sportausschuss

Copy and paste im Bundestag: die Olympiabewerbungen von Leipzig und München

Komme gerade aus dem Reichstag, wo der Sportausschuss des Bundestages in einer eher kleinen Runde seinen 40. Geburtstag gefeiert hat, den er offiziell zwar erst im November begeht, aber man kann ja nie wissen. Im September sind Wahlen, und danach kann alles anders sein. Zur Feierstunde vielleicht später noch einige Details, zumindest einige interessante Zitate. Vorweg dies, Peter Danckert (SPD/Pferdesportverband Berlin-Brandenburg/Nada-Kuratorium):

„Wir sind eine große Familie. Aber in dieser Familie kann nicht immer mit einer Stimme gesprochen werden.“

Immerhin, das unterscheidet sich schon mal von anderen Familienpatriarchen.

In einer kurzen Sitzung haben die Abgeordneten um 13 Uhr noch ihre bedingungslose Unterstützung für die Olympiabewerbung von München bekräftigt (bei Enthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen und den Linken), obgleich keine Finanzierungskonzepte und transparente Kalkulationen im Umgang mit Steuermitteln vorliegen. Es gab, nicht zum ersten Mal, eine durchaus muntere engagierte Diskussion über eine gewisse Berichterstattung, wie mir berichtet wurde. Dagmar Freitag (SPD/DLV-Vizepräsidentin) wedelte mit der Kopie eines Zeitungsartikels „Politiker im Olympiarausch“, der ihr nicht gefallen hat.

Als Nachtrag zum gestrigen Beitrag „Bundestag zu München 2018: ‚demokratiewidriger Striptease?“ habe ich mal flink die Resolutionen des Bundestages aus dem Dezember 2003 (Olympiabewerbung 2012 Leipzig) und die morgen im Parlament zu verabschiedende Resolution (Olympiabewerbung 2018 München) verglichen. Es geht um die vermeintlichen Segnungen Olympias (Fairplay?! Arbeitsplätze ?! etc. pp?!) und solche Sachen. Und um Steuermittel in beträchtlicher Höhe. Für Leipzig 2012 waren in den Arbeitsgruppen des BMI und der Sächsischen Staatskanzlei intern 9 bis 14 Milliarden Europ kalkuliert – eine Zahl, die von Politik und Sport nie öffentlich gemacht werden sollte. Da waren sich die Herrschaften einig.

Hier die acht Punkte der Bundestags-Resolutionen zu Leipzig (2003) und München (2009). Mehr als ein copy-paste-Verfahren? Wer Unterschiede feststellt: Bitte melden und in der Kommentarspalte festhalten.

Der Deutsche Bundestag wolle beschließen:

Erstens

2003: Der Deutsche Bundestag begrüßt und unterstützt nachhaltig die Bewerbung der Stadt Leipzig mit dem Segelstandort Rostock um die Ausrichtung der XXX. Olympischen Sommerspiele und der XIV. Paralympics 2012. Er sieht die Bewerbung und die angestrebte Ausrichtung der Spiele als nationale Aufgabe an.

2009: Der Deutsche Bundestag begrüßt und unterstützt nachdrücklich die beabsichtigte Bewerbung der Landeshauptstadt München zusammen mit der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen und dem Landkreis Berchtesgadener Land zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen Winterspiele 2018. Er sieht die Bewerbung und die angestrebte Ausrichtung der Spiele als nationale Aufgabe an.

Zweitens

2003: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Olympiabewerbung weiterhin tatkräftig zu fördern. Die Mitwirkung der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Bewerbungskomitee Leipzig 2012 GmbH wird begrüßt.

2009: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Olympiabewerbung weiterhin zu fördern und zu unterstützen.

Drittens

2003: Der Deutsche Bundestag begrüßt das zwischen Bundesregierung, Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig einvernehmlich verabschiedete Programm für Sofortmaßnahmen, um die deutsche Bewerbung international wettbewerbsfähig aufzustellen. Er appelliert an alle Beteiligten, in diesem Geiste die Bewerbung weiter erfolgreich voranzubringen.

2009: Der Deutsche Bundestag begrüßt die Mitwirkung der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH sowie die Tatsache, dass auch ein Vertreter des Deutschen Bundestages Sitz und Stimme hat.

Bundestag zu München 2018: “demokratiewidriger Striptease”?

