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Stellungnahme(n) für den Sportausschuss zur Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen

Gewesene und munter weiter tagträumende Olympiabewerber Mronz (FDP), Rücker (DOSB), Laschet (CDU) – IOC-Gottheit (FDP), einst in Lausanne. (Foto: IOC/Greg Martin)

Lektüre. Umfangreiche Lektüre. Dieser Beitrag wird durch Original-Dokumente ergänzt. Für den Abend Dienstagabend hatten BMI und DOSB flink noch ein sogenanntes Hintergrundgespräch angesetzt, es geht halt um die Kommunikationsherrschaft, die man längst verloren hat. Aber schaun mer mal – und lassen Dokumente sprechen.

Für das Hintergrundgespräch waren natürlich einige Journalisten, die derlei Themen beackern, das sind ja nicht viele, nicht geladen. Wie das so ist. Zitieren dürfen soll man auch nicht. Sagen wir es deshalb zunächst so: Es hat sich zusätzlich einiges bestätigt, was ich in meinem Papier skizziert habe. Es ist teilweise viel schlimmer. Der parlamentarische Ausschuss tagt – aber diejenigen, die kontrolliert und gezügelt werden sollten, haben sich längst geeinigt.

Immerhin, das Papier wurde gut gelesen. Vertreter von BMI und DOSB haben mehrfach zitiert und sind sogar bis zum Ende meiner Stellungnahme gekommen.

Hier zunächst meine eigene Stellungnahme als Einzelsachverständiger zur öffentlichen [sic] Anhörung im Sportausschuss des Bundestages am Mittwoch, 3. März 2021. Dazu, zum Vergleich, die Stellungnahme des DOSB – darunter einige Dokumente, die in meiner Ausarbeitung erwähnt sind, machen Sie sich selbst ein Bild. Eben kam als letztes Papier gerade noch die Stellungnahme des BMI rein. Noch so ein komisches Detail. Auf die merkwürdigen Usancen bin ich ausführlich eingegangen und werde das in den nächsten Tagen noch ausführlicher tun.

Die Anhörung findet am Mittwoch um 14.00 Uhr statt und wird im Bundestags-TV live übertragen. Nebenan beim Sportausschuss finden sich weitere Stellungnahmen.

Stay tuned.

Stellungnahme JW zum Dauer-Scheitern von deutschen Olympiabewerbungen und zur Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen (die noch unter Sperrfrist ist):

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Kronzeugenregelung und Schutz von Whistleblowern im deutschen Anti-Doping-Gesetz

DOHA. Am kommenden Mittwoch tagt der Sportausschuss im Bundestag ausnahmsweise öffentlich. Nur deshalb stelle ich nach langer Zeit mal wieder Dokumente zur Diskussion – die Stellungnahmen der Sachverständigen zur Evaluierung des Anti-Doping-Gesetzes, das am 10. Dezember 2015 erlassen wurde. Die Sachverständigen und Organisationen (DOSB, NADA, Athleten Deutschland, Thomas Weikert, Oberstaatsanwalt Kai Gräber, Deutscher Anwaltverein) sind sich darin einig, dass das Gesetz verbessert werden muss. Es bedarf, so im trockenen Juristendeutsch, beispielsweise und vor allem „der Einführung einer gesonderten Kronzeugenregelung“ inklusive eines besseren Schutzes für Whistleblower.

Nachgetragen wurde die Stellungnahme des Sportrechtlers Rainer Cherkeh aus Hannover.

IOC-Countdown (10 Tage): Sportausschuss-Sondersitzung, Kinderdoping, Thomas Bachs Schmalspur-Taktik & more

Der Hausherr auf dem Flug nach Südamerika. Da wir hier bekanntlich das Bach’sche Wahlkampf-Motto „Einheit in Vielfalt“ hochhalten, darf ich für einen Teil der Wochenendunterhaltung sorgen: mit viel Lesestoff für den Montag, zur Sondersitzung des Bundestags-Sportausschusses zur Dopingstudie. Auch wenn jw diesem Gremium bekanntlich nicht (mehr) sonderlich viel Bedeutung beimisst. Es gibt also eine Mischung aus zeithistorischer Recherche – die ausgebaute Version eines Artikels für die Berliner Zeitung zu einigen Schwachstellen des Berliner Studienteils – und Vorschau auf die Sitzung. Zu beidem die wichtigsten Dokumente, inklusive der bisher einzige parlamentarische Antrag aus dem Ausschuss zum Thema, der politischen Gestaltungswillen dokumentiert. Er kommt, wie so oft, von den Grünen. Los geht’s:

