sportausschuss

Notizen vom Sportausschuss (5): Zielvereinbarungen, Transparenz und die Kontrolle von Steuermitteln

Heißa, das war doch eine recht muntere Diskussion zum TOP 10 der 67. Sitzung des Bundestags-Sportausschusses heute Nachmittag im angestammten Saal 4.800 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. TOP 10 hieß:

  • „Zielvereinbarungen – Sportverbände“

Ein Dokument dazu habe ich heute Vormittag schon veröffentlicht, hier noch einmal das gute Stück (pdf, 8 Seiten), auf dieser Präsentation baute DOSB-Leistungssportdirektor Bernhard Schwank seinen Vortrag auf.

Wie bereits im letzten Beitrag notiert, ist für mich die Veröffentlichung dieser Zielvereinbarungen eine Selbstverständlichkeit. Die Diskussion bewies, dass jene, die hier mit Millionensummen aus öffentlichen Töpfen (Bundesinnenministerium und zahlreiche andere Ministerien – eine Aufstellung gibt es hier) gefördert werden, diese Transparenz gar nicht gut heißen.

Doch genug der Vorrede, ich habe diesen Umstand schon in mehreren Beiträgen kritisiert. Jeder kann lesen und sich selbst ein Bild machen. Es sind ja nicht meine ersten Notizen von Sportausschuss-Sitzungen, einigen Lesern sind die handelnden Personen schon ganz gut vertraut. Und: Sie spielen ihre Rollen wieder gut.

Notizen vom Sportausschuss (4): „Mangel kann man nicht durch Mangel beseitigen.“

Ich kann auch nichts dafür. Ich konnte es einfach nicht lassen. Hier also in der Tradition einiger anderer früherer Beiträge meine Notizen von der ersten Sitzung des Bundestags-Sportausschusses 2009.

Zuvor aber noch einige Verlinkungen. (Die Beiträge in der Süddeutschen und der Welt hat Ralf hier bereits angeboten.) Ein paar Aspekte zur Diskussion über die Trainerproblematik des deutschen Sports habe ich am Sonnabend im Deutschlandfunk behandelt:

:

Dazu ein Interview von Jessica Sturmberg mit Brigitte Michel

:

… und ein Gespräch mit Armin Baumert

:

Die drei Beiträge sind als Package zu sehen bzw. zu hören.

Nun also die Notizen zur 65. Ausschuss-Sitzung und der Anhörung über den „Stellenwert der Trainer im deutschen Spitzensport“.

Notizen vom Sportausschuss (3): „I want to break free“

Hier also die Notizen von der 64. Sitzung des Bundestag-Sportausschusses am 17. Dezember 2008. (Hatte mir eigentlich vorgenommen, jede Sitzung so ausführlich zu würdigen.) Zur Vorgeschichte dieser Sitzung wurde hier im Blog das eine oder andere gesagt.

Pflichtdokument zum Verständnis dieser Sitzungsnotizen ist das von der Nada verfasste Papier zu den Antidopingberichten 2007 der Spitzen­sportverbände, das hier exklusiv dokumentiert wird.

Zu Beginn gab es am Mittwoch um 14 Uhr im angestammten Sitzungssaal 4.800 des Paul-Löbe-Hauses ein Mannschaftsfoto: Parlamentarier und BMI-Mitarbeiter wurden von Vertretern des Landessportbundes Berlin mit Sportabzeichen geehrt.

gruppenfoto sportausschuss 17.12.2008

Für Eberhard Gienger (CDU/3. v.l.), Vizepräsident Leistungssport des DOSB, war das gewissermaßen der Höhepunkt der Veranstaltung. Jedenfalls, ich habe ihn später nicht mehr gehört. Mag sein, dass ich einen gewichtigen Wortbeitrag verpasst habe, aber eigentlich bin ich mir ziemlich sicher, dass Gienger nichts Substanzielles beizutragen wusste zur Diskussion. Sein Magdeburger Kollege Bernd Heynemann (CDU) natürlich auch nicht, vom Schiedsrichter bin ich es ebenfalls nicht anders gewöhnt, er meldet sich nur gelegentlich mit störenden Zwischenrufen.