Hoppala, eine neue Website taucht auf. Die der Olympiabewerbung von München und Satelliten für die Winterspiele 2018. Na ja, noch nicht ganz, aber ganz bestimmt bald wird das eine richtige Anlaufstelle für alle Informationshungrigen. Bestimmt finden sich dann dort auch sämtliche Finanzpläne, Hochrechnungen und etliche andere Dokumente. Gewiss.

[caption id="attachment_4075" align="aligncenter" width="299"]Screenshot muenchen2018.org www.muenchen2018.org[/caption]

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode soll übrigens im Bundestag noch flink ein Antrag zur Unterstützung der Münchner Olympiabewerbung durchgebracht werden. Die Drucksache 16/13481, eingebracht von den Fraktionen SPD, CDU/CSU und FDP, wird am Mittwoch vom Sportausschuss abgesegnet und gelangt einen Tag später ins Parlament. Im ersten von acht Unterpunkten des Antrages heißt es: Die Olympiabewerbung sei eine nationale Aufgabe. Im zweiten Punkt kommt es zum Kern: „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Olympiabewerbung weiterhin zu fördern und zu unterstützen.“

Die Verbal-Salti des Christoph Bergner

Mit welchen Methoden arbeitet die Abteilung Sport des Bundesinnenministeriums, mit welchen Methoden arbeitet der Sportminister Wolfgang Schäuble (CDU), wie sein Sport-Staatssekretär Christoph Bergner (CDU/SV Halle), wie die so genannten Kontrolleure des Sports und des BMI-Sports, also die Umfaller und MdB’s aus dem Sportausschuss?

Stammlesern sind diese Fragen nicht fremd. Es sind Kernfragen in diesem Theater. Und das Theater geht weiter.

Am vergangenen Montag, zwei Tage vor der letzten Sportausschuss-Sitzung, teilte Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär im BMI, dem Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD/Pferdesportverband Berlin-Brandenburg/Nada-Kuratorium) mit, dass von Sportverbänden, die Dopingtrainer mit Steuermitteln beschäftigt haben, durchaus Geld zurückgefordert werden kann. „Kann sanktioniert werden“, schreibt er.

Zwei Tage später stellte Bergner den Sachverhalt in der öffentlichen Debatte im Bundestags-Sportausschuss allerdings anders dar und behauptete, es gäbe „keine Möglichkeiten“, Fördermittel zurückzufordern. Er sehe es als „nicht gerechtfertigt“ an. Komisch.

Hier ist übrigens der Brief von Bergner:

Hat Bergner die Wahrheit gebeugt? Haben Abgeordnete der Regierungskoalition, die den Brief kannten, wider besseren Wissens entschieden, als sie den Antrag der Bündnisgrünen, die u. a. eine unabhängige Überprüfung entsprechender Sportfördermittel seit 1991 (insgesamt in Größenordnungen von mehreren hundert Millionen Euro) gefordert hatten, kollektiv abschmetterten? Steht es in der Macht des Innenministers und seiner Sportabteilung, sich selbst von der Kontrollpflicht zu befreien und dauerhafte Verstöße über beinahe 20 Jahre zu bereinigen?

Am 15. Juni schrieb Bergner, dass die Zuwendungsbescheide des BMI für Sportverbände zum Teil schon seit 1982 Anti-Doping-Klauseln enthalten. Der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV), um dessen sechs Trainer es derzeit geht, habe vorbildliche Arbeitsverträge abgeschlossen, die ausdrücklich das Recht auf außerordentliche Kündigung bei Dopingvergehen enthalten. Interessant, dass Bergner einen siebten Fall erwähnt, allerdings nicht namentlich. Es folgt ein Bandwurmsatz:

In Bezug auf den DLV ist festzustellen, dass auf der Basis der Nebenbestimmungen der gegenwärtigen Bewilligungsbescheide eine Weiterbeschäftigung von Trainern, bei denen ein Verstoß gegen die „Rahmenrichtlinien zur Bekämpfung des Dopings“ des DOSB vorliegt und der DLV nicht die nach den Nebenbestimmungen vorgesehenen Konsequenzen zieht, sanktioniert werden kann.

Noch einmal: Zwei Tage später behauptete Bergner in der Öffentlichkeit das Gegenteil.

„Dieser Widerspruch ist völlig inakzeptabel“, kommentierte Grünen-Sportsprecher Winfried Hermann im Deutschlandfunk im Gespräch mit Herbert Fischer-Solms. „Schriftlich erklärt Bergner: Es geht. Mündlich erklärt er: Es geht nicht.“ Das komplette Interview:

:

Zur Information gern auch noch einmal die Stellungnahme von Martin Nolte.