* * *

Selten war die Fallhöhe so groß wie für diese Sitzung des Bundestags-Sportausschusses, die Sondersitzung am Montag. Sie ist, ausnahmsweise, öffentlich; man hat einen größeren Saal gebucht, Phönix überträgt live. Auch eine hübsche oppositionelle Unverschämtheit steht auf der Agenda: Die Grünen haben nach dem IOC/DOSB-Kniefall vor dem russischen Anti-Homosexuellen-Gesetz noch schnell einen zusätzlichen TOP zu Sotschi aufsetzen lassen. Aber zuerst wird die von Forschern aus Berlin und Münster erarbeitete Studie „Doping in Deutschland“ debattiert. Bekanntlich wurde sie erst nach öffentlichem Druck teilpubliziert und sorgte im Sport zunächst für nervöse Anspannung. Nur war bald klar, dass ihre Ergebnisse doch ziemlich willkürlich zum „systematischen Staatsdoping West“ hochgejazzt worden sind – und nun erhoffen sich die notorischen Bremser leichtes Spiel.

Thomas Bach: Lebenssachverhalte im nationalen Interesse (III). UDIOCM sagt dem Sportausschuss ab

Hoppala, und schon folgt der Nachtrag zu den vielfältigen Lebenssachverhalten.

Am Tag des Besuches beim Bundesinnenminister fand der deutsche IOC-Präsidentschaftskandidaten-noch-Favorit die Zeit, seinen Besuch am Montag bei der Sondersitzung (ausnahmsweise öffentlich, heißt es) des zahn- und meist auch willenlosen Sportausschusses des Bundestages abzusagen. Dort soll das Forschungsprojekt Doping besprochen werden.

Hier sein Schreiben an die DLV-Vizepräsidentin Dagmar Freitag (SPD):

[caption id="attachment_17691" align="aligncenter" width="724"]Seite 1 Seite 1[/caption]

#London2012 (XXXIII): It’s show time, folks! live-Blog von der Schlussfeier

Olympic Stadium, London, 12. August 2012, 17.42: Die Ruhe vor dem Sturm

LONDON. So sieht’s aus – gern auch auf das Foto klicken (zweimal klicken, dann kommt es relativ cool).

It’s showtime, folks.

Es hat eben bei der Probe schon ziemlich gerockt, ich denke, das wird ähnlich unterhaltsam wie vor sechzehn Tagen. In knapp zwei Stunden beginnt das Vorprogramm, in etwas mehr als drei Stunden die Party. Was genau läuft, darf ich noch nicht verraten, obgleich das Programm (mit Sperrfrist versehen) in meinem Rucksack lauert.

Rechtzeitiges Erscheinen sichert feine Plätze. Ich glaube, ich war noch nie in meinem Leben irgendwo pünktlich. Heute drei Stunden … zuvor? Das muss für die Nachwelt festgehalten werden, schließlich habe ich ein rasendes Ego. Manche Leute verstehen es halt noch nicht, wie das ist mit dem Bloggen und dem Journalismus und gewissen Prinzipien und manchen Zusammenhängen. Anyway.

Natürlich wird es heute hier nicht so voll werden wie bei der wunderbaren Eröffnungsfeier oder am Freitag, doch wir werden uns gewiss vergnügen und nebenbei ein bisschen bilden. Das kann ja nicht schaden.

Deshalb, als nächstes, eine Pflichtlektüre, auch wenn es thematisch nicht zu passen scheint, angesichts der Überschrift dieses Beitrages. Verbinden wir also in feiner Tradition das Vergnügen mit den Mühen des Alltages. One moment, please, dann erscheint hier eine Zielvereinbarung, die nicht mehr Zielvereinbarung heißen soll, sondern Potenzialförderrealismusproblemlösungsvereinbarung.

18.15 Uhr: Okay, gewiss habe ich mal wieder schlecht recherchiert und es gibt gar keine Sperrfrist, wie ich da oben wichtigtuerisch schrieb.

Hier also, das Lineup, einigen von denen rennt man hier über den Weg. Wirklich.

[Habe es mal sicherheitshalber wieder entfernt. Denn die Embargozeile habe ich nun gefunden: 21.00 BST. Nicht dass hier noch die IOC-Sittenwächter vorbei schauen.]

18.51: Ich glaube, die haben jetzt erst die Stadiontore geöffnet. Es füllt sich.

