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Zwanziger/DFB ./. Weinreich: Spenden und Mitleidsbekundungen

Es folgt ein Text, gegen den ich mich seit drei Monaten sträube. Ich weiß, dass ich Ende November, als ich großspurig das Dreinull verkündete, darum bat, von Spenden und anderen Mitleidsbekundungen abzusehen. Inzwischen sehe ich das anders. Zwar sind seither ein weiterer Gerichtsbeschluss und ein Urteil zu meinen Gunsten ergangen. Doch meine Kosten sind beträchtlich gestiegen. Längst hat sich eine fünfstellige Summe an Anwalts- und Gerichtskosten angehäuft, nur ein Teil davon muss die Gegenseite erstatten. Für alle Nichtjuristen: Es ist keinesfalls so, dass ich keine Rechnungen begleichen muss, nur weil ich bislang vor Gericht gut abgeschnitten habe. Denn die Kostenfestsetzungen der Gerichte bemessen sich u. a. an den gesetzlichen Anwaltsgebühren. Ich nehme allerdings mit Hogan & Hartson Raue LLP die Dienste einer International Law Firm in Anspruch, mit der ich außerordentlich zufrieden bin – vor allem, natürlich, mit meinem Anwalt Ulrich Amelung.

Anfang Januar wollte ich aussteigen, die Auseinandersetzungen komplett beenden, als mir klar wurde, dass ich juristisch schon auf drei Hochzeiten tanze (s. u.) und es mir finanziell zu riskant wurde. Nach langen Gesprächen mit Freunden habe ich davon Abstand genommen. Das Hauptargument: Ich würde mich lächerlich machen, der ganze Kampf sei für die Katz gewesen, der DFB würde meinen Ausstieg gnadenlos in einen kolossalen Sieg umdeuten und über seine PR-Kanäle ausschlachten. Ich weiß nicht, ob ich nicht doch irgendwann aussteige. Es schlaucht; was ich trotz gelegentlicher Großmäuligkeit mehr als einmal deutlich gemacht habe. Vor allem aber: Im Wochenrhythmus steigen die Kosten, sie könnten leicht explodieren und sich verdoppeln, sollte ich einmal vor Gericht unterliegen, was ja denkbar ist, dann kämen die gegnerischen Anwalts- und weitere Verfahrenskosten hinzu. Der Umstand, dass ich im Spätherbst 2008 rund vier Wochen keine Einnahmen hatte, weil ich mich um diese Auseinandersetzung kümmern musste, macht es nicht einfacher. Jemand hat mir mal überschlagen, dass es 70.000 Euro sein könnten, würde ich in einigen Jahren in der letzten Instanz unterliegen. Nur so, als grob geschätzte Hausmarke.

Die Strategie der Gegenseite, wenn ich das so bezeichnen darf, zeichnet sich relativ klar ab, was mir auch durch Personen, die dem DFB nahe stehen (ich hoffe, mich auf den Quellenschutz berufen zu dürfen), vermittelt wird. Achtung, dies ist eine weitere Meinungsäußerung, mein Eindruck: Die Gegenseite versucht alles, um die drei juristischen Handlungsstränge auszuweiten, die Sache in die Länge zu ziehen und das finanzielle Risiko für mich zu erhöhen, nebst nervlicher Belastung. Da passieren abstruse Dinge. Da wird dann eben auch, nicht nur einmal, über die Rechtmäßigkeit der Zustellung eines Gerichtsbeschlusses per Fax gestritten, nachzulesen etwa in diesem Urteil

Die drei Handlungsstränge habe ich schon einmal skizziert. Von einem Laien für Laien, für Juristen ist das nichts Neues:

  1. Das Landgericht und das Kammergericht Berlin sind nicht der Meinung, dass der DFB/der DFB-Präsident mir die Kommentierung „uD“ aus dem Juli 2008 untersagen dürfen und meinen, dass diese Kommentierung vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ob der DFB/sein Präsident ins Hauptsacheverfahren einsteigen, ist unklar. Dazu gab es etliche widersprüchliche Aussagen.
  2. Am Landgericht Berlin habe ich eine einstweilige Verfügung gegen eine DFB-Pressemitteilung erwirkt. Gegen zwei Unterpunkte dieser Verfügung hat der DFB Widerspruch eingereicht, das Landgericht bestätigt im Urteil vom 20. Januar 2009, das nach mündlicher Verhandlung erging, diese Verfügung. Dagegen hat der DFB Berufung eingelegt. Schon vorher hatte die Gegenseite mich aufgefordert, ins Hauptsacheverfahren zu gehen. Diese Hauptsacheklage haben wir fristgemäß am 23. Januar eingereicht, sonst wäre – so ist mein Verständnis – die Verfügung nicht mehr gültig gewesen.
  3. Am Landgericht Frankfurt am Main habe ich eine Gegendarstellung gegen einige Punkte der o. g. DFB-Pressemitteilung erwirkt. Wir haben später auch beantragt, den DFB durch Verhängung eines empfindlichen Zwangsgeldes zur Verbreitung der Gegendarstellung anzuhalten. Der DFB hat Widerspruch eingereicht, wollte den Streitwert des Verfahrens erhöhen (was das Gericht ablehnte) und bestritt die Rechtmäßigkeit der Zustellung der Verfügung per Telefax.

Zur mündlichen Verhandlung über den Widerspruch zu Punkt 3 kommt es am 5. März 2009, 11.30 Uhr, am Landgericht Frankfurt am Main: Raum 391, Geb. B, im Justizgebäude, Gerichtsstr. 2. Ich werde dort sein.

Wenn mich jetzt jemand als Prozesshansel bezeichnen möchte. Nur zu. Das ist meine geringste Sorge.

  • a) Ich hätte natürlich einfach im August die Unterlassungsverpflichtungserklärung abzeichnen und dem DFB-Anwalt seine Kosten erstatten können. Dann wäre die Sache erledigt gewesen.
  • b) Ich hätte auch, weil ich mich schon nicht zu a) durchringen konnte und in diesem Nichtdurchringen vom Landgericht und Kammergericht Berlin bestätigt wurde, einfach die wahrheitsbeugende „Pressemitteilung“ des DFB vom 14. November akzeptieren können. Dann wäre die Sache erledigt gewesen.

Hätte ich das?

Oder gab es nicht doch gute Gründe, so zu entscheiden, wie ich entschieden habe? 

Der ganze Spaß kann drei Jahre dauern, sagen mir Juristen, die sich auskennen. Bis zur letzten Instanz in allen drei Handlungssträngen. Wobei ich hoffentlich ungestraft erwähnen darf, dass nahezu jeder richterliche Beschluss, jedes Urteil angefochten wird. Gern auch Kostenbescheide. Gern mit einer Zeile des Widerspruchs. Begründungen kommen später, müssen mitunter angemahnt werden. Versucht wird auch, den Streitwert bestimmter Verfahren heraufsetzen zu lassen. So hat vergangene Woche das Landgericht Frankfurt am Main einen Beschluss gefasst, den Streitwert im Gegendarstellungssache bei 10.000 Euro zu belassen – und nicht „auf ca. 20.000 Euro“ zu erhöhen, wie die Gegenseite beantragt hatte. 

Ich glaube also, das Vorgehen derjenigen, die die Kommunikationsherrschaft anstreben, zu erkennen. Und ich finde, der DFB-Präsident wurde erstmals gut beraten, als er kürzlich seinen Rücktritt vom angekündigten Rücktritt ankündigte und erklärte, über die Klageerhebung gegen mich sei noch nicht entschieden, man wolle erst „ein Gutachten“ abwarten. Dadurch wird der Eindruck erweckt, man bestimme die Handlung; was in gewisser Weise sogar stimmt, denn es handelt sich um ein Diktat des Geldes. Dadurch wurde der juristischen Auseinandersetzung Brisanz genommen, hatten sich doch gerade deutsche Leitmedien für das Thema interessiert, was plötzlich hinfällig wurde. Das mediale Interesse am Streitfall DFB/Zwanziger vs. Weinreich sank also wieder. Der deutsche PR-Rat hat offenbar auch kein Interesse mehr daran, die von Gerichten gerügte zweifelhafte Qualität der DFB-Pressemitteilung vom 14. November zu würdigen. Deutsche Journalistenverbände hatten sich ohnehin nur zögerlich dazu geäußert, Hilfe darf ich nicht erwarten.