Antidopingberichte 2007 der deutschen Sportfachverbände

Sorry, aber dieser Eintrag wird sehr hölzern-nüchtern-sachlich-bürokratisch. Ganz ernst. Dabei hat doch Staatssekretär Christoph Bergner gestern verärgert angemerkt, auch ich würde „Klamaukberichterstattung“ betreiben. Seine Meinung. Dabei geht es nur um ein bisschen Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln, um ein bisschen Journalismus, mehr nicht.

Schon klar, dass Bergner nicht gefiel, was er hier (Süddeutsche Zeitung: „Ein Transparenzproblem“) oder hier im Blog („Das Eigenleben der BMI-Sport­abteilung“, „Facetten der Wahrheit“, „DOSB-Mitgliederversammlung“) oder hier (Berliner Zeitung: „Peinliche Momente im Ausschuss“) lesen musste. Egal, ich will noch ausführliche Notizen (ähnlich diesen hier) zur bemerkenswerten Diskussion gestern Nachmittag im Bundestags-Sportausschuss veröffentlichen. Das dauert aber ein Weilchen.

Wer mag, kann sich bis dahin mit einem ziemlich exklusiven, bislang unveröffentlichten Dokument trösten. Es ist ein Papier, das Christoph Bergner (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), lieber nicht im Sportausschuss verhandelt haben mochte, wie gestern herauskam. Deshalb liegt das Papier den Parlamentariern, die die Spitzensportförderung kontrollieren und gewissermaßen gutachterlich begleiten sollen, noch immer nicht offiziell vor.

Notizen zur 4. DOSB-Mitgliederversammlung

Einige unsortierte Notizen vom DOSB-Konvent in Rostock, den ich am Freitag mit einem brandaktuellen Beitrag schon mal eingeleitet habe.

1) Hat irgendwie mit Kommunikationsherrschaft zu tun: Wie ich höre, hat der DOSB erfolgreich beim CDU-Fraktionschef Volker Kauder lobbyiert und sich gewissermaßen seine eigene Sport-Debatte im Bundestag (hier im Blog findet sich auch das Protokoll) organisiert. Der DOSB-Präsident feiert diese Debatte als Meilenstein zur Aufnahme des Sports ins Grundgesetz: „Dies gilt umso mehr, als der Antrag nicht nur ausdrücklich erklärt, dass der Deutsche Bundestag die Autonomie des Sports respektiert, sondern auch die Europäische Union auffordert, die freiwillige Selbstorganisation und Autonomie des Sports anzuerkennen.“ Der DOSB-Präsident Thomas Bach (FDP) bedankt sich bei den Obleuten im Sportausschuss – Dagmar Freitag (SPD), Klaus Riegert (CDU) und seinem Parteikollegen Detlef Parr (FDP) – überschwänglich. All jene, die ihn zwar gelegentlich kritisieren, aber – wie Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD) – dennoch für die Grundgesetzänderung sind, erwähnt er nicht. Auch Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) wird mit NIchtnennung bestraft. Gegen Danckert, der sich in der Bundestagsdebatte (s. Protokoll, Seite 8) erlaubt hatte, daran zu erinnern, wer die Nivellierung des Arzneimittelgesetzes zu verantworten hat, führt Bach die angebliche „historische Wahrheit“ ins Feld, der 10-Punkte-Aktionsplan gegen Doping des DOSB-Präsidiums vom August 2006 und dessen Bestätigung durch die Mitgliederversammlung vom Dezember 2006 seien Meilensteine gewesen. Darüber können aufgeklärte Zeitgenossen, die sich daran erinnern, mit welch eklatanter Verspätung sich der DOSB damals in die längst tobende Debatte einschaltete und verzweifelt versuchte, die Kommunikationsherrschaft zu gewinnen, nur müde lächeln.