18.54: Ooops, ich kann es nicht unterdrücken: Bitte mal darauf achten, ob schon heute Abend manch Gedanke/Formulierung/Fakt/wasauchsonst kurze Zeit später in Moderationen und/oder Gesprächen im DLF-Sport verbraten werden. Passiert regelmäßig. Kommentare werden auch gern genommen. Ohne Quellenangabe, versteht sich. #LSR

19.07: So, das lineup musste ich wieder löschen. Embargo: 21.00 British Summer Time.

19.12: Boris Johnson wieder. Er ist einfach herrlich. Tweet von PA (die Einbindung funktioniert aus mir unerfindlichen Gründen leider gerade nicht):

Boris Johnson brings laughter from British medal winners after telling them the UK should celebrate their achievements with „an orgy“

19.15: Kein Witz bzw doch einer oder nur die traurige Wahrheit: Der Chinese, der neben mir sitzt, hat auf seinem Laptop ein Foto als Bildschirmschoner, dass ihn beim Bückling zeigt, als ihm KP- und Staatschef Hu Jintao die Hand gibt.

Ich bin begeistert. Denn, das werden nicht alle wissen und oder es schon vergessen haben: Hu Jintao ist der Namenspatron dieses Blogs.

Don’t mix politics with games …

haben wir einst kollektiv von Hu Jintao geklaut.

19.35: So siehts jetzt aus (einmal klicken, dann noch einmal und vergrößern):

Olympic Stadium, London, 12. August 2012, 19.37: Die Ruhe vor dem Sturm II

19.46: Eine Stunde Zeit noch zum lesen. Hier mal drei Zielvereinbarungen im Original. Ich werde das die Tage mal etwas übersichtlicher auf einer Seite zusammenstellen, wie ich überhaupt – Hallo, cf! – dafür sorgen muss, dass all die Dokumente, die über die Jahre hochgeladen und verlinkt wurden, etwas besser zur Geltung kommen. Haben mich in London einige Kollegen drauf angesprochen, nicht aufs Ego, sondern auf Dokumente, die man besser finden sollte.

Also. Noch einmal die Mutter aller Zielvereinbarungen Potenzialförderrealismusproblemlösungsvereinbarung: BMI – DOSB:

Die Potenzialförderrealismusproblemlösungsvereinbarung des Deutschen Skiverbandes für Sotschi 2014

#London2012 (XXIX): #openFriedrich und andere Transparenzallergiker: warum das Deutschlandradio mir Berufsverbot erteilte

LONDON. Die Transparenz-Debatte um BMI/DOSB/Sportausschuss und die Sportförderung mit Steuermitteln möchte ich kurz mit einer persönlich-journalistischen Note erweitern. Dies ist in gewisser Weise auch eine Ergänzung zur Diskussion über das Deutschlandradio und die zwischenzeitliche Löschung eines Kommentares über den Wehrbeauftragten der Bundesregierung des Bundestages Hellmut Königshaus (FDP).

Denn einigen Mitglieder des Sportausschusses im Bundestag, die sich in diesen Minuten zu einem „Hintergrundgespräch“ mit „deutschen sportpolitischen Journalisten“ im Deutschen Haus in London treffen, zu dem ich natürlich nicht eingeladen wurde, gefällt meine Berichterstattung schon ewig nicht. Manche haben sich, auch BMI-Leute taten das, im Laufe der Jahre beim Deutschlandfunk beschwert. Von meinen Quellen weiß ich, dass beispielsweise die CDU-Sportpolitiker in Anwesenheit des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMI, Christoph Bergner, auf ihren Runden dienstags, immer vor den Ausschusssitzungen, regelmäßig darüber debattierten, wie man diesem „Schmierfinken“ endlich das Handwerk legen könne. Man müsse sich an Chefredakteure und Intendanten wenden, hat mal jemand vorgeschlagen, der als Sport-Lobbyist unterwegs ist und sich als Volksvertreter tarnt.

Es hat ihnen natürlich nicht gefallen, was sie hier lesen mussten, und sie haben das ständig gelesen; erst recht nicht hat ihnen gefallen, dass hier immer wieder „exklusiv“ Dokumente veröffentlicht wurden, die gar nicht „exklusiv“ sein müssten, weil eigentlich alles, was die Sportförderung mit Steuermitteln und das Parlament betrifft, per se öffentlich sein müsste.

Das war mein Credo und wird es bleiben: Öffentlichkeit herstellen.

Dem Grimme-Institut war u.a. meine Blog-Live-Berichterstattung aus dem Sportausschuss einen Grimme-Online-Award wert.

Es hat auch Anfang dieses Jahres derartige Hinweise und Anmerkungen aus dem Sportausschuss gegeben.

Seither darf ich nicht mehr für die Sportredaktion des Deutschlandfunks arbeiten.