So kann sich also der DFB-Präsident darauf konzentrieren, demokratische Tugenden zu predigen, die Internetpräsenz seines Verbandes zu verbessern und im März in Kopenhagen in den Vorstand der Europäischen Fußball-Union (Uefa) einzuziehen, was nicht sonderlich schwer ist und in den vergangenen Jahrzehnten nur seinem Vorgänger einmal kolossal misslang, 1998 in Dublin. In dieser relativen Ruhe lassen sich die juristischen Angelegenheiten, die sich – Achtung, eine weitere Meinungsäußerung – im Prinzip in Widerspruchsschreiben erschöpfen, unauffälliger voran treiben.

update: Urteil 27 O 1204/08

Ich versprach vorgestern, das schriftliche Urteil des Landgerichts Berlin nachzureichen. Das Landgericht hat den Widerspruch des DFB gegen die von mir erwirkte einstweilige Verfügung (gegen diese Pressemitteilung des DFB) abgewiesen. Die Entscheidungsgründe kopiere ich hier flink als Bilddateien hinein. Wer mehr lesen will, vor allem natürlich für die Juristen, die vorbei schauen, hier ist das Urteil als pdf-Datei.

Zur Info kurz noch dies. Soweit ich es übersehe (ich kokettiere gar nicht, als Nicht-Jurist war/ist es nicht wirklich leicht, da durchzublicken), gibt es drei juristische Handlungsstränge:

  1. Das Landgericht und Kammergericht Berlin sind nicht der Meinung, dass der DFB/der DFB-Präsident mir die Kommentierung „uD“ aus dem Juli 2008 (keine Lust, die hier zu wiederholen, kann man ja nachlesen) untersagen dürfen und meinen, dass diese Kommentierung vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ob der DFB/sein Präsident ins Hauptsacheverfahren einsteigen, ist unklar. Dazu gab es etliche sich widersprechende Aussagen.
  2. Am Landgericht Berlin habe ich eine einstweilige Verfügung gegen eine DFB-Pressemitteilung erwirkt. Gegen zwei Unterpunkte dieser Verfügung hat der DFB Widerspruch eingereicht, das Landgericht (siehe oben) bestätigt in seinem Urteil, das nach mündlicher Verhandlung am 20. Januar 2009 erging, die Verfügung. Schon vorher hat die Gegenseite mich aufgefordert, ins Hauptsacheverfahren zu gehen. Diese Hauptsacheklage haben wir fristgemäß am 23. Januar eingereicht, sonst wäre – so ist mein Verständnis – die Verfügung nicht mehr gültig gewesen.
  3. Am Landgericht Frankfurt am Main habe ich eine Gegendarstellung gegen einige Punkte der o. g. DFB-Pressemitteilung erwirkt. Wir haben später auch beantragt, den DFB durch Verhängung eines empfindlichen Zwangsgeldes zur Verbreitung der Gegendarstellung anzuhalten. Der DFB hat Widerspruch eingereicht (glaube ich, kann aber gerade dieses Dokument nicht finden). Ich meine, es wird in Frankfurt zu einer mündlichen Verhandlung kommen.

„Theo Zwanziger tritt nicht zurück“

Hat man denn nicht mal am anderen Ende der Welt seine Ruhe? Bin gerade in Kapstadt angekommen, kaum im Flieger das Handy angedreht, schon laufen die Emails ein. Mein Gott, der deutsche Fußball ist gerettet. Mehr sage ich nicht dazu, erlaube mir allerdings, jene Meldung, die gerade über die Nachrichtenagenturen geht, aus der FAZ („DFB-Präsidentschaft: Theo Zwanziger tritt nicht zurück“) zu klauen. Sie betrifft ja irgendwie auch mich. Aber keine Bange, keiner derjenigen, die die Meldung verbreiten, hat Kontakt zu mir aufgenommen. Was soll’s, das bin ich ja mittlerweile gewohnt.

