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Ooops: Transparenzoffensive aus dem Sportausschuss

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von Grit Hartmann

Da der Hausherr im Moment außer Gefecht gesetzt ist, gebe ich hier kurz den Lückenbüßer für meinen Freund jw:

Denn das neueste Vorhaben des Sportausschusses muss selbstverständlich gewürdigt werden. Zumal es mit diesem Blog zu tun hat, wo zum Ärger einiger Volksvertreter seit einigen Jahren diverse als vertraulich deklarierte Dokumente veröffentlicht und auch noch debattiert werden. Manche sagen sogar, und ich zitiere einen O-Ton aus dem Bundestag:

Es ist ein Sieg für Jens Weinreich.

Die Fakten: Die Transparenzallergiker (jw) um Klaus Riegert (CDU, FC Bundestag) und Joachim Günther (FDP, bestfrisierter MdB), die im vergangenen Oktober Bürger und Medien aus ihren Sitzungen ausgeschlossen haben, planen gewissermaßen: eine Transparenzoffensive.

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Pressehetze ignorieren! Originale lesen! Pflichtlektüre zum Sportausschuss

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Die Medien mit linksgrüner Hysterie-Berichterstattung werden immer mehr zur 1. Gewalt im Staat.“ Joachim Günther (FDP, MdB), bezahlt aus Steuermitteln Widmen wir uns mal wieder den öffentlichkeitsscheuen Demokratieverhinderern und Wahrheitsallergikern im Sportausschuss des Bundestages. Am Mittwoch ist erneut Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ich kann nicht verstehen, warum manche Medien diesen intransparenten Schauspielern eine Berichterstattung gönnen, […]

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Crowdsourcing: Wie erzieht man Polit-Hampel und Wahrheitsallergiker, die im Bundestag unter sich bleiben wollen?

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Am Anfang steht ein Zitat. Bitte aufmerksam lesen und versuchen zu begreifen, Herr Riegert und Herr Günther und all die anderen Spezialdemokraten, die sich mit Steuermitteln im Bundestag ein herrschaftliches Leben alimentieren lassen: Da sind zum einen die „Kartelle der Angst“, die sich dem Wandel entgegenstemmen. Es sind mehr oder weniger mächtige Interessengruppen, die Angst […]

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Sportförderung des Bundes im Olympiajahr 2012 und die Demokratie-Profis im Bundestags-Sportausschuss

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Einige Anmerkungen und Dokumente zur insgesamt unterirdischen Arbeit des Bundestags-Sportausschusses am Beispiel der aktuellen Haushaltszahlen zur Sportförderung 2012 durch den Bund. Zunächst die Fakten: Im Etatansatz für 2012 finanzieren 9 Bundesressorts mit 239,4 Millionen Euro Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports. Das sind knapp 2 Millionen weniger als im laufenden Jahr, aber 3,5 Millionen mehr […]

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Sportförderung des Bundes im Olympiajahr 2010

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Zur Stunde tagt noch der Sportausschuss des Bundestages zur Vorbereitung des deutschen Teams auf die Olympischen Winterspiele in Vancouver (Medaillenziel: Nummer eins in der Nationenwertung) und zum Spitzensport-Haushalt 2010. Vorab oder parallel, egal, hier mal die Zahlen, diesen Umsonst-Service gibt es wie immer mit Originaldokumenten. Zunächst eine Übersicht der Förderung aus allen Bundesministerien. Aus Zeitgründen nur […]

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Der neue Sportausschuss …

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… des Bundestages hat sich etwas verändert. Ein Fußball-Schiedsrichter, ein Reiter, ein Fußballer, ein UDIOCM-Fan fehlen diesmal – dafür kommen ein Teppichhändler und Handballer (Steffel), eine Leichtathletin (von Cramon-Taubadel), eine ehemalige Drogenbeauftragte (Bätzing) und einige andere Abgeordnete hinzu, deren Wirken hier weiter aufmerksam verfolgt und dokumentiert wird. Allerdings nur, wenn der Ausschuss auch in der 17. Wahlperiode grundsätzlich öffentlich tagen sollte, wonach es derzeit doch wieder aussieht. Wir werden sehen.

Die Übersicht derzeit, etliche Stellvertreter müssen noch zugeordnet werde. Rechts im Vergleich dazu die alte Besetzung in der vergangenen Wahlperiode.

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Dagmar Freitag sagt: „Sportausschuss soll weiter öffentlich tagen“

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Hoppala! Frau Freitag! Das ist doch mal eine Initiative! Die bisherige Sportsprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Koalition, dass die Sitzungen des Bundestags-Sportausschusses, der wohl von 16 auf 18 Mitglieder erweitert wird, weiter öffentlich sein sollen. Der Hintergrund für diese Forderung liegt – Achtung, Selbstreferenz, sorry – nicht zuletzt in diesem Blog, in dem zuletzt immerhin […]

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Notizen vom Sportausschuss (11): „eine besondere Art Mensch“

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(Die Notizen von Robert Kempe, der freundlicherweise die Berichterstattung über die Umfaller und Sportlobbyisten aus dem Bundestag übernommen hat, sind jetzt komplett online. Vielen Dank noch einmal an Robert! Ich konnte der Versuchung nicht widerstehen, Aussagen der kenntnisreichen und aufrechten Volksvertreter mitunter zu kommentieren und habe das kenntlich gemacht.)

