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		<title>&#8220;Du bist gegangen!&#8221;</title>
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		<pubDate>Sun, 08 Aug 2010 14:04:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jens Weinreich</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Sie waren Helden, aber keine Widerstandkämpfer. Sie haben Großes geleistet im Sport. Sie waren in der DDR äußerst erfolgreich. Sie waren privilegiert. Sie alle haben einst dennoch die DDR verlassen: Jürgen Sparwasser, Hans-Georg Aschenbach, Falko Götz, Jürgen May, Claus Tuchscherer, Lutz Eigendorf, Wolfgang Thüne, Jörg Berger und viele andere. Die Stasi nannte sie &#8220;Sportverräter&#8221; und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Sie waren Helden, aber keine Widerstandkämpfer. Sie haben Großes geleistet im Sport. Sie waren in der DDR äußerst erfolgreich. Sie waren privilegiert. Sie alle haben einst dennoch die DDR verlassen: Jürgen Sparwasser, Hans-Georg Aschenbach, Falko Götz, Jürgen May, Claus Tuchscherer, Lutz Eigendorf, Wolfgang Thüne, Jörg Berger und viele andere. Die Stasi nannte sie &#8220;Sportverräter&#8221; und hat ihnen einen so genannten Zentralen Operativen Vorgang (ZOV) gewidmet.</p>
<p>Das &#8220;Zentrum Deutsche Sportgeschichte&#8221; um die Historiker Jutta Braun und Michael Barsuhn will ihre Geschichten aufarbeiten. Eine Diskussionsveranstaltung in der „Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ vergangenen Mittwoch in Berlin soll ein Anfang sein. Die Frage ist nur: Wer zahlt die Forschung? Seit 1994 die damalige Gauck-Behörde eine bemerkenswerte Studie veröffentlichte, gibt es zum ZOV „Sportverräter“ eigentlich keine bahnbrechend neuen Erkenntnisse. Mindestens 615 Leistungssportler, Funktionäre, Sportmediziner und Trainer haben die DDR verlassen. Zahlen sind das eine. Geschichten das andere. Jede Generation kennt ihre Fluchtgeschichten. Manche Abtrünnige Karin Balzer, die Hürden-Olympiasiegerin von 1964, oder die Eishockeyspieler Guido Hiller und Stefan Steinbock, wurden von der Stasi zurückgeholt und durften als Sportler weitermachen. Andere, wie der Fußballer Lutz Eigendorf, wurden wahrscheinlich von der Stasi im Westen ermordet.</p>
<p>Man kann sich durch Berge von Stasi-Akten wühlen. Man kann, wie manche Forscher, akribisch die Zahl von inoffiziellen und hauptamtlichen Mitarbeitern der Stasi zusammentragen, die auf Sportler angesetzt waren und etwa bei Olympischen Spielen im DDR-Team zugegen waren. Man kann Befehlsstrukturen beschreiben. Was aber mehr wirkt und was der Geschichte und den Geschichten die Tiefe gibt, sind Sätze wie diese, ausgesprochen von Hans-Georg Aschenbach, 22 Jahre nach seiner Flucht in den Westen:</p>
<blockquote><p>„Die einzige, die mich verstanden hat, war meine Mama.“</p></blockquote>
<p>Aschenbach war 1974 Weltmeister und 1976 Olympiasieger im Skispringen. Er blieb 1988, da war er schon Verbandsarzt, bei einem Mattenspringen in Hinterzarten in der Bundesrepublik. Er holte ein knappes Jahr später, in einer erstaunlichen Aktion unter Einschaltung der Menschenrechtsbeauftragten der Vereinten Nationen und der Bundesregierung, noch vor dem Fall der Mauer seine Familie nach. Doch die Ehe zerbrach. Seine erste Frau und seine Kinder „können nicht vergessen und nicht verzeihen, was da passiert ist“, sagt Aschenbach.</p>
<blockquote><p>„Und mit meinem Vater kann ich heute noch nicht darüber diskutieren, weil er es nicht versteht.“</p></blockquote>
<p>Es ist diese menschliche Dimension, die nachwirkt und beeindruckt. Tragik und Brüche im engsten Familienkreis.</p>
<p>Der Turner Wolfgang Thüne ist 1975 von der Europameisterschaft in Bern von seinem westdeutschen Kontrahenten Eberhard Gienger in dessen Opel Mantra über die Grenze gebracht worden. Gienger fuhr danach zurück, um am Abschlussbankett teilzunehmen, zu feiern und sich bei allen sehen zu lassen, damit niemand auf die Idee käme, er habe mit Thünes Flucht zu tun. 25 Jahre lang blieb diese Geschichte nur wenigen Eingeweihten bekannt. Für Gienger, heute CDU-Bundestagsabgeordneter und Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), war es eine abenteuerliche Episode. Für Thüne war es der Schritt in ein neues Leben. Seine Tochter, geboren 1973, hat er erst 1989 nach dem Mauerfall wieder gesehen.</p>
<p>Hans-Georg Aschenbach sagt: „Zu Hause ist der halbe Ort gegen mich.“ Er meint damit nicht seine zweite Heimat Freiburg. Er meint Brotterode in Thüringen. „Ich gehe trotzdem nach Hause und grüße alle ganz arg freundlich!“ Vor allem im Sport, sagt er, wird nur übereinander, aber kaum miteinander geredet.</p>
<blockquote><p>„Es ist immer noch ein System dazwischen. Geht aber niemand aufeinander zu, wird es nie bereinigt.“</p></blockquote>
<p>Er hat versucht, mit Jens Weißflog zu reden. Aber ein wirkliches Gespräch kam nicht zustande. Weißflog zählte neben Katarina Witt, Kristin Otto und Wolfgang Hoppe zu jenen Olympiasiegern, die im Sommer 1989 in DDR-Zeitungen Aschenbach verdammen mussten. „Erst der Verrat, dann die Lüge“, titelte damals die FDJ-Zeitung <a title="&quot;Der Appetit kam beim Essen&quot;" href="http://www.jensweinreich.de/2009/01/19/der-appetit-kam-beim-essen/" target="_self">Junge Welt</a>, nachdem Aschenbach in der Bild-Zeitung über das DDR-Dopingsystem berichtet hatte. 30.000 Westmark gab es dafür, ein vergleichsweise bescheidener Lohn. „Damals ging es mir noch um die Wahrheit, weniger ums Geld“, sagt Aschenbach und grinst. Geld hat er im Umfeld der Freiburger Dopingärzte Klümper und Keul später genug verdient, das ist eine andere Wahrheit, über die er am Sonntag im „Sportgespräch“ des Deutschlandfunks berichtet.</p>
<p>Heute geht es Aschenbach um Rehabilitation. Diesen Begriff benutzt er oft. Dabei weiß er doch genau, dass es die Rehabilitation für einen wie ihn nicht gibt. Er ist eben der „Sportverräter“, der Armeearzt, der Oberstleutnant der Nationalen Volksarmee, der hochrangigste republikflüchtige Sportler, wenn man so will. Die einen sagen noch immer vorwurfsvoll: „Du bist gegangen!“ Die anderen sahen ihn kommen und hatten doch kaum Interesse an seiner Geschichte.</p>
<p>Dazwischen gibt es nicht viel.</p>
<p>„Das ist eine Frage der Generationen. Das sitzt in den Köpfen“, sagt Wolfgang Thüne. Mit den jüngeren, „den 30-jährigen, die nicht in dieser Zeit gelebt haben“, könne man reden. „Da geht es wieder.“ Doch mit den älteren, seinen ehemaligen Sportkameraden in Potsdam? Kaum. Funkstille. Kürzlich war er bei einem Ehemaligentreffen. Da sitzt man dann eben an anderen Tischen. Mit einem der Stasi-IM, die ihn bespitzelt haben, teilte er einst die Zimmer im Internat und auf Reisen. Der Spitzel hat sich nie erklärt.</p>