P. S. Ich weiß nicht, was die Meldung bedeutet und wie es dazu kam. Ich weiß auch nicht, ob das alles damit zu tun hat, dass es vergangene Woche, am 20. Januar, eine mündliche Verhandlung am Berliner Landgericht gab, bei der ich sogar selbst ein paar Worte sagen durfte, und das Gericht den Widerspruch des DFB gegen die von mir erwirkte Einstweilige Verfügung abgelehnt hat. Dies wollte ich eigentlich erst nach Erhalt des schriftlichen Urteils mitteilen. Mehr dazu nach meiner Rückkehr aus Südafrika. Ich habe zu arbeiten. Und, dies sei besonders dem treuen Kommentator nocheinjurist versprochen: Ich werde nicht weiter zählen. Das ist mir zu heikel.

Hier also die FAZ:

Antidopingberichte 2007 der deutschen Sportfachverbände

Sorry, aber dieser Eintrag wird sehr hölzern-nüchtern-sachlich-bürokratisch. Ganz ernst. Dabei hat doch Staatssekretär Christoph Bergner gestern verärgert angemerkt, auch ich würde „Klamaukberichterstattung“ betreiben. Seine Meinung. Dabei geht es nur um ein bisschen Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln, um ein bisschen Journalismus, mehr nicht.

Schon klar, dass Bergner nicht gefiel, was er hier (Süddeutsche Zeitung: „Ein Transparenzproblem“) oder hier im Blog („Das Eigenleben der BMI-Sport­abteilung“, „Facetten der Wahrheit“, „DOSB-Mitgliederversammlung“) oder hier (Berliner Zeitung: „Peinliche Momente im Ausschuss“) lesen musste. Egal, ich will noch ausführliche Notizen (ähnlich diesen hier) zur bemerkenswerten Diskussion gestern Nachmittag im Bundestags-Sportausschuss veröffentlichen. Das dauert aber ein Weilchen.

Wer mag, kann sich bis dahin mit einem ziemlich exklusiven, bislang unveröffentlichten Dokument trösten. Es ist ein Papier, das Christoph Bergner (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), lieber nicht im Sportausschuss verhandelt haben mochte, wie gestern herauskam. Deshalb liegt das Papier den Parlamentariern, die die Spitzensportförderung kontrollieren und gewissermaßen gutachterlich begleiten sollen, noch immer nicht offiziell vor.

Notizen zur 4. DOSB-Mitgliederversammlung

Einige unsortierte Notizen vom DOSB-Konvent in Rostock, den ich am Freitag mit einem brandaktuellen Beitrag schon mal eingeleitet habe.

1) Hat irgendwie mit Kommunikationsherrschaft zu tun: Wie ich höre, hat der DOSB erfolgreich beim CDU-Fraktionschef Volker Kauder lobbyiert und sich gewissermaßen seine eigene Sport-Debatte im Bundestag (hier im Blog findet sich auch das Protokoll) organisiert. Der DOSB-Präsident feiert diese Debatte als Meilenstein zur Aufnahme des Sports ins Grundgesetz: „Dies gilt umso mehr, als der Antrag nicht nur ausdrücklich erklärt, dass der Deutsche Bundestag die Autonomie des Sports respektiert, sondern auch die Europäische Union auffordert, die freiwillige Selbstorganisation und Autonomie des Sports anzuerkennen.“ Der DOSB-Präsident Thomas Bach (FDP) bedankt sich bei den Obleuten im Sportausschuss – Dagmar Freitag (SPD), Klaus Riegert (CDU) und seinem Parteikollegen Detlef Parr (FDP) – überschwänglich. All jene, die ihn zwar gelegentlich kritisieren, aber – wie Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD) – dennoch für die Grundgesetzänderung sind, erwähnt er nicht. Auch Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) wird mit NIchtnennung bestraft. Gegen Danckert, der sich in der Bundestagsdebatte (s. Protokoll, Seite 8) erlaubt hatte, daran zu erinnern, wer die Nivellierung des Arzneimittelgesetzes zu verantworten hat, führt Bach die angebliche „historische Wahrheit“ ins Feld, der 10-Punkte-Aktionsplan gegen Doping des DOSB-Präsidiums vom August 2006 und dessen Bestätigung durch die Mitgliederversammlung vom Dezember 2006 seien Meilensteine gewesen. Darüber können aufgeklärte Zeitgenossen, die sich daran erinnern, mit welch eklatanter Verspätung sich der DOSB damals in die längst tobende Debatte einschaltete und verzweifelt versuchte, die Kommunikationsherrschaft zu gewinnen, nur müde lächeln.