Sportpolitisch und zuwendungsrechtlich birgt Bergners Brief enormen Zündstoff. Denn eigentlich müsste die Vergabe der Sportfördermittel überprüft werden, müsste der Verband wegen fortgesetzter Verstöße über einen Zeitraum von fast 20 Jahren sanktioniert werden. Das Parlament wäre in der Pflicht, eine solche Überprüfung anzuordnen. Doch der Antrag wurde abgelehnt. „Ein Allparteien-Kartell von CDU und SPD, bis hin zu FDP und Linken, ist nicht bereit, Konsequenzen zu ziehen“, rügt Hermann.

Der Sportausschuss soll ein Kontrollorgan der Regierung sein. In der Leistungssportförderung müssen also vor allem das Bundesministerium des Innern, Minister Wolfgang Schäuble und die in Bonn angesiedelte Abteilung Sport kontrolliert werden – und natürlich auch die Sportverbände. Doch immer, wenn es ernst wird, wird es im Ausschuss schnell peinlich. Das mag vielleicht auch an den Vielfach-Funktionen zahlreicher Abgeordneter liegen.

Nur einige Beispiele:

Dopingtrainer: Das Gutachten von Martin Nolte

Nachtrag zur Sportausschuss-Sitzung am Mittwoch und zur Propaganda des Sportpolitikkartells (DOSB, DLV, BMI et al.): Die Stellungnahme des derzeit im Sport allgegenwärtigen und auf vielen Seiten tätigen Privatdozenten Martin Nolte.

Ich betrachte das Papier eher als Meinungsäußerung. Ich finde dennoch, dass es sich lohnt sich, die Zeilen zu studieren. Wenn das Kartell damit argumentiert und beispielsweise behauptet, die Überprüfung der Steuermittel für Doper sei kompliziert und Rückforderungen rechtlich kaum möglich, ist das ein Witz. Dies zum einen, zu einem leider in den Medien immer noch unterbelichteten Thema. Denn es geht ja bei der Entschuldungspauschale für Doper und dem Umgang mit Opfern (die es laut Sportausschuss-Chef, SPD-Mann und Reitsportfunktionär Danckert ohnehin kaum gibt) nicht nur um moralische Fragen. Ach Gott. Es geht, knallhart, um die rechtmäßige Verwendung von hunderten Millionen Steuermitteln seit 1991 und um die Verantwortung von BMI, Bundestag (Kontrollfunktion) und Verbänden.

Dieser verwaltungsrechtliche Aspekt bleibt weiter völlig unklar. Aus meiner Sicht ist Nolte bemüht, das Problem maximal zu reduzieren, indem er es zur Frage von Verfassungsrecht, Sportrecht aufbauscht – und das Verwaltungsrecht außer Acht lässt. Das ist eben kein Juristen-Gutachten zur Kontrollmöglichkeit über Zuwendungsbescheide, über die Zulässigkeit der Rückforderung von Fördermitteln. „Fördern und Fordern“, wie etwa diese Passage zeigt:

Der Staat ist allerdings Hauptförderer des Sports. Die Förderung muss mit inhaltlichen Zwecksetzungen (Forderungen) verbunden werden. Dies verlangt  das Haushaltsrecht.

Untersucht wird das nicht näher.

Andere interessante Passagen: 

Diese Prüfung (durch Verbände) muss schließlich eine kontrollierbare Abwägungsentscheidung sein. Denn nur so erfolgt eine Rückbindung an den fördernden Staat. Die Kontrolle hat aber wiederum die Eigenverantwortung der Verbände zu wahren. Aus alledem ergibt sich ein reduzierter Kontrollmaßstab.

Was heißt das? Die Abwägung hat es nachvollziehbar nicht gegeben?

Oder dies:

Belastbare Falschaussagen zur eigenen Dopingvergangenheit wirken negativ, persönliche Entschuldigungen bei Opfern positiv. Wichtig ist ferner die aktive Mitwirkung von Trainern an der Aufklärung von Dopingpraktiken im Allgemeinen, wie dies beispielsweise im Rahmen von Kronzeugenregelungen bei der Dopingbekämpfung nach dem WADC und dem NADC praktiziert wird. Auch die Tatsache, ob der Trainer aus eigenem Antrieb oder durch Andere zur Aussage über seine Verstrickungen gelangt, ist wichtig.