Ich darf überhaupt nicht mehr für das Deutschlandradio arbeiten.

Der Sender (DLF und Deutschlandradio Kultur) hat mir Berufsverbot erteilt. Ohne Anhörung. Ohne Angaben von Gründen.

[Nachtrag: Klar nenne ich das so, denn für mich ist das in einem wichtigen Bereich ein Berufsverbot, viel mehr als ein „Beschäftigungsverbot“. Innerhalb der ARD, im Sportverbund, war es für mich ohnehin nur im DLF möglich, regelmäßig Beiträge abzusetzen.]

Ich habe dieses Berufsverbot von einem Anwalt prüfen lassen, ahnte aber, dass da nichts zu machen ist. Er schrieb mir u.a.:

Die Beendigungsmitteilung lässt sich leider auch nicht deshalb angreifen, weil sie aus redaktionspolitischen Gründen erfolgte. Insoweit umfasst die verfassungsrechtliche Rundfunkfreiheit neben dem individuellen Schutz des Journalisten auch den institutionellen Schutz der Rundfunkanstalt zur Bestimmung der eigenen inhaltlichen Ausrichtung. Dies geht soweit, dass es der Rundfunkanstalt letztlich auch gestattet ist, ihren Anspruch an journalistische Qualität selbst zu definieren, auch wenn dies dazu führt, dass nicht mehr viel von dieser Qualität übrig bleibt.

Die Abläufe und Dokumente, in Kurzfassung:

#London2012 (XXVIII): #openFriedrich #Omerta #Synchronstinken

LONDON. Es stinkt nicht nur in der Sportabteilung des Bundesinnenministeriums zum Himmel, denn das Kungel-Ministerium, weigert sich weiter, Dokumente herauszugeben, die per se öffentlich sein müssten. Nein, im Wettbewerb im Synchronstinken, den BMI und DOSB so wunderbar exerzieren,  können auch Journalisten bestehen.

Gestern Nacht ganz unten im Olympic Stadium, eine Reihe vor mir, beim Warten auf The Legend:

Während ich das schreibe und das Bild hochlade, werde ich ganz unruhig und schnuppere an mir herum. Ich hoffe, das Deo, vorhin überreichlich aufgetragen, wirkt noch eine Weile.

Und nun zum nochernsteren Teil des Lebens.

  • Wer twittert, der sollte zum Thema Intransparenz (nicht nur der Sportförderung, sondern ganz grundsätzlich) ab sofort das Hashtag #openFriedrich verwenden. Nur so ein Vorschlag.
  • Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat im ZDF-Morgenmagazin gesagt, wenn das Gericht gegen seinen Antrag entscheide, werde er sich nicht länger sperren (gebe das sinngemäß wieder). Wow. Minister beugt sich Justiz! Zeigt einmal mehr, wie die herrschende Kaste tickt. Er denkt halt wirklich, er könne über Recht und Ordnung bestimmen. Es gab mal einen DFB-Präsidenten, der ankündigte, er wolle zurücktreten, wenn Gerichte nicht in seinem Sinne entscheiden. Aber das ist eine keine andere Geschichte.
  • Einen Lesebefehl möchte ich nicht aussprechen, aber eine Empfehlung: Rechts in der Sidebar erscheinen meine aktuellen Tweets. Wenn ich auch nicht so regelmäßig bloggen kann, wie ich es eigentlich will, dann tweete ich doch relativ munter wichtige Geschichten und Entwicklungen, Lesebefehle und ein bisschen Unsinn, immer mal reinschauen. Für mich die perfekte Ergänzung zum Blog.
  • Daniel Drepper hat für das Journal des DJV in NRW ein Rechercheprotokoll geschrieben bzw darüber, wie Öffentlichkeit verhindert wird: Omerta zur Sportförderung

Seit Herbst 2011 fördert die Otto-Brenner-Stiftung unsere Recherche mit einem Stipendium über 5 000 Euro. Das aber war bald aufgebraucht. Bisher haben wir knapp 7 500 Euro Gebühren an das BMI überwiesen, die Gesamtkosten dürften fünfstellig werden. Mithilfe der WAZ und des DJV legten wir Widerspruch ein.

Interessant. Zeigt einmal mehr, wie Machthaber freie Journalisten killen wollen. Ist mir nicht unbekannt. War genau der Grund, weshalb ich dieses Rechercheprojekt nie durchgezogen habe.

