“Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Das Verfahren läuft noch, und es ist noch nichts rechtskräftig.

Freundliche Grüße
Harald Stenger”

antwortet der presse-chef hier persönlich? ;-)

http://www.idea.de/index.php?id=917&tx_ttnews%5Btt_news%5D=71947&tx_ttnews%5BbackPid%5D=18&cHash=9e108e8785

Betrifft den Fall Weinreich vs. Zwanziger zwar nicht in der Sache, scheint aber ähnlich wie das BVerfG in Sachen “Dummschwätzer” abzuwägen; würde mich mal interessieren, wie sich Urteile wie das o.g. des BverfG und das des OLG Köln dahingehend auswirken, ob und wann Zwanziger tatsächlich Klage erhebt, oder ob er sich doch vor einem “Fünfnull” fürchtet…

http://de.wikinews.org/wiki/Antisemitismus-Streit_Broder_gegen_Hecht-Galinski_in_2._Instanz

Broder hat uebrigens Jura studiert und deshalb sicher ein untruegliches Judiz dafuer, was man meinen darf und was nicht.

“Wann ist ein Schimpfwort eine Beleidigung? Das Verfassungsgericht überrascht mit einer so simplen wie weitreichenden Begründung: Inhalt und Anlass sind entscheidend – wer “Dummschwätzer” sagt, kann straffrei davonkommen. Ein erstaunliches Plädoyer für die Redefreiheit.”

Waere es so simpel gewesen, haette es das Amtsgericht, dessen Urteil hier kritisiert — oder aufgehoben (?) wurde, es sicher gut hinbekommen.

Und eine Begruendung, wann etwas eine Beleidigung ist, ist es auch nicht, sondern eine — Erklaerung. Eine Begruendung behandelt namelich nicht das “Wann”. Und die Redefreiehit ist grundgesetzlich auch nicht geschuetzt, dann duerfte man naemlich ungestraft dummschwaetzen, sondern die Meinungsfreiheit. Bei manchen Beitraegen dnkt man aber, es wuerde innerlich gleichgesetzt.

Aber wichtig fuer alle, die gern deftige Worte benutzen: Mit Anlass und Begruendung geht fast alles, sogar, wie Herr Broder es versucht, in Israelis auch mal Antisemiten zu sehen.

“Zwar begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass das Gericht die Bezeichnung des Zeugen als „Dummschwätzer“ als ein ehrverletzendes Werturteil eingeordnet hat.”

“Das Amtsgericht geht hierbei offenbar davon aus, dass die Äußerung des Beschwerdeführers als Schmähkritik [im oben bezeichneten Sinn] einzustufen sei.”

Aber:
“Die sehr knappe rechtliche Würdigung in dem angegriffenen Urteil setzt sich mit diesem Rechtsbegriff freilich nicht ausdrücklich auseinander.”

Denn:
“Die Qualifikation einer ehrenrührigen Aussage als Schmähkritik und der damit begründete Verzicht auf eine Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Ehre erfordern regelmäßig die Berücksichtigung von Anlass und Kontext der Äußerung (vgl. BVerfGE 93, 266 ; BVerfG 1 BvR 1917/04).
Hiervon kann allenfalls ausnahmsweise abgesehen werden, wenn es sich um eine Äußerung handelt, deren diffamierender Gehalt so erheblich ist, dass sie in jedem denkbaren Sachzusammenhang als bloße Herabsetzung des Betroffenen erscheint und daher unabhängig von ihrem konkreten Kontext stets als persönlich diffamierende Schmähung aufgefasst werden muss, wie dies möglicherweise bei der Verwendung besonders schwerwiegender Schimpfwörter […] der Fall sein kann.”

Hier:
“[Der Begriff knüpft] seiner Bedeutung nach an ein Verhalten des Betroffenen an, nämlich dessen verbale Äußerungen.
Dies schließt es zwar nicht von vornherein aus, in der Beschimpfung eines anderen als „Dummschwätzer“ im Einzelfall gleichwohl eine Schmähkritik zu sehen, etwa wenn ohne sachlichen Anlass ausgedrückt werden soll, dass es sich bei dem Betroffenen um einen Menschen handele, der ausschließlich Dummheiten zu äußern in der Lage sei und daher als Teilnehmer an einer sachlichen verbalen Auseinandersetzung von vornherein ausscheide.
Anders liegt der Fall aber, wenn sich das Schimpfwort nur als die sprachlich pointierte Bewertung im Kontext einer bestimmten Aussage des Betroffenen darstellt, wenn also der Gemeinte als „Dummschwätzer“ tituliert wird, weil er nach Auffassung des Äußernden (im Rahmen einer Sachauseinandersetzung) dumme Aussagen getroffen hat.”