<p>Thüne legt nun keinen Wert mehr darauf.</p>
<p><em>Ich wollte diesen Text &#8211; erschienen in der Berliner Zeitung und in der Stuttgarter Zeitung &#8211; eigentlich gründlich aufmöbeln mit einigen Dokumenten, vielen Links und etlichen Buch-Empfehlungen. Doch dazu komme ich in diesen Tagen leider nicht. Das Thema ist mir allerdings sehr wichtig &#8211; steht deshalb ziemlich weit oben auf der to-do-Liste für das Blog.</em><br />
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		<title>Was vom Tage übrig bleibt (56): Schmitt, Pluschenko, Bach, Gienger, Korruption, Champagne, Pechstein, Sörgel</title>
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		<pubDate>Wed, 30 Jun 2010 10:18:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jens Weinreich</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Es gibt ein Leben neben der Fußball-WM. Linkfutter für zwischendurch, Lesebefehle habe ich zuletzt sträflich vernachlässigt: Fecht-Olympiasieger und IOC-Mitglied Pál Schmitt, langjähriger Protokollchef des IOC und Mitglied des Europäischen Parlaments, ist zum neuen Staatspräsidenten Ungarns gewählt worden. Pál Schmitt auf Wikipedia Webseite des ungarischen Präsidenten Oops, mal wieder eine Entscheidung des Eislauf-Weltverbandes ISU, die anderswo [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es gibt ein Leben neben der Fußball-WM. Linkfutter für zwischendurch, Lesebefehle habe ich zuletzt sträflich vernachlässigt:</p>
<p>Fecht-Olympiasieger und IOC-Mitglied <strong>Pál Schmitt</strong>, langjähriger Protokollchef des IOC und Mitglied des <a title="Pál Schmitt im EU-Parlament" href="http://www.europarl.europa.eu/members/archive/alphaOrder/view.do?language=EN&amp;id=28133" target="_blank">Europäischen Parlaments</a>, ist zum neuen <a title="google news zu Pál Schmitt" href="http://www.google.de/search?num=100&amp;hl=de&amp;newwindow=1&amp;q=pal%20schmitt&amp;um=1&amp;ie=UTF-8&amp;tbo=u&amp;tbs=nws:1&amp;source=og&amp;sa=N&amp;tab=wn" target="_blank">Staatspräsidenten Ungarns</a> gewählt worden.</p>
<ul>
<li><a title="Wikipedia: Pál Schmitt" href="http://en.wikipedia.org/wiki/P%C3%A1l_Schmitt" target="_blank">Pál Schmitt</a> auf Wikipedia</li>
<li>Webseite des <a title="Office of the President of the Republic of Hungary" href="http://www.keh.hu/home.html" target="_blank">ungarischen Präsidenten</a></li>
</ul>
<p>Oops, mal wieder eine Entscheidung des Eislauf-Weltverbandes ISU, die anderswo mindestens so ausgiebig diskutiert wird, wie in Deutschland der <a title="alle Beiträge zum Fall Pechstein" href="http://jensweinreich.de/?cat=1590" target="_self">Fall Pechstein</a>. Ich wusste gar nicht, dass die ISU noch zwischen Profis und Schauläufern und vielleicht sogar Amateuren unterscheidet. Ich halte es beim ersten Hinsehen für absurd, dass <a title="Jewgeni Pluschenko" href="http://evgeniplushenko.net/" target="_blank"><strong>Jewgeni Pluschenko</strong></a> gesperrt wird und nicht an den Winterspielen 2014 in Sotschi teilnehmen soll. Ausgerechnet Pluschenko! Hier ist er übrigens kurz nach der Verkündung von Sotschi als Olympiastadt 2014, damals im Juli 2007 in Guatemala City:</p>
<div id="attachment_8825" class="wp-caption aligncenter" style="width: 540px"><img class="size-full wp-image-8825" title="Jewgeni Pluschenko, Guatemala, Juli 2007" src="http://www.jensweinreich.de/wp-content/uploads/2010/06/pluschenko2007.jpg" alt="Jewgeni Pluschenko, Guatemala, Juli 2007" width="530" height="398" /><p class="wp-caption-text">Jewgeni Pluschenko, Guatemala, Juli 2007</p></div>
<p>Der <a title="ISU" href="http://www.isu.org/vsite/vcontent/content/transnews/0,10869,4844-128590-19728-18885-308215-3787-4771-layout160-129898-news-item,00.html" target="_blank">ISU-Beschluss</a>, gegen den Pluschenko vor den CAS ziehen kann:</p>
<blockquote><p>Decision of the ISU Council on Eligibility of Mr. Evgeny Plushenko (RUS)</p>
<p>Based on evidence presented the Council has concluded that Mr. Evgeny Plushenko breached the ISU eligibility rule 102, paragraph 2, i) of the ISU General Regulations and as a consequence has become ineligible under paragraph 7 a) of that rule. The evidence has proved to the satisfaction of the Council that Mr. E. Plushenko, a skater and member of the Figure Skating Federation of Russia (FSFR), skated in exhibitions held in March and April 2010, in Russia and other countries, without the express prior authorization of the FSFR. Such activity is a breach of the ISU eligibility rules and results in the loss of eligibility.</p>
<p>The present decision communicated to both Mr E. Plushenko and the FSFR may be appealed to the Court of Arbitration for Sport, Lausanne, Switzerland, within 21 days upon receipt of the decision, in accordance with Article 25, paragraph 2, c) of the ISU Constitution.</p></blockquote>
<p>Wie erwartet hat sich <strong>Thomas Bach</strong> dazu durchgerungen, als DOSB-Präsident zu verlängern. Ein halbes Jahr vor der Entscheidung über die <a title="alle Beiträge zu München 2018" href="http://www.jensweinreich.de/category/munchen-2018/" target="_self">Olympischen Winterspiele 2018</a> wäre ein Ausstieg ein katastrophales Zeichen gewesen. Die Mitgliederversammlung findet am 4. Dezember 2010 in München statt. Der DOSB sagt:</p>
<blockquote><p>Am Montag erklärten Präsident Thomas Bach, Walter Schneeloch, Vizepräsident Breitensport/Sportentwicklung, Hans-Peter Krämer, Vizepräsident Wirtschaft und Finanzen, Gudrun Doll-Tepper, Vizepräsidentin Bildung und Olympische Erziehung, und Ilse Ridder-Melchers, Vizepräsidentin Frauen und Gleichstellung, dass sie sich am 4. Dezember 2010 dem Votum der Mitgliederversammlung stellen wollen. <a title="alle Beiträge zu Eberhard Gienger" href="http://www.jensweinreich.de/?s=eberhard+gienger" target="_self">Eberhard Gienger, Vizepräsident Leistungssport</a>, wird wegen der <strong>Doppelbelastung aus seiner politischen Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter und als DOSB-Präsidiumsmitglied</strong> nicht erneut antreten. Dies nahm das Präsidium mit Bedauern, aber auch mit Respekt und Verständnis zur Kenntnis. Ingo Weiss wird im Oktober 2010 erneut als Vorsitzender der Deutschen Sportjugend (dsj) kandidieren, ebenso Christian Breuer als Vertreter der Aktiven; die Voten der dsj bzw. der Aktiven würden der Mitgliederversammlung dann im Dezember zur Bestätigung vorgelegt werden.</p></blockquote>
