländern wie Russland oder Jamaika bleiben mehr namhafte Doper im heimischen Kontrollnetz hängen. Gegen den ethischen Wandel im deutschen Hochleistungssport sprechen akademische Studien.

von Grit Hartmann

Zu den ersten Amtshandlungen von Ulrike Spitz, Sprecherin der Nationalen Antidopingagentur (NADA), gehörte im neuen Jahr ein Anruf bei der Münchner Staatsanwaltschaft I. Die Schwerpunkt-Ermittler in Dopingfragen, die bei den Kollegen in Wien Amtshilfe erbeten haben, wollen die Frage klären, ob auch deutsche Spitzenathleten im Nachbarland bei der Blutbank Humanplasma ihr Blut auffrischten. Ihre Auskunft an Spitz: „Aktuell besteht keinerlei Bezug zu deutschen Sportlern.“ Weder habe die Wiener Staatsanwaltschaft Hinweise, noch das österreichische BKA.

Erich Vogl vom in dieser Sache bestinformierten Wiener „Kurier“ irritiert das nicht. „Blutspur nach Deutschland“ titelte er zuletzt im Dezember, und dabei bleibt er: „Nach unserer Recherche wurden bei der Polizei deutsche Kunden benannt. Die Quelle ist absolut seriös.“ Vogl vermutet, den Wiener Fahndern, die Delikten wie Untreue und Steuerhinterziehung nachgehen, sei es „relativ egal“, ob Deutsche in Wien dopten – „jedenfalls im Moment“. Auch die NADA ahnt, dass ihr noch Informationen zufallen könnten. „Wir sind“, formuliert Spitz, „ständig in Bereitschaft.“

Die heikelste Offenbarung über die deutsche Dopingszene könnte also gut darauf zurückgehen, dass zwei Staatsanwaltschaften im ansonsten abgeriegelten Reich des Sports ermitteln. Die Bonner Zentrale der Betrugsbekämpfung kann nur reagieren. Das ist ähnlich verräterisch wie die aktuellste Mitteilung auf der NADA-Homepage: Ulrike Spitz, auch stellvertretende Geschäftsführerin, verlässt die Stiftung nach drei Jahren zum 1. Februar. Es ist der zweite plötzliche Abschied, seit Mitte 2008 der gerade mal ein Jahr amtierende Geschäftsführer das Handtuch warf.

Auch diesmal herrscht offiziell „Bedauern“. Spitz sagt, sie habe „ein gutes Angebot“. Das klingt nicht nach einem Beben wie Anfang 2007, als die NADA mit veritablen Pannen bei Dopingkontrollen in die Krise rutschte. Aber der Abgang von Spitz, die mit einer Präventionstour durch die Eliteschulen des Sports der NADA Lob eintrug, legt doch den Verdacht nahe, dass sich etwas angesammelt hat in der Schaltstelle der Dopingwächter.

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Der neue Sportausschuss …

… des Bundestages hat sich etwas verändert. Ein Fußball-Schiedsrichter, ein Reiter, ein Fußballer, ein UDIOCM-Fan fehlen diesmal – dafür kommen ein Teppichhändler und Handballer (Steffel), eine Leichtathletin (von Cramon-Taubadel), eine ehemalige Drogenbeauftragte (Bätzing) und einige andere Abgeordnete hinzu, deren Wirken hier weiter aufmerksam verfolgt und dokumentiert wird. Allerdings nur, wenn der Ausschuss auch in der 17. Wahlperiode grundsätzlich öffentlich tagen sollte, wonach es derzeit doch wieder aussieht. Wir werden sehen.

Die Übersicht derzeit, etliche Stellvertreter müssen noch zugeordnet werde. Rechts im Vergleich dazu die alte Besetzung in der vergangenen Wahlperiode.

Was vom Tage übrig bleibt (39): Whistleblower diesseits und jenseits des Teiches

Einige Lesebefehle. Zunächst Fachliteratur von und mit Volksvertretern des Deutschen Bundestages:

Korruption & more:

Die Verbal-Salti des Christoph Bergner

Mit welchen Methoden arbeitet die Abteilung Sport des Bundesinnenministeriums, mit welchen Methoden arbeitet der Sportminister Wolfgang Schäuble (CDU), wie sein Sport-Staatssekretär Christoph Bergner (CDU/SV Halle), wie die so genannten Kontrolleure des Sports und des BMI-Sports, also die Umfaller und MdB’s aus dem Sportausschuss?