“[Das Amtsgericht wird bei der erforderlichen neuen Befassung] in die dann erforderliche Abwägung insbesondere einzustellen haben, ob und in welchem Umfang dem Beschwerdeführer ein Recht zum verbalen Gegenschlag zustand, wofür es darauf ankommen kann, in welcher zeitlichen Nähe die Äußerungen des Zeugen M. und des Beschwerdeführers standen und inwieweit der Zwischenruf des Zeugen seinerseits durch die vorangegangenen Bemerkungen des Beschwerdeführers veranlasst war. Zudem kann […] der Zusammenhang des Wortwechsels mit den Themen der Stadtratsdebatte und damit zu die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Fragen zu würdigen sein (vgl. BVerfGE 7, 198 ; 61, 1 ).”

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,598905,00.html

In diesem Sinne allen ein erfolgreiches Jahr 2009, dem Hausherrn im konkreten Fall natürlich ganz besonders.

http://de.youtube.com/watch?v=l5QLziJftAE&feature=related

Umgekehrt gehört zur Pressefreiheit auch eine Verantwortung, die man spätestens dann kennenlernt, wenn sich nach einem Fehler, nach einer – tatsächlich oder vermeintlich – irrigen Meinung großes Geschrei erhebt.”

http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-berlin_rechtsanwalt-hannover_pressefreiheit.pdf

Wenn dann beim Kammergericht ein für Presserecht zuständiger Senat die Sache aufgreift, bin ich zuversichtlich, das Spiel noch drehen zu können.

Es geht auch in Sachen DFB darum, die durch das Internet unkontrollierbar gross gewordene Anzahl unabhängiger Berichterstatter zu disziplinieren.

Nur mit ausreichendem finanziellen background wird man auf Dauer in der Lage sein, sich gegen derartige Attacken – wie jene aus dem Lager des DFB – wehren zu können.

Schon ein verlorenes Verfahren bei einem Streitwert von “nur” EUR 10.000 bringt bei vorangegangenem aussergerichtlichen Schriftverkehr Kosten von etwa 4.500,- Euro mit sich.

Dem Lager des DFB macht eine solche Summe natürlich wenig aus und finanziell würde dann wohl auch ein 6:1 die kritische Schreibe des freien Journalisten nachhaltig beeinflussen.

Die Drohung, die Hauptsacheklage wegen erwarteter Erfolglosigkeit nicht in Berlin anhängig zu machen, sondern in Koblenz, rückt das Gerede von 20er “Damit meine ich, dass wir nach außen hin sauber und glaubwürdig auftreten wollen” nah zur Farce.

Wenn der erfolglose Verfügungsantrag in Koblenz tatsächlich zur Hauptsache gemacht wird, geht es 20er nicht um Sauberkeit und Gerechtigkeit, sondern um die Aussicht, jene Sache vielleicht doch noch zu gewinnen, obwohl ihm nach dem Verlust des Verfügungsverfahrens doch klar sein muß, das die streitige Äußerung mit guten Gründen auch für zulässig erachtet werden kann.

Im Umkehrschluß wäre ein erfolgreiches Verfahren in Koblenz kein Sieg der Sauberkeit und der Glaubhaftigkeit, sondern nur der schmutzige Sieg der Macht, die es versteht, den fliegenden Gerichtsstand für sich zu nutzen.

Schon das Verfahren anderweitig als in Berlin anhängig zu machen, würde deutlich zeigen, dass es nun nur noch darum geht, das Gesicht und die Macht zu wahren.

Nach außen hin sauber und glaubwürdig auftreten kann nur derjenige, der sich der in Berlin geäußerten Rechtsauffassung entgegenstellt und bereit ist, dort “die Frage zu stellen, ob Demagogie Volksverhetzung meint” und auch dort die Antwort zu akzeptieren.

Über ein derartige Integrität würde ich mich bei einem gestandenen Sportfunktionär allerdings wundern.

Sehr geehrte Damen und Herren,

es würde mich interessieren ob und wenn, wann, wie lange und an welcher Stelle Sie die Gegendarstellung von Herrn Weinreich veröffentlichen.

mfG

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Jetzt kam die Antwort:

Sehr geehrter Herr Karches,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Der DFB hat unverzüglich Widerspruch gegen die Gegendarstellungsverfügung von Herrn Weinreich eingelegt. Sollte Ihre Frage darauf zielen, wo Sie dazu etwas auf dfb.de finden, weisen wir darauf hin, dass wir uns dazu erst nach Abschluss des rechtlichen Verfahrens äußern werden.

Freundliche Grüße
Harald Stenger

Warum lässt Herr Dr. Theo Zwanziger das ganze nicht einfach von seinem DFB Gericht entscheiden??

Denke mal dass Er dann die besseren Karten hätte!

Der DFB hat ja schon die Sport (Fussball) Gerichtshoheit die mittlerweile ja richtig satte Urteile verhängt, die eigentlich schon langsam in die Staatliche Gerichtsbarkeit eingreift,

Der Ausspruch:
“”Wenn Sie die Gerichtshoheit nicht haben sind Sie immer Verlierer”" könnt glatt vom TZ stammen

bin jetzt mal geistig so ein wenig in die Zukunft gewandert, wie die Sportwelt so in 20 Jahren aussieht, sehen könnte, aussehen wird??