<p>Ich denke, Ausstiegschancen geben sich für Bach nach der IOC-Session im Juli 2011, wenn über die Winterspiele abgestimmt wird, immer noch. Er muss dann seine IOC-Präsidentschaft vorbereiten, das IOC wählt 2013 in Buenos Aires den neuen Präsidenten/die erste Präsidentin.</p>
<p>Zu Gienger: Ist mir überhaupt nicht klar gewesen, dass der CDU-Mann mit seinen Aufgaben belastet ist.</p>
<p>Und noch mal <strong>Russland/Sotschi</strong> bzw. das <a title="Medwedew, Sotschi 2014 und das Vancouver-Nachbeben" href="http://www.jensweinreich.de/2010/03/31/medwedew-sotschi-2014-und-das-vancouver-nachbeben/" target="_self">Vancouver-Nachbeben</a>. Der russische Rechnungshof, wenn ich das auf die Schnelle richtig übersetze, hat einen Bericht zum Umgang mit den Olympiafinanzen für die Vorbereitung auf die Vancouver-Spiele vorgelegt. Völlig überraschend ist von Korruption und Misswirtschaft die Rede. Ja, ich weiß, Putin und Medwedew haben das in Auftrag gegeben, denen ist nicht zu trauen. Egal, was mich hier fast mehr interessiert, warum so genannte olympische Insiderdienste wie <a title="Inside the Games" href="http://insidethegames.biz/index.php?option=com_content&amp;view=article&amp;id=9927:report-finds-russian-preparations-for-vancouver-compromised-by-corruption&amp;catid=86:vancouver-2010-news&amp;Itemid=91" target="_blank">Inside the Games</a> oder <a title="Around the Rings" href="http://aroundtherings.com/" target="_blank">Around the Rings</a> und andere Medien darüber berichten, ohne Quellen zu nennen und den Bericht zu verlinken. Mich nervt das kolossal, täglich mehr, wenn ich nicht zum Original geführt werde, wenn Leute meinen, sie müssten Ihre Beiträge stets ohne Belege und weiterführende Hinweise veröffentlichen. Vielleicht war ich nur zu blöd, sicher kann mir jemand helfen und bessere Links finden als diese, etwa einen zum Originalbericht des russischen Rechnungshofes? Danke schon mal.</p>
<ul>
<li><a title="Webseite des russischen Premiers Putin" href="http://premier.gov.ru/eng/events/news/11213/" target="_blank">Putins Arbeitstag</a> mit dem &#8220;Board of the Council for Physical Fitness and Sports&#8221; vorgestern in Sotschi</li>
<li>Auf <a title="RT.com" href="http://rt.com/prime-time/2010-06-29/vancouver-oplympics-misspending-russia.html#" target="_blank">Russia Today</a> habe ich einen kleinen Bericht gefunden, verzichte aber darauf, das Video einzubinden, weil es meistens Probleme verursacht. Auf dem <a title="RT Youtube" href="http://www.youtube.com/user/RussiaToday" target="_blank">Youtube Channel</a> fand ich den Bericht noch nicht.</li>
<li>Auf der Webseite der <a title="Accounts Chamber Russia" href="http://www.ach.gov.ru/en/bulletin/529/" target="_blank">Accounts Chamber</a>, wenn es die richtige ist, gibt es zwar Bulletins, aber ich kann nichts sehen, öffnen bzw. runterladen.</li>
<li>Reuters: <a title="reuters.com" href="http://www.reuters.com/article/idUSTRE65R54Z20100628" target="_blank">&#8220;Evidence of Russian &#8216;corruption&#8217; over 2010 preparation&#8221;</a></li>
</ul>
<p>Wie gesagt, vielleicht kann jemand mit besseren Beiträgen dienen.</p>
<p>Blatters ehemaliger Außenpolitik-Chef, der kurz vor der WM unter Druck gefeuerte <a title="Unruhe in der FIFA: Blatter feuert Jerome Champagne, seinen wichtigsten Mann" href="http://www.jensweinreich.de/2010/01/16/unruhe-in-der-fifa-blatter-feuert-jerome-champagne-seinen-wichtigsten-mann/" target="_self"><strong>Jérôme Champagne</strong></a>, hat einen neuen Job. Er schreibt:</p>
<blockquote><p>Dear friends,</p>
<p>It is with pleasure that I can announce to you that the Palestinian National Authority appointed me as &#8220;Adviser to the PNA for the development of sport and football&#8221; in Palestine.</p>
<p>Here attached you can find the press release issued in Ramallah on 21st June in Arabic, English and French versions.</p>
<p>This position is attached to the PNA President, H.E. Mr. Mahmoud Abbas, and the PNA Prime Minister, H.E. Mr. Salam Fayyad, and to be executed under the guidance of the Palestinian National Olympic Committee and Palestinian FA President, Mr. Jibril Rajoub.</p>
<p>Four intital directions were given to me:</p>
<ul>
<li>the administration of Palestinian football,</li>
<li>the launch of the Palestinian professional league</li>
<li>the marketing of these activities,</li>
<li>the developement of international relations for Palestinian sport and football with sport organizations at world, continental and national levels (including the sister football federations) AND with foreign governments, international organizations, etc.</li>
</ul>
<p>This mission bears a huge responsability but represents also a privilege for me to continue what I was doing in my eleven FIFA years to help Palestinian football with the support of the FIFA President, Mr. Joseh S. Blatter.</p>
<p>This email is just a first information for you and I will contact you at a later stage when we will be able to start the first concrete projects.</p>
<p>Thanking you in advance for your future support of my new mission,</p>
<p>With my best regards,</p>
<p>Jerome</p></blockquote>
<p><em>Nachtrag</em>, apropos <strong>Pechstein</strong>: Gerade verbreitet ihr PR-Büro Powerplay die Meldung, wonach die gesperrte Eisschnellläuferin eine Einstweilige Verfügung gegen Prof. <strong>Fritz Sörgel</strong> erwirkt hat &#8211; im Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung (einen Dringlichkeitsaspekt kann ich anders als der <a title="Buskeismus.de" href="http://www.buskeismus.de/" target="_blank">putzige Richter Buske</a> nicht erkennen).</p>
<p>Demnach</p>
<blockquote><p>&#8230; darf Sörgel nicht mehr den Eindruck erwecken, die fünfmalige Olympiasiegerin hätte in ihrer sportlichen Karriere Dopingmittel eingenommen oder verbotene Methoden zur Leistungssteigerung angewandt &#8230;</p></blockquote>
<p>Die Verfügung bezieht sich auf ein Rundfunkinterview vom 19. März 2010! Hochinteressant. Wie gesagt, der Richter heißt Buske, Prozessbevollmächtigte sind &#8220;Rechtsanwälte Schertz pp.&#8221; &#8211; muss man mehr sagen? Bitte vorsichtig sein mit den Kommentaren &#8211; Abmahngefahr. Die Verfügung findet sich auf der Webseite von <a title="Claudia Pechstein.de" href="http://claudiapechstein.de/index2.shtml" target="_blank">Claudia Pechstein</a>.</p>
<p><em>Nachtrag 2:</em> Zur Verfügung des Richters Buske teilt Prof. Sörgel soeben mit:</p>
<blockquote><p>Wir werden diese Entscheidung natürlich nicht hinnehmen. Die Begründetheit der Ansprüche werden wir in einem Klageverfahren klären lassen. Käme es dann zu einer Verhandlung, könnte auch die Öffentlichkeit einen besseren Eindruck gewinnen was die wissenschaftliche Basis der Pechstein- Seite ist. Natürlich werden wir die „Creme de la Creme“ nationaler wie internationaler, und wahrhaft unabhängiger Gutachter die Argumentation der Gegenseite kritisch überprüfen lassen.</p>