Stammlesern sind diese Fragen nicht fremd. Es sind Kernfragen in diesem Theater. Und das Theater geht weiter.

Am vergangenen Montag, zwei Tage vor der letzten Sportausschuss-Sitzung, teilte Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär im BMI, dem Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD/Pferdesportverband Berlin-Brandenburg/Nada-Kuratorium) mit, dass von Sportverbänden, die Dopingtrainer mit Steuermitteln beschäftigt haben, durchaus Geld zurückgefordert werden kann. „Kann sanktioniert werden“, schreibt er.

Zwei Tage später stellte Bergner den Sachverhalt in der öffentlichen Debatte im Bundestags-Sportausschuss allerdings anders dar und behauptete, es gäbe „keine Möglichkeiten“, Fördermittel zurückzufordern. Er sehe es als „nicht gerechtfertigt“ an. Komisch.

Hier ist übrigens der Brief von Bergner:

Hat Bergner die Wahrheit gebeugt? Haben Abgeordnete der Regierungskoalition, die den Brief kannten, wider besseren Wissens entschieden, als sie den Antrag der Bündnisgrünen, die u. a. eine unabhängige Überprüfung entsprechender Sportfördermittel seit 1991 (insgesamt in Größenordnungen von mehreren hundert Millionen Euro) gefordert hatten, kollektiv abschmetterten? Steht es in der Macht des Innenministers und seiner Sportabteilung, sich selbst von der Kontrollpflicht zu befreien und dauerhafte Verstöße über beinahe 20 Jahre zu bereinigen?

Am 15. Juni schrieb Bergner, dass die Zuwendungsbescheide des BMI für Sportverbände zum Teil schon seit 1982 Anti-Doping-Klauseln enthalten. Der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV), um dessen sechs Trainer es derzeit geht, habe vorbildliche Arbeitsverträge abgeschlossen, die ausdrücklich das Recht auf außerordentliche Kündigung bei Dopingvergehen enthalten. Interessant, dass Bergner einen siebten Fall erwähnt, allerdings nicht namentlich. Es folgt ein Bandwurmsatz:

In Bezug auf den DLV ist festzustellen, dass auf der Basis der Nebenbestimmungen der gegenwärtigen Bewilligungsbescheide eine Weiterbeschäftigung von Trainern, bei denen ein Verstoß gegen die „Rahmenrichtlinien zur Bekämpfung des Dopings“ des DOSB vorliegt und der DLV nicht die nach den Nebenbestimmungen vorgesehenen Konsequenzen zieht, sanktioniert werden kann.

Noch einmal: Zwei Tage später behauptete Bergner in der Öffentlichkeit das Gegenteil.

„Dieser Widerspruch ist völlig inakzeptabel“, kommentierte Grünen-Sportsprecher Winfried Hermann im Deutschlandfunk im Gespräch mit Herbert Fischer-Solms. „Schriftlich erklärt Bergner: Es geht. Mündlich erklärt er: Es geht nicht.“ Das komplette Interview:

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Zur Information gern auch noch einmal die Stellungnahme von Martin Nolte.

Sportpolitisch und zuwendungsrechtlich birgt Bergners Brief enormen Zündstoff. Denn eigentlich müsste die Vergabe der Sportfördermittel überprüft werden, müsste der Verband wegen fortgesetzter Verstöße über einen Zeitraum von fast 20 Jahren sanktioniert werden. Das Parlament wäre in der Pflicht, eine solche Überprüfung anzuordnen. Doch der Antrag wurde abgelehnt. „Ein Allparteien-Kartell von CDU und SPD, bis hin zu FDP und Linken, ist nicht bereit, Konsequenzen zu ziehen“, rügt Hermann.

Der Sportausschuss soll ein Kontrollorgan der Regierung sein. In der Leistungssportförderung müssen also vor allem das Bundesministerium des Innern, Minister Wolfgang Schäuble und die in Bonn angesiedelte Abteilung Sport kontrolliert werden – und natürlich auch die Sportverbände. Doch immer, wenn es ernst wird, wird es im Ausschuss schnell peinlich. Das mag vielleicht auch an den Vielfach-Funktionen zahlreicher Abgeordneter liegen.

Nur einige Beispiele:

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