Wer es gestern verpasst haben sollte: Hier findet man die Mutter aller Zielvereinbarungen, einen Vergleich mit Großbritannien, wo derlei Informationen öffentlich sind, und als Ergänzung auch Beispiele aus Dänemark, wo natürlich alles öffentlich ist.

So, jetzt warten wir bis 15 Uhr und was #openFriedrich tut. Wenn ich es schaffe, schaue ich gleich noch beim Hintergrundgespräch des Sportausschusses für „deutsche sportpolitische Journalisten“ vorbei, zu dem ich natürlich nicht eingeladen wurde.

Mal was anderes #FIFAcorruption #WM2006:

Habe gestern Nacht per Twitter bei der ARD angefragt, warum im Monitorbeitrag über die WM-Vergabe 2006 so recherchierend und enthüllend getan wird, aber nicht gesagt wird, dass all diese Fakten bereits vor neun Jahren vom Manager-Magazin und der Süddeutschen Zeitung enthüllt wurden. Ich habe vor einigen Wochen in etlichen Texten daran erinnert, als die Aufregung über @SeppBlatters Aussagen groß war in Deutschland.

* * *

#London2012 (XXVI): Die Mutter aller Zielvereinbarungen und die Hofschranzenkultur von DOSB und BMI

LONDON. Die Mutter aller Zielvereinbarungen ist diese hier, die zwischen dem Bundesinnenministerium (BMI) und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB):

Der DOSB wird eigentlich auf nichts festgelegt, wäre ja noch schöner. So blöd sind Generalsekretärdirektor Michael Vesper (Bündnis 90/Die Grünen) und Präsident Thomas Bach (FDP) natürlich nicht, dass sie sich auf irgendetwas festlegen ließen.

Grit Hartmann hat das Dokument schon Ende 2009 ausgegraben und für einen Radiosender, dessen Sportredaktion sich weitgehend vom so genannten „kritischen“ Journalismus verabschiedet hat (und dessen Sportchefin gerade behauptet hat, die Zielvereinbarungen seien quasi frisch entdeckt worden) , getextet:

Geld gegen Medaille

Zielvereinbarungen im deutschen Spitzensport

In einem neuen Grundsatzpapier namens „Neues Steuerungsmodell Spitzensport“ sind sogenannte Zielvereinbarungen des DOSB mit den 33 olympischen Verbänden verabredet. Die allerdings werden unter Verschluss gehalten.

Die Vorgeschichte der Zielvereinbarungen ist einigermaßen turbulent. Noch Mitte der 90er-Jahre musste Geldgeber Staat den autonomen Sport zu ähnlichen Planungen nötigen. Damals verlangte Bundesinnenminister Manfred Kanther im Tausch gegen horrende Ausgaben mehr Medaillen. Die, so lautete seine Legitimationsformel, seien Ausweis für das Leistungsvermögen eines Volkes. Mehrfach – und stets mit heimlichem Einverständnis der hauptamtlichen Leistungsplaner im Sport-Dachverband – schwang er die Keule einer Haushaltssperre. Am Ende stand das „Förderkonzept 2000“. Es honorierte Medaillen und strafte weniger erfolgreiche Verbände mit Geldentzug.

Kritiker sahen darin eine Analogie zur DDR. Das traf zu auf die Mentalität, Siege für politisch notwendig zu halten und für zentralistisch planbar. Für die Methode stimmte es nicht: Ostdeutschen Strategen wäre es nie in den Sinn gekommen, olympische Sportarten zu bestrafen – eher hätten sie zugebuttert.

Der Fehler im Versuch, das DDR-System zu kopieren, ist mit dem „Neuen Steuerungsmodell Spitzensport“ behoben. Das segneten die Verbände Ende 2006 ohne Murren ab, obgleich der DOSB darin Platz 1 bei den Winterspielen in Vancouver proklamierte. Über die Sinnhaftigkeit solcher Großmachtgelüste in Zeiten von Dopingskandalen wurde schon nicht mehr diskutiert. Versprochen war den Fachsparten schließlich die Entschärfung des Bestrafungsprinzips, dazu weniger Gängelung und Bürokratie.

Ob das tatsächlich der Kern der neuen Steuerung ist, darf bezweifelt werden. Denn das maßgebliche Kleingedruckte fehlte noch: die sogenannten Zielvereinbarungen zwischen dem DOSB und den olympischen Verbänden. Sie gelten bis heute als top secret, obwohl auf ihrer Basis die Steuermillionen verteilt werden. Dem Deutschlandfunk liegen einige vor. Auch das wichtigste Papier, gewissermaßen die Mutter aller Zielvereinbarungen, der bis 2012 gültige Vertrag zwischen BMI und DOSB.