<p>Diese Entscheidung des Hamburger Gerichtes würde mir einen Maulkorb verhängen, denn Ziel ist es ja mich zum Schweigen zu bringen, zumal ich eben bisher in den wirklich wichtigen Fragen nicht in die Knie zu zwingen war. Das soll auch in Zukunft so bleiben und meine Argumente sollen Gerichten wie Öffentlichkeit jederzeit zur Verfügung stehen.</p>
<p>Ich werde so lange kämpfen bis die Wissenschaft , wie bisher beim ISU und CAS ihr Recht bekommt. Es kann nicht angehen, dass man Wissenschaftler mit guten und nachvollziehbaren Argumenten einen Maulkorb umhängen kann.</p>
<p>Die nachfolgenden Ausführungen von RA Scholz-Recht legen auch dar wie oft wir uns schon gegen die Anträge der Kanzlei Scherz &amp; Bergmann erfolgreich vor Gericht gewehrt haben. Wir haben daraus aber keine Medienkampagne gemacht. Jetzt müssen die Dinge aber ausführlich dargestellt werden.</p></blockquote>
<p>Seine Rechtsanwältin Nicola Scholz-Recht schreibt: <span id="more-8822"></span></p>
<blockquote><p><strong>1. </strong></p>
<p>Im Oktober 2009 hatte Frau Pechstein durch ihren Bevollmächtigten, Herrn Rechtsanwalt Bergmann aus Berlin, eine erste Abmahnung aussprechen lassen und Unterlassungsansprüche wegen drei verschiedener Behauptungen, die Sie im Rahmen einer ZDF-Sendung vom 23.10.2009 aufgestellt hatten, geltend gemacht.</p>
<p>Diese Unterlassungsansprüche hatte ich mit ausführlichem Schreiben vom 30.10.2009 als unbegründet zurückgewiesen.</p>
<p>Um zu verhindern, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Verhandlung erwirkt, hatte ich sodann bei den Landgerichten Nürnberg-Fürth, Berlin und Hamburg sogenannte Schutzschriften hinterlegt, um die Gerichte vor Eingang eines entsprechenden Verfügungsantrags bereits über unsere Sichtweise und Argumentation zu informieren.</p>
<p>Anschließend hatte die Gegenseite beim Landgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Mit diesem Antrag ist Frau Pechstein gescheitert. Das Landgericht Berlin hat ihn als unbegründet zurückgewiesen mit der Begründung, dass „es sich sämtlichst um zulässige Meinungsäußerungen [handelt], die auch auf erkennbaren Anknüpfungstatsachen basieren“ (Beschluss des Landgerichtes Berlin vom 19.11.2009, Az.: 27 O 1084/09, Seite 2).</p>
<p>In Konsequenz musste Frau Pechstein auch die Kosten des Verfahrens tragen und hat die bei mir durch meine Tätigkeit entstandene Verfahrensgebühr erstattet.</p>
<p><strong>2. </strong></p>
<p>Frau Pechstein hat durch ihren anwaltlichen Vertreter eine weitere Abmahnung vom 22.03.2010 wegen einer in der NZZ vom 21.03.2010 erschienenen Behauptung aussprechen lassen und erneut die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Auch diese Abmahnung habe ich nach Rücksprache mit Ihnen als unbegründet zurückgewiesen und dargelegt, dass die angegriffene Behauptung den Tatsachen entspricht.</p>
<p>Mir ist nicht bekannt, ob die Gegenseite eventuell versucht hat, auch wegen dieser Behauptung eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Jedenfalls wäre ein eventuell bei Gericht eingereichter Verfügungsantrag nicht erfolgreich gewesen, weil uns in dieser Angelegenheit niemals ein gerichtliches Verbot zugestellt worden ist. Entweder hat die Gegenseite diesen Anspruch nicht weiterverfolgt oder sie hatte damit keinen Erfolg.</p>
<p><strong>3. </strong></p>
<p>Am 25.03.2010 hat Frau Pechstein durch Herrn Rechtsanwalt Bergmann eine weitere Abmahnung aussprechen lassen wegen eines auf den Internetseiten von „Zapp“ veröffentlichten Interviews. Mit dieser Abmahnung wurden insgesamt zwei Behauptungen angegriffen.</p>
<p>Auch diese Abmahnung habe ich als unbegründet zurückgewiesen.</p>
<p>In diesem Fall hat die Gegenseite erneut beim Landgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Mit diesem Antrag ist sie zur Hälfte gescheitert, weil das Landgericht Berlin eine der beiden Behauptungen als zulässig angesehen hat. Die andere Behauptung (Stichwort: „Untersuchung in Quarantäne“) hat das Landgericht Berlin als unzulässig angesehen.</p>
<p>Nach längeren Überlegungen hatten wir uns allein aus prozessökonomischen Gründen entschieden, dagegen nicht vorzugehen, weil das Thema heute nicht mehr aktuell ist und es deshalb wirtschaftlich nicht lohnt, darüber einen Streit zu führen. Da die Gegenseite in diesem Verfahren die Kosten auch zur Hälfte selbst tragen musste, war eine Verteidigung gegen dieses Verbot auch aus Kostengründen nicht erforderlich.</p>
<p><strong>4. </strong></p>
<p>Am 09.04.2010 hat Frau Pechstein durch Herrn Rechtsanwalt Bergmann eine weitere Abmahnung aussprechen lassen, auf die wir nicht mehr geantwortet haben.</p>
<p>Die Gegenseite hat deshalb erneut einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, diesen aber diesmal beim Landgericht Hamburg eingereicht, vermutlich wegen der Befürchtung, beim Landgericht Berlin wiederum nicht in vollem Umfang den gewünschten Erfolg zu erzielen.</p>
<p>Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung in dem beantragten Umfang ebenfalls nicht erlassen. Die Gegenseite musste zunächst schriftsätzlich nochmals nachbessern und schließlich den Antrag einschränken, so dass sie auch in diesem Fall nicht in vollem Umfang Erfolg hatte, sondern das Landgericht Hamburg nur ein eingeschränktes Verbot erlassen und der Gegenseite ¼ der Kosten auferlegt hat. Dieser Beschluss wurde allerdings erlassen, ohne uns Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.</p>
<p>In diesem Fall erwägen wir, die Gegenseite zur Einreichung einer Hauptsacheklage zu zwingen, um dann die Möglichkeit zu haben, die Richtigkeit der angegriffenen Behauptung ggf. auch durch Sachverständigengutachten unter Beweis stellen zu können.</p></blockquote>
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		<title>Der neue Sportausschuss &#8230;</title>
		<link>http://www.jensweinreich.de/2009/11/16/der-neue-sportausschuss/</link>
		<comments>http://www.jensweinreich.de/2009/11/16/der-neue-sportausschuss/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 16 Nov 2009 15:29:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jens Weinreich</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230; des Bundestages hat sich etwas verändert. Ein Fußball-Schiedsrichter, ein Reiter, ein Fußballer, ein UDIOCM-Fan fehlen diesmal &#8211; dafür kommen ein Teppichhändler und Handballer (Steffel), eine Leichtathletin (von Cramon-Taubadel), eine ehemalige Drogenbeauftragte (Bätzing) und einige andere Abgeordnete hinzu, deren Wirken hier weiter aufmerksam verfolgt und dokumentiert wird. Allerdings nur, wenn der Ausschuss auch in der 17. Wahlperiode grundsätzlich öffentlich tagen sollte, wonach es derzeit doch wieder aussieht. Wir werden sehen.</p>