Hier nun der komplette Text: 

Sportausschuss
Ausschussdrucksache Nr. 217
vert. am: 19.06.2009

PRIVATDOZENT DR. MARTIN NOLTE
an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Olshausenstraße 75
24098 Kiel

Umgang mit ehemals in Dopingpraktiken verwickelten Trainern

Notizen vom Sportausschuss (11): „eine besondere Art Mensch“

(Die Notizen von Robert Kempe, der freundlicherweise die Berichterstattung über die Umfaller und Sportlobbyisten aus dem Bundestag übernommen hat, sind jetzt komplett online. Vielen Dank noch einmal an Robert! Ich konnte der Versuchung nicht widerstehen, Aussagen der kenntnisreichen und aufrechten Volksvertreter mitunter zu kommentieren und habe das kenntlich gemacht.)

Zuvor noch der Beitrag von Herbert Fischer-Solms im Deutschlandfunk:

:

Hier der Bericht:

von Robert Kempe

Ein straffes Programm gibt die 77. Sitzung des Sportausschuss heute vor, 15 Punkte gilt es abzuhandeln. Als sicher am interessantesten zu beurteilen sind die Tagesordnungspunkte:

Notizen vom Sportausschuss (10): Doping im Freizeit- und Breitensport

Die hochinteressante 76. öffentliche Sitzung des Bundestags-Sportausschusses beginnt in einigen Minuten. Thema:

Medikamentenmissbrauch im Freizeit- und Breitensport

Ich kann heute nicht live bloggen, veröffentliche aber hier als Lektüre schon mal die wichtigsten Stellungnahmen der Sachverständigen, zu denen auch Seyfu gehört:

https://www.youtube.com/watch?v=FQZ385CPuvc&hl=de&fs=1&rel=0&border=1

Zunächst die Frageliste der MdB’s:

Notizen vom Sportausschuss (9) oder: “Berlino ist ein Klasse-Sympathieträger”

Wie immer, live aus dem Sportausschuss des Bundestages, heute die 74. Sitzung. Auch diesmal gilt: Ich versuche, mich mit Kommentaren zurückzuhalten und derartige Anmerkungen brav kursiv zu kennzeichnen.

Die Geplänkel zu Anträgen von Linken und FDP (Thema Prävention als Gesundheitsvorsorge) leiten das Meeting ein. Zu Beginn funktioniert die Technik nicht, aber glücklicherweise läuft das im Bundestag so: Jemand ruft einen Techniker an, der Mann kommt sofort und beseitigt das Problem – wie im richtigen Leben. Über einen Grünen-Antrag („Alle Formen von Diskriminierungen thematisieren – Bürgerrechte von Fußballfans stärken – Für einen friedlichen und integrativen Fußballsport“) wird ebenfalls debattiert. Martin Gerster (SPD/Präsident des Sportakrobatik-Bundes) signalisiert Zustimmung „für die Zielrichtung“ des Antrages, lehnt den Antrag wegen wichtiger Details (u.a. wollen die Grünen die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen auch den profitorientierten Profivereinen aufbürden) allerdings für seine Fraktion ab. Grünen-Sportsprecher Winfried Hermann möchte die zwölf Punkte des Antrages später noch einmal diskutieren, sagt aber auch:

„Wenn die Mehrheit weiß, dass sie es sowieso ablehnt, egal wie, dann kann man das heute vollstrecken.“

Peter Danckert (SPD) entgegnet leicht verärgert: „Also von Vollstreckung reden wir nicht, wir handeln nach der Geschäftsordnung.“ Klar, dass nun der Koalitionspartner dran ist: Also redet Klaus Riegert (CDU/Vizepräsident des Schwäbischen Turnerbundes) „von einer ganzen Reihe von Selbstverständlichkeiten und Banalitäten“, es handele sich „um einen Schauantrag“. Er beantragt deshalb Vollstreckung Ablehnung.

Der (interessante und wichtige) Antrag, BT-Drucksache 16/12115, wird zügig abgelehnt mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gegen Grüne und Linke. 

Schwerpunkte aus meiner Sicht: die Berichterstattung zur Leichtathletik-WM 2009 in Berlin (nicht zum ersten Mal im Ausschuss) und vor allem zur Olympiabewerbung Münchens für die Winterspiele 2018 (zum ersten Mal im Ausschuss). Zum Thema der Finanzierung – weitgehend öffentlicher Finanzierung – habe ich mich etliche Male geäußert (und oft genug angekündigt, dass es weitere Beiträge geben wird). Der Olympia-Aufsichtsrat aus dem Sportausschuss, Stephan Mayer (CSU), ist eine halbe Stunde nach Sitzungsbeginn noch nicht eingetroffen.