Zuvor noch der Beitrag von Herbert Fischer-Solms im Deutschlandfunk:

:

Hier der Bericht:

von Robert Kempe

Ein straffes Programm gibt die 77. Sitzung des Sportausschuss heute vor, 15 Punkte gilt es abzuhandeln. Als sicher am interessantesten zu beurteilen sind die Tagesordnungspunkte:

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Notizen vom Sportausschuss (10): Doping im Freizeit- und Breitensport

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Die hochinteressante 76. öffentliche Sitzung des Bundestags-Sportausschusses beginnt in einigen Minuten. Thema:

Medikamentenmissbrauch im Freizeit- und Breitensport

Ich kann heute nicht live bloggen, veröffentliche aber hier als Lektüre schon mal die wichtigsten Stellungnahmen der Sachverständigen, zu denen auch Seyfu gehört:

Zunächst die Frageliste der MdB’s:

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Notizen vom Sportausschuss (9) oder: “Berlino ist ein Klasse-Sympathieträger”

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Wie immer, live aus dem Sportausschuss des Bundestages, heute die 74. Sitzung. Auch diesmal gilt: Ich versuche, mich mit Kommentaren zurückzuhalten und derartige Anmerkungen brav kursiv zu kennzeichnen. Die Geplänkel zu Anträgen von Linken und FDP (Thema Prävention als Gesundheitsvorsorge) leiten das Meeting ein. Zu Beginn funktioniert die Technik nicht, aber glücklicherweise läuft das im Bundestag […]

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Notizen vom Sportausschuss (7): Dopingkontrollen und Datenschutz

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Mal wieder live aus dem Bundestag. Heute aus dem Reichstag, 3. Etage, CDU/CSU-Fraktionssaal. Interessantester Tagesordnungspunkt:

TOP 8 – Bericht zur Vereinbarkeit des Wada-Codes und des Adams-Systems mit Datenschutzbestimmungen

Die Sitzung hat gerade mit einer Schweigeminute für Holger Schück begonnen.

Chef im Ring ist heute Peter Rauen (CDU), der ehemalige Chef des Sportausschusses. Der amtierende Ausschusschef Peter Danckert (SPD) ist wegen „wichtiger Gespräche auf Bitte von Parteichef Müntefering und Ministerpräsident Platzeck“ entschuldigt, Winfried Hermann (Bündnis/Grüne) ist krank, damit dürfte es weniger turbulent zu gehen – schade eigentlich für rund 60 Studenten, die heute zuhören. Rauen hat noch Probleme, sich an die neue Sitzordnung im ungewohnten Ambiente zu gewöhnen. Das wird schon.

Während noch diverse TOP durchgewunken werden, hier schon mal Lektüre: Die Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (pdf-Datei) zur Vereinbarkeit von Wada-Code und Adams mit den Datenschutzbestimmungen.

Kurze Erklärung: ADAMS = Anti-Doping Administration and Management System.

Rauen macht aus der Fraktion B90/Die Grünen mal eben: „Bündnis 90/Die Linken“. Dann kommt er „zu einem sehr spannenden Thema“.

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update Sportausschuss (6): Totengräber des Amateurfußballs

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Die Fortsetzung meiner Notizen von der 68. Sitzung des Bundestags-Sportausschusses, heute mal an anderem Ort, nicht im Paul-Löbe-Haus, sondern im Jakob-Kaiser-Haus. Aber in Berlin, natürlich. Einen Vorgeschmack auf die Diskussion habe ich am Nachmittag noch aus dem Sitzungssaal 1.302 gegeben. Hier nun etwas mehr, in der üblichen Form, wie seit einem halben Jahr (fast) immer bei den Sitzungen – und später vielleicht (gua! sternburg! trebor!) noch mit einigen O-Tönen, die ich anschließend eingefangen habe.

Auch diesmal sage ich: Das war eine sehr muntere Diskussion im Sportausschuss. Inhaltlich vielleicht nicht immer hochklassig, aber doch unterhaltsam.

Ich konzentriere mich in meinen Notizen auf die zuletzt doch sehr heftig geführte Diskussion über Wohl und Wehe von Profi- und Amateurfußball, die sich an der TV-Vermarktung der Fußball-Bundesliga entzündete – und davon, nun ja, war hier auch aus sehr persönlichen Gründen viel die Rede. Denn dass zwischen den Wünschen des Präsidiums des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und der Deutschen Fußball-Liga (DFL) einerseits und der Basis im organisierten Fußball, auch beim Konsumenten, doch beträchtliche Lücken klaffen, wurde selten so deutlich wie in dieser Debatte, die ja nicht erst im Juli vergangenen Jahres begonnen hat.

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