<p>Die Übersicht derzeit, etliche Stellvertreter müssen noch zugeordnet werde. Rechts im Vergleich dazu die alte Besetzung in der vergangenen Wahlperiode.</p>
<table style="width: 394pt; border-collapse: collapse;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="0" width="526">
<colgroup span="1">
<col style="width: 107pt;" span="1" width="143"></col>
<col style="width: 97pt;" span="1" width="129"></col>
<col style="width: 95pt;" span="2" width="127"></col>
</colgroup>
<tbody>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl80" style="width: 394pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="4" width="526" height="22"><strong>Sportausschuss des Deutschen Bundestages</strong></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl83" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: transparent; text-align: center;" colspan="2" width="272" height="22"><strong>17. Legislaturperiode</strong></td>
<td class="xl84" style="width: 190pt; background-color: transparent; text-align: center;" colspan="2" width="254">16. Legislaturperiode</td>
</tr>
<tr>
<td class="xl85" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59;" colspan="2" width="272" height="22">
<div style="text-align: center;"><strong>CDU/CSU (7 Mitglieder)</strong></div>
</td>
<td class="xl86" style="width: 190pt; background-color: #9bbb59;" colspan="2" width="254">
<div>
<div style="text-align: center;">CDU/CSU (6 Mitglieder)</div>
</div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl75" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: white;" width="143" height="22"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"><em>Stellvertreter **)</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Stellvertreter</em></td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl70" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: white;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/S/strenz_karin.html">Karin Strenz</a></td>
<td class="xl71" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl71" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/F/fischin0.html">Ingrid Fischbach</a></div>
</td>
<td class="xl72" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/B/barthno0.html">Norbert Barthle</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/giengeb0.html">Eberhard Gienger</a></div>
</td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/giengeb0.html">Eberhard Gienger</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/F/fischdi0.html">Dirk Fischer (Hamburg)</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl67" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: white;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/S/steffel_frank.html">Frank Steffel</a></td>
<td class="xl66" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl66" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/H/heynebe0.html">Bernd Heynemann</a></div>
</td>
<td class="xl68" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/K/kolbema0.html">Manfred Kolbe</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/M/mayerst0.html">Stephan Mayer</a></div>
</td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/M/mayerst0.html">Stephan Mayer</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/sebaswi0.html">Wilhelm Josef Sebastian</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl67" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/S/stier_dieter.html">Dieter Stier</a></td>
<td class="xl66" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl66" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/R/rauenpe0.html">Peter Rauen</a><br />
stellv. Vorsitzender des Ausschusses</div>
</td>
<td class="xl68" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/singhjo0.html">Johannes Singhammer</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="21">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/R/riegekl0.html">Klaus Riegert *)</a></div>
</td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/R/riegekl0.html">Klaus Riegert *)</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/W/weinbma0.html">Marcus Weinberg</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl87" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: transparent;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/H/heil_mechthild.html">Mechthild Heil</a></td>
<td class="xl88" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl88" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl89" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl90" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: transparent;" width="143" height="22"></td>
<td class="xl91" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl91" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl92" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl85" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="272" height="22"><strong>SPD (4 Mitglieder)</strong></td>
<td class="xl94" style="width: 190pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="254">SPD (6 Mitglieder)</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl75" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: white;" width="143" height="22"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"><em>Stellvertreter</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Stellvertreter</em></td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl73" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/B/baetzing_sabine.html">Sabine Bätzing</a></div>
</td>
<td class="xl74" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/M/marksca0.html">Caren Marks</a></div>
</td>
<td class="xl71" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/D/danckpe0.html">Dr. Peter Danckert</a><br />
Ausschussvorsitzender</div>
</td>
<td class="xl72" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/H/hemkere0.html">Dr. Reinhold Hemker</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="21">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/F/freitda0.html">Dagmar Freitag</a></div>
<div>Ausschussvorsitzende</div>
</td>
<td class="xl79" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/scholol0.html">Olaf Scholz</a></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/F/freitda0.html">Dagmar Freitag *)</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/K/koerpfr0.html">Fritz Rudolf Körper</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl69" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/gerstma0.html">Martin Gerster *)</a></div>