Richtig los geht’s mit der Leichtathletik-WM.

Michael Mronz (OK Leichtathletik-WM)
Gratuliert zunächst den Abgeordneten, die am Dienstag im Olympiastadion Sport trieben, zur „Absolvierung des Sportabzeichens“. (Foto, Screenshot DOSB: Bundespräsident/vorn/lange Hose – Sportausschuss-Chef Danckert/weiße Hose, 2. v.r.) 

Innerhalb der nächsten zehn, vierzehn Tage soll der vierte Sponsoren-Partner („ebenfalls ein Dax-Unternehmen“) vorgestellt werden. Gespräche mit dem fünften Partner laufen. „Wir gehen davon aus, dass wir unser Ziel erzielen werden, wie es in dem Haushaltsplan vorgesehen ist.“ Derzeit sind 220.000 Tickets verkauft – er nennt wie schon beim letzten Besuch des BOC Vergleichszahlen zu Paris 2003 und Osaka 2007. Erläutert Details seiner peinlichen „Roadshow“ durch Deutschland.

„Das Maskottchen ist umfangreich unterwegs. Umfangreich ist Berlino im Einsatz. Das ist ein Klasse-Sympathieträger!“

(Berlino heißt hier im Blog nach demokratischer Abstimmung: Problembär.) Mronz sagt natürlich noch: „Wir alle können uns freuen auf eine good time in Berlin im August.“

Ein Arbeitsprotokoll: 20 Fragen an die MdB’s im Sportausschuss

Bin etwas verspätet, aber rechtzeitig vor den nächsten Sitzung des Sportausschusses, die in knapp zwei Stunden beginnt, wollte ich diesen Beitrag noch veröffentlichen, wenngleich nur in Kurzfassung, anders als gedacht.

Seit mehr als vier Monaten dominiert eine Diskussion die deutsche Sportpolitik: Die Frage der Persilscheine für ehemalige Dopingtrainer sorgt für erbitterte Auseinandersetzungen über die Dopingvergangenheit in Ost und West – auch hier im Blog (#Werner Goldmann, #Vergangenheitsbewältigung). Auffällig und nur schwer zu begreifen ist dabei, dass sich der Sportausschuss des Bundestages, der sonst nahezu jede aktuelle Problematik aufgreift, in vier Monaten in keiner der öffentlichen Sitzungen damit befasst hat.

Warum eigentlich nicht? Wird das noch geschehen?

Ich habe am 4. Mai einen Fragenkatalog an alle sechzehn Mitglieder des Sportausschusses geschickt. Die Fragen und die wichtigsten Teile der Email-Konversation dokumentiere ich nachfolgend.

Notizen vom Sportausschuss (8): „Das machen wir schriftlich!“

Auch heute wieder live aus dem Bundestag: Notizen vom Sportausschuss, 73. Sitzung. Ich werde nicht alle kleineren Themen anreißen können. Denke, ein Bild wird man sich dennoch machen können.

Meine Anmerkungen und Kommentare wie immer kursiv.

Verlinkt wird später.

Peter Danckert (SPD)
Bittet alle Anwesenden, sich kurz zu fassen, selbst wenn sie eine weite Anreise hatten. „Unser Freund Schlappi“, sagt Danckert mit Blick auf den anwesenden Fußballtrainer Klaus Schlappner, „hat mir gesagt, dass er so ungefähr aus China kommt.“

Ministerialdirigent Michael Zenner (Auswärtiges Amt/AA)
Spricht über internationale Sportprojekte in Entwicklungsländern im Rahmen der „auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik“. Dafür werden in diesem Jahr 5,4 Millionen Euro aus Bundesmitteln zur Verfügung gestellt – im Vergleich zu 2,4 Millionen in 2007. Hat eine Broschüre mitgebracht, die später verteilt wird, in der zahlreiche Projekte aufgelistet sind. Auch Trainingslager für Verbände aus Entwicklungsländern, insgesamt 585.000 Euro, finanziert vom Auswärtigen Amt.

(Also auch hier Steuermittel, die wohl eher nicht im WM-Etat auftauchen, der ja angeblich 44 Millionen betragen soll, davon angeblich nur 20 Millionen aus Steuermitteln, wobei schon hier die zusätzlichen Maßnahmen für die Modernisierungen im Olympiastadion schon nicht mitzählen.)