2) Zum Thema Aufnahme des Sports ins Grundgesetz ist übrigens sehr interessant, was Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Sonnabend in der Yachthafenresidenz Hohe Düne sagte. „Präsident Bach“ möge „einen Moment rausgehen“, merkte Schäuble launig an: „Ich rate immer dazu, die Probleme zu lösen und nicht mit irgendwelchen Scheinlösungen zu glauben, die Probleme gelöst zu haben.“

3) Der Auftakt der Mitgliederversammlung könnte einen olympischen Sitzungsrekord gebracht haben, aber ich habe die Versammlungsbilanzen der chinesischen und nordkoreanischen Sportverbände nicht geprüft. Jedenfalls, Grußworte und Ordensverleihungen dauerten satte 106 Minuten, da waren schon die ersten Delegierten eingeschlafen (dafür gibt es außer mir noch mindestens einen Augenzeugen). Der eigentliche Konvent dauerte nur unwesentlich länger als der schwer ermüdende Auftakt.

4) Mehr über den „Meilenstein“ Mitgliederversammlung gibt es auf der DOSB-Homepage oder auch hier.

5) Der Kollege Holger Schück, freier Journalist, hat sich gut umgehört und neben Hintergründen zur DOSB-Finanzierung auch die Geschichte, wonach Leistungssportdirektor Bernhard Schwank in Kürze abgelöst werden soll, schon im Deutschlandfunk versendet.

:

Das Lügengebilde des DFB

Wenn sie die Kommunikationsherrschaft nicht haben, sind sie immer Verlierer.

Theo Zwanziger

So, nach einigen Stunden Schlaf und einem Müsli fühle ich mich gestärkt genug, um das Lügengebilde des DFB auseinanderzupflücken. Die gestrige Email des DFB-Generalsekretärs Wolfgang Niersbach an mehr als 100 Entscheidungsträger aus Politik und Sport sowie Journalisten (und das ist nur der Verteiler, der mir momentan vorliegt, ich weiß nicht, wie viele Emails mit ähnlich großem Verteiler noch verschickt wurden) und die vom DFB-Pressechef Harald Stenger verfasste, über den DFB-Verteiler an alle Journalisten verschickte und auf der DFB-Homepage verfügbare „Pressemitteilung“ sind gespickt mit Lügen, Unwahrheiten, Wahrheitsbeugungen, falschen Angaben, unzutreffenden Sachverhalten, irreführenden Aussagen.

Ich zähle: 18 Lügenkomplexe, denen ich vorerst 62 Wahrheiten entgegen stelle.

Ich denke: Sollte jemand Lust auf Recherche haben, könnten sich die Zahlen 18 und 62 schnell erhöhen.

Vor allem verschweigen die DFB-Mitteilungen Entscheidendes: zwei gerichtliche Beschlüsse zu meinen Gunsten – den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 9. September 2008 (der anschließenden Beschwerde des DFB wurde ebenfalls nicht stattgegeben) und den Beschluss des 9. Zivilsenats des Kammergerichts Berlin vom 10. Oktober 2008, das die Beschwerde ebenfalls zurückgewiesen hat. In anderen Worten: Mit der Wahrheit belästigt der DFB weder per Email noch per Pressemitteilung.

Die Umfaller: Sportlobbyisten im Bundestag

Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen. Aber der BDR-Freispruch im Bundestags-Sportausschuss ist mir noch einige Bemerkungen wert. Ich mache es diesmal ganz kurz (ein Nachtrag folgt am Wochenende) und entscheide mich für die Form eines Bilderkommentars. Liebe Abgeordnete, ich wiederhole: Dies ist ein Kommentar.

1) Ladies first: Das da unten ist Dagmar Freitag von der Surrealistischen Partei Deutschlands (SPD). Sie ist u. a. Vizepräsidentin des Deutschen Leichtathletikverbandes (DLV).

2) Das da unten ist Peter Danckert (ebenfalls SPD). Er leitet den Sportausschuss und fungiert u. a. als Präsident des Landesverbandes Pferdesport Berlin-Brandenburg e.V., außerdem gibt er sehr gern Interviews, in denen er eine knallharte Dopingbekämpfung und geeignete parlamentarische Maßnahmen einfordert. Es sind so viele zusammen gekommen, dass ich lieber auf eine Verlinkung verzichte, ihm zuliebe, sonst würde es peinlich. Nur noch eins: Kann es sein, dass der deutsche Reitsport derzeit auch etwas unter Druck gerät?