</td>
<td class="xl66" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/schaeax0.html">Axel Schäfer</a></div>
</td>
<td class="xl66" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/gerstma0.html">Martin Gerster</a></div>
</td>
<td class="xl68" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/K/kumpfut0.html">Ute Kumpf</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="42"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/F/fograscher_gabriele.html">Gabriele Fograscher</a></td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/scheebe0.html">Bernd Scheelen</a></div>
</td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/grottwo0.html">Wolfgang Grotthaus</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/M/marksca0.html">Caren Marks</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl69" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42"></td>
<td class="xl66" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl66" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/H/hess_pe0.html">Petra Heß</a></div>
</td>
<td class="xl68" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/schaeax0.html">Axel Schäfer (Bochum)</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="42"></td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/schulsw0.html">Swen Schulz</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/scheebe0.html">Bernd Scheelen</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl90" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: transparent;" width="143" height="22"></td>
<td class="xl91" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl91" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl92" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl85" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="272" height="22"><strong>FDP (3 Mitglieder)</strong></td>
<td class="xl86" style="width: 190pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="254">FDP (2 Mitglieder)</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl75" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: white;" width="143" height="22"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"><em>Stellvertreter</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Stellvertreter</em></td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl73" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/guentjo0.html">Joachim Günther *)</a></div>
<div>stellv. Vorsitzender des Ausschusses</div>
</td>
<td class="xl71" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl71" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/guentjo0.html">Joachim Günther</a></div>
</td>
<td class="xl72" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/A/ackerje0.html">Jens Ackermann</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl76" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/K/knopek_lutz.html">Lutz Knopek</a></td>
<td class="xl77" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl77" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/P/parr_de0.html">Detlef Parr *)</a></div>
</td>
<td class="xl78" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/grussmi0.html">Miriam Gruß</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl95" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: transparent;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/P/piltzgi0.html">Gisela Piltz</a></td>
<td class="xl88" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl88" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl89" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl96" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: transparent;" width="143" height="22"></td>
<td class="xl91" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl91" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl92" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl85" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="272" height="22"><strong>DIE LINKE (2 Mitglieder)</strong></td>
<td class="xl86" style="width: 190pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="254">DIE LINKE (1 Mitglied)</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl75" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: white;" width="143" height="22"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"><em>Stellvertreter</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Stellvertreter</em></td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl73" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: white;" width="143" height="21">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/K/kunerka0.html">Katrin Kunert *)</a></div>
</td>
<td class="xl71" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl71" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/K/kunerka0.html">Katrin Kunert *)</a></div>
</td>
<td class="xl72" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/sittepe0.html">Dr. Petra Sitte</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 15.75pt;" height="21">
<td class="xl97" style="width: 107pt; height: 15.75pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="21"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/petermann_jens.html">Jens Petermann</a></td>
<td class="xl98" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl98" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127"></td>
<td class="xl99" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl90" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: transparent;" width="143" height="22"><span style="font-size: small; font-family: Calibri;"> </span></td>
<td class="xl91" style="width: 97pt; background-color: transparent;" width="129"></td>
<td class="xl91" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
<td class="xl92" style="width: 95pt; background-color: transparent;" width="127"></td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl85" style="width: 204pt; height: 16.5pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="272" height="22"><strong>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (2 Mitglieder)</strong></td>
<td class="xl86" style="width: 190pt; background-color: #9bbb59; text-align: center;" colspan="2" width="254">BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (1 Mitglied)</td>
</tr>
<tr style="height: 16.5pt;" height="22">