2) Zum Thema Aufnahme des Sports ins Grundgesetz ist übrigens sehr interessant, was Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Sonnabend in der Yachthafenresidenz Hohe Düne sagte. „Präsident Bach“ möge „einen Moment rausgehen“, merkte Schäuble launig an: „Ich rate immer dazu, die Probleme zu lösen und nicht mit irgendwelchen Scheinlösungen zu glauben, die Probleme gelöst zu haben.“

3) Der Auftakt der Mitgliederversammlung könnte einen olympischen Sitzungsrekord gebracht haben, aber ich habe die Versammlungsbilanzen der chinesischen und nordkoreanischen Sportverbände nicht geprüft. Jedenfalls, Grußworte und Ordensverleihungen dauerten satte 106 Minuten, da waren schon die ersten Delegierten eingeschlafen (dafür gibt es außer mir noch mindestens einen Augenzeugen). Der eigentliche Konvent dauerte nur unwesentlich länger als der schwer ermüdende Auftakt.

4) Mehr über den „Meilenstein“ Mitgliederversammlung gibt es auf der DOSB-Homepage oder auch hier.

5) Der Kollege Holger Schück, freier Journalist, hat sich gut umgehört und neben Hintergründen zur DOSB-Finanzierung auch die Geschichte, wonach Leistungssportdirektor Bernhard Schwank in Kürze abgelöst werden soll, schon im Deutschlandfunk versendet.

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Klarstellung

Das ist eine verlockende Überschrift, nicht wahr? Ich muss tatsächlich mal etwas klarstellen, was hier und in Nachbarblogs hin und wieder diskutiert wird und sich leider unterschwellig auch in die Berichterstattung anderer Medien einschleicht. Die Frage lautet: Kann ich nicht einlenken, wenn der DFB schon nicht einlenkt?

Ich lasse einmal außen vor, dass a) kein Fehlverhalten meinerseits vorliegt, aber b) drei Gerichtsbeschlüsse zu meinen Gunsten existieren. Ich will auf einen anderen Fakt hinweisen bzw. klarstellen: Ich habe dem DFB gestern Morgen ein schriftliches Angebot unterbreitet. Es existiert nur dieses Angebot. Von mir. Ich wäre sogar bereit gewesen, meine Ansprüche auf Unterlassung, Gegendarstellung und Widerruf wegen der Pressemitteilung 180/2008 nicht weiter zu verfolgen, um endlich wieder ungestört meinen Beruf ausüben zu können, hätte der DFB diese Mitteilung zurückgezogen. Mehr darf ich aus rechtlichen Gründen nicht zu den Umständen und zum Inhalt sagen, obwohl ich es gern tun und hier natürlich auch mein Papier veröffentlichen würde.

Nun spielt also die Gegenseite mit den geldgedopten Muskeln. Ich bin beeindruckt. Der Deutsche Fußball-Bund will Klage gegen mich erheben. Warum? Ich kann es nur vermuten. Ich kommentiere diese wirren Zeilen nicht. Wer Augen hat zum Lesen und einen Kopf zum Denken, der kann hier im Blog sämtliche Fakten überprüfen. So lange dieser Blog noch existiert.

Dreinull

Ein Zwischenstand in der gebotenen Sachlichkeit, damit nicht wieder jemand unverfroren behauptet, ich hätte die ersten beiden Gerichtsbeschlüsse in diesem Blog „gefeiert“. Korrekt ist: Ich habe sie vermeldet. Und ich vermelde nun den dritten Gerichtsbeschluss, diesmal gegen die Pressemitteilung 180/2008 des DFB.

(Nachtrag, 20.58 Uhr: Die PM 180/2008 hat der DFB heute Nachmittag erst aus dem Online-Angebot genommen und am Abend so umgemodelt, die Kampagne geht also weiter.)