3) Das da unten ist Detlef Parr von der freidemokratischen Partei, der auch das UDIOCM angehört, das über seinen Freund Parr gern mal sagt: „Mit dem Mut eines Löwen hat sich Detlef Parr für die Belange des Sports eingesetzt.“ Parr ist u. a. Vizepräsident der Special Olympics Deutschland. 

4) Das da unten ist Klaus Riegert, der CDU-Sportobmann im Ausschuss. Er ist u. a. Vizepräsident des Schwäbischen Turnerbundes. Er verwechselt mitunter – unbeabsichtigt – Ursache und Wirkung und verwischt, wenn er schon mal was sagt, mitunter – unbeabsichtigt – die Unterschiede zwischen Dichtung und Wahrheit: So wie in diesem Fall.

5) Das da unten ist Eberhard Gienger (CDU), Vizepräsident Leistungssport des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). Wir zwei haben erst am Dienstagabend besprochen, dass wir uns mal unterhalten sollten. Ach, ich weiß irgendwie nicht, ich finde Taten ja wichtiger als wiederholte leere Worte. Jedenfalls, der DOSB, insofern ist das wenigstens kein verdeckter, sondern ganz offener Lobbyismus, taucht auf der 720 Seiten umfassenden Lobbyliste des Bundestages auf: Als Nummer 966, als Dachverband von 95 Sportverbänden und deren Untergruppen, also auch der in diesem Bilderkommentar sonst noch aufgeführten.

6) Das da unten ist Peter Rauen (CDU), einst Chef des Sportausschusses.

Peter Rauen hat vor vier Wochen im Sportausschuss übrigens energisch vorgebracht:

Ich habe die große Faszination erlebt, die vom Radsport für die Eifel ausging, die Begeisterung der Menschen und auch, was der Radsport durch seinen Bekanntheitsgrad geworden ist. Ich war auch immer der Auffassung, dass es einer ehrlich meint im Dopingsumpf. Herr Holczer hat dagegen angekämpft und ist immer dieser Auffassung gewesen. Wenn ich in diesen Tagen erlebe, wie verzweifelt dieser Mann ist, dass aus seinem Team Stefan Schumacher und Bernhard Kohl definitiv des Dopings überführt wurden, dann ist das offenbar in diesem Sport ein Sumpf, dem man als Parlamentarier versuchen muss, etwas entgegen zu setzen, was wirklich Aufschreie gibt. Herr Holczer hat, ich gehe jetzt aus dem Radsport raus, erkennbar alles getan, er hat auch daran geglaubt, dass in seinem Team nichts passiert. Wenn man auch sieht, dass von der Leitung der Gerolsteiner-Gruppe, die wirklich immer alles getan haben gegen Doping und die riesige Angst hatten davor, dass die ganze Werbung dahin ist, wenn sie in den Sumpf hineingezogen würden, dennoch von Sportlern, obwohl der Sponsor und der sportliche Leiter Wert darauf gelegt haben, mit Füßen getreten wird, dann ist das nicht zu akzeptieren. Offenbar hat sich das Doping in diesem Sport so eingenistet über Jahrzehnte, so dass ohne Doping gar nicht mehr die Möglichkeit besteht, Erfolge zu feiern. Ich wäre persönlich auch dafür, dass wir als Sportausschuss ein ganz klares und deutliches Zeichen, ohne wenn und aber, setzen. (…)

Eine Haushaltssperre ist nicht die Streichung von Mitteln sondern vielmehr eine Sperre, die man auch wieder aufheben kann. Wir wollen aber hierzu ganz gerne erst einmal Klarheit haben, was da im BDR läuft und hören sie uns hierzu noch einmal hier an. Sie sollen aber im vornherein schon einmal wissen, dass der Sportausschuss und die Verantwortlichen hierzu irgendwann einmal die Schnauze voll haben und dann sagen, wenn alles nicht reicht, werden die Mittel eben gesperrt. Hier muss man erkennen, dass hier ernst gemacht wird.