<td class="xl75" style="width: 107pt; height: 16.5pt; background-color: white;" width="143" height="22"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"><em>Stellvertreter</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Mitglieder</em></td>
<td class="xl75" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127"><em>Stellvertreter</em></td>
</tr>
<tr style="height: 31.5pt;" height="42">
<td class="xl73" style="width: 107pt; height: 31.5pt; background-color: white;" width="143" height="42">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/H/hermawi0.html">Winfried Hermann *)</a></div>
</td>
<td class="xl71" style="width: 97pt; background-color: white;" width="129"></td>
<td class="xl71" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/H/hermawi0.html">Winfried Hermann *)</a></div>
</td>
<td class="xl72" style="width: 95pt; background-color: white;" width="127">
<div><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/goerika0.html">Katrin Göring-Eckardt</a></div>
</td>
</tr>
<tr style="height: 30.75pt;" height="41">
<td class="xl100" style="width: 107pt; height: 30.75pt; background-color: #d8d8d8;" width="143" height="41"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/C/cramon_taubadel_viola.html">Viola von Cramon-Taubadel</a></td>
<td class="xl101" style="width: 97pt; background-color: #d8d8d8;" width="129"></td>
<td class="xl101" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127"></td>
<td class="xl102" style="width: 95pt; background-color: #d8d8d8;" width="127"></td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p>Anmerkungen:</p>
<ul>
<li>*) sportpolitische Sprecher der jeweiligen Fraktionen</li>
<li>**) Namen und Zuordnung der meisten Stellvertreter fehlen noch. Die CDU hat ihre stellvertretenden Mitglieder benannt, aber noch nicht zugeordnet: <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/K/knoerig_axel.html">Axel Knoerig</a>, <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/F/fischdi0.html">Dirk Fischer</a>, <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/K/kolbe_manfred.html">Manfred Kolbe</a>, <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/stettch0.html">Christian Freiherr von Stetten</a>, <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/stettch0.html">Heinz Peter Wichtel</a>, <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/G/grindre0.html">Reinhard Grindel</a></li>
</ul>
<p>Zum Thema habe ich für den Deutschlandfunk diesen Beitrag gedichtet, mit O-Tönen von Winfried Hermann, Klaus Riegert und einem Archiv-Ton von Dagmar Freitag:</p>
<p><a href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2009/11/14/dlf_20091114_1937_5809cf02.mp3" target="_self">:</a></p>
<p>Die erweiterte und verlinkte Version:</p>
<p>Die Besetzung des neuen Bundestags-Sportausschusses steht im Prinzip, wenngleich formal noch einige Entscheidungen ausstehen. Der Ausschussvorsitz geht nach Verhandlungen unter den Fraktionschefs an die SPD &#8211; und damit an die langjährige Sportsprecherin Dagmar Freitag. Zu einem Interview war Frau Freitag noch nicht bereit, sie will noch den letzten Beschluss ihrer Fraktion abwarten.</p>
<p>Zunächst die Zahlen: Der Ausschuss wurde von 16 auf 18 Abgeordnete erweitert. CDU/CSU stellen 7 Abgeordnete, die FDP 3 &#8211; damit ist die Mehrheit gegen SPD (4), Linke (2) und Grüne (2) gesichert. Die SPD hat zwei Sitze verloren, alle anderen Fraktionen einen gewonnen. Die Frauenquote ist deutlich gestiegen, von 4 von 16 auf 8 von 18 Abgeordnete.</p>
<p>Die designierte Chefin <a title="www.dagmar-freitag.de" href="http://dagmar-freitag.de/" target="_blank">Dagmar Freitag</a> ist 56 Jahre alt, Lehrerin von Beruf und stammt aus Iserlohn. Sie gehört seit 1994 dem Bundestag an, war seit 1998 sportpolitische Sprecherin der SPD, dieses Amt gibt sie nun an Martin Gerster ab. Sie gehörte zum so genannten Kompetenzteam des gewesenen Kanzlerkandidaten Steinmeier &#8211; insofern überrascht ihr Comeback.</p>
<p>Frau Freitag hatte sich mit dem scheidenden Ausschussvorsitzenden Peter Danckert in wichtigen Fragen zerstritten, ich denke, das darf man so sagen. Dicke Freunde waren sie nicht mehr. Danckert, der gern Sportminister geworden wäre, wechselt in den Haushaltsausschuss. Freitag bleibt dem auswärtigen Ausschuss treu, ist aber aufgrund der Fraktionsarithmetik plötzlich sehr im Sportausschuss gebunden.</p>
<p>CDU-Sportsprecher Klaus Riegert erklärt, warum sein Favorit und Parteifreund Eberhard Gienger nicht Sportchef geworden ist.</p>
<blockquote><p>„Ich hätte gern den Vorsitzenden Eberhard Gienger gehabt. Das ging nicht, wenn man so will, aus ganz lapidaren Gründen. Wir kriegen neun Ausschussvorsitzplätze, davon stehen zwei der CSU zu, das heißt die CDU bekommt sieben &#8211; und wir Baden-Württemberger haben mit Recht, mit Geschäftsordnung, mit Europa schon drei gezogen. Und deshalb hatte der Eberhard Gienger schlichtweg das Pech, dass er aus Baden-Württemberg kommt. Wenn er aus Rheinland-Pfalz oder Schleswig-Holstein kommen würde, hätte er den Ausschussplatz wahrscheinlich sogar bekommen.&#8221;</p></blockquote>
<p>Statt des DOSB-Vizepräsidenten Gienger also die DLV-Vizepräsidentin Freitag. In einer Woche will sie auf dem Verbandstag des Deutschen Leichtathletik-Verbandes in Berlin erneut für das Amt kandidieren, das sie seit 2001 hat. Vier Tage später wird sie offiziell Sportausschuss-Chefin. Interessenskonflikte in dieser Doppelfunktion (wie in vorherigen) <a title="Ein Arbeitsprotokoll: 20 Fragen an die MdBs im Sportausschuss" href="http://jensweinreich.de/?p=3781" target="_self">sieht sie nicht</a>. Auch CDU-Sportsprecher Riegert hat damit kein Problem. Ebenso wenig die Linke-Sportsprecherin Katrin Kunert, sie sagt:</p>
<blockquote><p>Ein Ausschussvorsitz sollte neutral arbeiten. Einen Interessenkonflikt kann ich derzeit nicht erkennen. Außerdem stellt sich doch immer die Frage, wer zulässt, dass bestimmte Interessen &#8220;mehr&#8221; bedient werden oder nicht, hier ist der Sportausschuss in Zukunft gefragt. Warum fragen Sie nicht nach den vielen privaten Beratern bei der Bundesregierung, die Gesetzesentwürfe mitschreiben?</p></blockquote>
<p>Der neue FDP-Sportsprecher Joachim Günther dagegen ließ diese Fragen unbeantwortet.</p>
<ol>
<li>Werden die Sitzungen des Sportausschusses auch in dieser Legislaturperiode öffentlich sein? Wird sich irgendetwas an der Praxis der vergangenen Legislaturperiode ändern? Welche Haltung haben Sie persönlich, welche Haltung hat Ihre Fraktion dazu?</li>
<li>Wie bewerten Sie die bisherige Arbeit der designierten Ausschussvorsitzenden Dagmar Freitag? Wie bewerten Sie die Benennung von Frau Freitag als Ausschussvorsitzende?</li>