Das Eigenleben der BMI-Sportabteilung

Der Präsident beliebte zu scherzen. Wenn man etwas erreichen wolle in der Sportpolitik, erzählte DOSB-Chef Thomas Bach kürzlich auf einer Diskussionsrunde in Leipzig, müsse man sich einfach mal „mit dem Herrn Kass“ zu einem gemütlichen Abendessen treffen. Das Publikum reagierte erheitert. Rüdiger Kass lachte, er saß in der ersten Reihe. Das UDIOCM freute sich auch, als hätte es einen Witz gemacht. Dabei war es doch so etwas wie die Wahrheit: Auf dem kurzen Dienstweg, bei einem feinen Mahl, lassen sich viele Fragen klären. Ministerialdirektor Kass, 63, ist einer der wichtigsten Männer der Branche: Er gilt zwar nicht als der absolute Fachmann, doch was heißt das schon – er leitet seit Frühjahr 2008 die Abteilung Sport im Bundesministerium des Innern.

In der Graurheindorferstraße im beschaulichen Bonn, fernab vom hektischen Treiben der Hauptstadt, gebietet Kass als Nachfolger von Klaus Pöhle über rund 40 Mitarbeiter in sieben Referaten. In der BMI-Abteilung SP entscheidet sich im Grundsatz die Sportförderung. Formal haben die Abgeordneten des Bundestags-Sportausschusses, die am Mittwoch erneut über die Fördermittel für den skandalumtosten Bund Deutscher Radfahrer (BDR) beraten, auch etwas zu sagen. Doch sollte sich niemand täuschen: Im Prinzip passiert, was die Sportabteilung ausarbeitet. Und die Abteilung SP verhandelt über die Verteilung der Millionen direkt mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). 

Im kommenden Jahr geht es um einen Etat von 148 Millionen Euro. Inklusive sieben anderer Ministerien summiert sich die Bundesförderung auf 218 Millionen. Multipliziert man derlei Beträge über einen längeren Zeitraum von, sagen wir: zwanzig Jahren, so werden Milliardensummen bewegt. Und kaum jemand weiß, was genau verhandelt wird zwischen BMI-Ministerialen und Sportfunktionären, ob nun im Dienstzimmer oder beim abendlichen, weinseligen Plausch.

Eike Emrich, Vizepräsident des Deutschen Leichtathletikverbandes (DLV), hat derartige Dauerverhandlungen zwischen BMI und Sport in einem klugen Aufsatz so beschrieben:

„Wer gut bedient werden will, muss bereit sein, zu jeder geforderten Zeit, und sei es kurz vor wichtigen Sportereignissen, der gutachterlichen Behörde seine Aufwartung zu machen. In diesem sozialen Umfeld erweist sich stets, dass Intrigen, Ränke- und Machtspiele sowie der strategische Umgang mit Informationen nebst Partizipation an den richtigen Seilschaften Bestandteil der Erfolg verheißenden Handlungsmaxime der Akteure sind. Also sind im Schnittfeld zwischen Politik und Sport durchaus höfische Einflüsse auf moderne Organisation erkennbar, was aufgrund der traditional-feudalen Momente sowohl im Sportsystem als auch im politischen Beamtenwesen nicht weiter verwundert. Darüber hinaus verlangt die sportliche Behörde von anderen Organisationen in allen nur denkbaren Punkten immer mehr Transparenz, um zugleich umgekehrt proportional zu diesen Ansprüchen die eigenen Kriterien der Entscheidungen teilweise intransparent zu gestalten.“

via Korruption im Sport. Originalquelle: Emrich, E./Papathanassiou, V.: Zur Führungskultur in assoziativen Systemen – As­pekte machtzentrierter traditionaler Denk- und Handlungsmuster im Sportsystem. In: Sportwissenschaft, 3/2003, S. 239 ff.