<li>Sollte Frau Freitag als Ausschussvorsitzende ihr Ehrenamt als DLV-Vizepräsidentin aufgeben oder ruhen lassen? Sehen Sie darin einen möglichen Interessenkonflikt?</li>
</ol>
<p><span id="more-5791"></span>Grünen-Sportsprecher Winfried Hermann rät Frau Freitag, gar nicht erst wieder für den DLV zu kandidieren, sondern sich auf den Ausschussvorsitz und die gebotene Unabhängigkeit zu konzentrieren:</p>
<blockquote><p>„Ich erwarte jedenfalls von einer Ausschussvorsitzenden genügend Distanz auch zu den Sportorganisationen selber. Denn schließlich haben wir die Aufgabe zu kontrollieren, was der Staat macht, wir haben zu kontrollieren, was die Sportorganisationen mit dem Geld der öffentlichen Hand machen. Und da ist kritische Distanz auf jeden Fall gut und da ist es nicht so gut, wenn man selbst Teil des Verbandssystems ist.&#8221;</p></blockquote>
<p>In der <a title="&quot;We are family&quot;: der kritische Schulterschluss von Politik, Sport und Wissenschaft" href="http://jensweinreich.de/?p=4265" target="_self">Familie des</a> <a title="Die Qual der Wahl oder: die Einheitsfraktion des Sports" href="http://jensweinreich.de/?p=5222" target="_self">Sports</a>, zu der sich viele Parlamentarier zählen, gehört Lobbyismus allerdings zum Tagesgeschäft. Der Berliner Sportphilosoph Gunter Gebauer hat schon vor Monaten kritisiert:</p>
<blockquote><p>„Nun gibt es sehr viele Lobbyisten im Bundestag. Aber ich habe sehr selten gesehen, dass so offen über Lobbyarbeit gesprochen wird. Das ist eine Nähe zum organisierten Sport, die man in dieser Offenheit und dieser Freude des Bekenntnisses und dieser Bereitschaft, sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen, in anderen Ausschüssen eigentlich nicht erlebt.&#8221;</p></blockquote>
<p>Frau Freitag erklärte kürzlich gegenüber der <a title="FAZ zum Thema" href="http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E54707048D92A4531A95A5C936D15BCFF~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">FAZ</a>, die „Männer vor mir haben ihre Ehrenämter auch nie aufgegeben&#8221;. Indes ist die Frage des Lobbyismus und möglicher Interessenkonflikte keine Frage des Geschlechts, sondern eine des Prinzips.</p>
<p>Als Lobbyistin und Unterstützerin der Leichtathletik-WM 2009 hat Frau Freitag ihre Rolle gespielt. Eigenständige sportpolitische Akzente aber vermisste man bislang eher von ihr. In der von Januar bis August 2009 erbittert diskutierten Frage der <a title="alle Beiträge zu diesem Thema" href="http://jensweinreich.de/?cat=921" target="_self">Beschäftigung von Dopingtrainern mit Steuermitteln</a> zählte sie zu jenen, die das Thema gern in aller Stille <a title="Ein Arbeitsprotokoll: 20 Fragen an die MdBs im Sportausschuss" href="http://jensweinreich.de/?p=3781" target="_self">abgehandelt hätten</a>. Das war im Interesse des DLV, des BMI, des DOSB und der Regierungskoalition. Als es vor einem darum ging wegen anhaltender Versäumnisse in der Dopingbekämpfung Steuermittel etwa für den Bund Deutscher Radfahrer zu sperren, sah auch Freitag <a title="Die Umfaller: Sportlobbyisten im Bundestag" href="http://jensweinreich.de/?p=1694" target="_self">keinen Grund</a> für Konsequenzen.</p>
<p>In der vorerst letzten Sportdebatte des Bundestages Anfang Juli erklärte sie:</p>
<blockquote><p>„Wir ziehen Bilanz am Ende einer Legislaturperiode und das ist natürlich Anlass genug, einen kurzen Blick zurückzuwerfen. Und da fällt zwangsläufig der Blick auf die große offene Flanke, nämlich eine wirklich Erfolg versprechende Dopingbekämpfung und deren Auswirkungen in ihrer verheerenden Form auf den gesamten Sport. Meine Fraktion wäre in der Dopingbekämpfung gerne weiter gegangen. Wir sind in der Frage am Koalitionspartner und an großen Teilen des organisierten Sports gescheitert.&#8221;</p></blockquote>
<p>Als Ausschusschefin der Opposition kann sie daran nichts ändern, selbst wenn sie es tatsächlich wollte.</p>
<p>Die Führung des Deutschen Olympischen Sportbundes hat zwar den Kandidaten Gienger nicht durchgebracht, ist dennoch zufrieden, sich nicht mehr mit Danckert streiten zu müssen. DOSB-Chef Thomas Bach (FDP) <a title="DOSB auf Schmusekurs mit Danckert-Nachfolgerin" href="http://www.zeit.de/newsticker/2009/11/11/iptc-bdt-20091110-589-22973046xml" target="_blank">erklärte</a>, man „respektiere die Autonomie der Fraktionen&#8221; und erwarte, dass die Autonomie des Sports ebenso akzeptiert werde. Der Fehler in dieser anmaßenden Aussage besteht schon darin, dass der Sport kaum autonom sein kann, weil er ohne die Alimentierung durch Steuermittel nicht existieren könnte. <em>(Dazu ließe sich mehr ausführen, wurde hier schon auch genug gesagt.)</em></p>
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<p><a title="Dagmar Freitag sagt: &quot;Sportausschuss soll weiter öffentlich tagen&quot;" href="http://jensweinreich.de/?p=5734" target="_self">Eindeutig</a> hat sich Dagmar Freitag zur Frage geäußert, ob die Sitzungen des Sportausschusses weiter öffentlich stattfinden sollten. Sie ist dafür. Winfried Hermann ist ohnehin dafür, die Linke Katrin Kunert ebenfalls. Überraschend erklärt nun CDU-Mann Riegert:</p>
<blockquote><p>„Meine Meinung ist, dass es nicht gehen wird, dass wir die Nicht-Öffentlichkeit herstellen. Das heißt, ich bin der Meinung, dass wir weiterhin öffentlich tagen sollten. Wenn es Fragen gibt, wo Gesprächspartner Dinge nicht öffentlich benennen können, gibt&#8217;s ja die Möglichkeit, dann nicht-öffentlich zu tagen. Aber der Grundsatz sollte bleiben, dass wir öffentlich tagen.&#8221;</p></blockquote>
<p>Riegert fügt allerdings an, dass seine Sport-Arbeitsgruppe dazu noch nicht beraten habe. Indes klärt sich die Richtung: Ich schätze, sie werden einige Male mehr als in den vergangenen Jahren hinter verschlossenen Türen tagen.</p>
<p>Manche haben halt Transparenzprobleme. Abgeordnete und Politiker wie DOSB-General Michael Vesper (Bündnis 90/Die Grünen), der vor einigen Monaten diesen Brief an Danckert schrieb und sich über <a title="Notizen vom Sportausschuss (5): Zielvereinbarungen, Transparenz und die Kontrolle von Steuermitteln" href="http://jensweinreich.de/?p=2819" target="_self">diverse</a> <a title="Dokumentation: Zielvereinbarungen olympischer Sportverbände" href="http://jensweinreich.de/?p=2800" target="_self">Veröffentlichungen</a> beschwerte:</p>
<p><img class="aligncenter size-full wp-image-5802" title="Brief Vesper, DOSB, Februar 2009" src="http://jensweinreich.de/wp-content/uploads/2009/11/vesper-danckert-neu.jpg" alt="" width="500" height="559" /></p>
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