W. Schuster

Bei Ihren Aussagen musste ich ja auch mal schmunzeln.
Von wegen BANAL!!

Der DFB hat hier sichtlich mit Orwell’schen 1984-Methoden gearbeitet – und das ist bestimmt keine Übertreibung! “Herr Weinreich hätte klein beigegeben”, hieß es zusammengefasst in einem PDF, das auch an namhafte Politiker in einem riesigen Verteiler rausging. Das war schon ein systematisches Fertigmachen.
Und sinngemäß “Weinreich hätte Zugeständnisse gemacht, dass er falsch gehandelt habe”.
Drolligerweise aber *HAT* J. W. überhaupt nie so ein Zugeständnis gemacht.
Auch wurden zwei gewonnene Gerichtsverfahren regelrecht verbrechersyndikats-mäßig als “nicht stattgefunden” angesehen.

Das erinnerte mich wahrhaft an Orwell: zum einen an das hüpfende Schwein “Squealer”, das anderen unterstellte, sie würden sich nur falsch erinnern – “hat es in Wirklichkeit nie gegeben”.
Zum anderen an Weinreich in Gestalt eines Winston Smith, dessen vergangene Erfolge einfach so “annulliert” wurden, als hätte es einen gerichtlichen Doppelsieg nie gegeben.
In der Orwell-Welt mit ihren dokumentenvernichtenden Handlangern wäre das wohl auch möglich gewesen.

Wie wäre die Geschichte ausgegangen, hätte Winston Smith Internet zur Verfügung gehabt? :-)

Treibt man das auf die Spitze, hätte der DFB wohl gerne bestimmt gerne Methoden besessen, kritische Köpfe wie Weinreich mit china-typischen Methoden so fertigzumachen, dass seine Vergangenheit quasi neu geschrieben würde – dann natürlich abzüglich alles DFB-belastenden Materials.
Folter inbegriffen natürlich – hat sich ja bewährt, nicht wahr.

Genau, China.
In China hätte es für Jens Weinreich bestimmt kein 4:0 gegeben. Da arbeiten alle korrupten Funktionäre so perfekt einander in die Hände, dass er keine Chance gehabt hätte.
Nur gut, dass wir in Deutschland sind. Meine Güte – wir wissen gar nicht wie gut wir’s haben.

Ich dachte, die mitlaufende Majoritaet bezog sich auf irgendetwas Konkreteres, das mit den causae Theo ./. Jens und Jens ./. Theo zusammenhaengt. Da hat sich die Majoritaet uebrigens ganz anders verteilt als von vielen befuerchtet, prognostiziert und wohl auch gewuenscht.

Ich denke allerdings, dass die Majoritaet auch in diesen causae schoen an der Oberflaeche geblieben ist. Unabhaengige Juristen wurden gar nicht zitiert, auch ueber die weiteren Verfahren wurde vorab kaum berichtet (jedes Gericht hat einen Pressesprecher, die koennen wirklich reden). Was die Siege bedeuten – keine Analyse. Ob die Geschichte wirklich bei dem “unglaublichen Demagogen” beginnt oder vllt. vorher – wird nicht hinterfragt. Es gibt weitgehend keine Infos, die nicht hier publiziert wurden. Es soll Journalisten geben, die kritisieren andere wegen mangelnder Recherche.

Ich denke, und zwar aus Vorstellungen, die ich von einem solchen Rechtsstreit habe, dass wir ungefaehr 15 Prozent der Fakten zu Gesicht bekommen haben. Da faellt mir Meinungsbildung schwer. Mich wuerde ja auch interessieren, wann die Geschichte Zeitungen angeboten wurde — vor oder nach der Veroeffentlichung hier im Blog.

Dass die Geschichten, die sich ganz oben im Leben abspielen, nicht in den (deutschen) Zeitungen stehen, sehe ich eigentlich als offenes Geheimnis — wenn nicht mal irgendetwas durchdringt, sich drei verabreden und die Story dann ueber vier Tage “mit immer neuen Details” weiterdrehen. Und wenn es dann mal in der Zeitung auftaucht, ist es bei den betroffenen Kreisen haeufig schon kein Thema mehr, sondern ist meist nur aergerlich.

In fast allen Bereichen gibt es stumme/mitlaufende Majoritaeten, die mit dem Trott ein besseres Auskommen haben als mit der Rebellion dagegen. Ich glaube, Du willst dieser ueberkommenen Verteilung endgueltig ein Ende bereiten, denn Kritik daran muss (nach meiner Meinung) darauf abzielen. Du kommst immer dann in einen Konflikt, wenn Du selbst etwas machst, das auch Majoritaeten machen, obwohl die Minderheit ekennbar die kluegere Idee hast. Sicher weist Du, wie Du mental dagegen vorsorgst.

Sehr geehrte Damen und Herren,

es würde mich interessieren ob und wenn, wann, wie lange und an welcher Stelle Sie die Gegendarstellung von Herrn Weinreich veröffentlichen.

mfG

Uwe Karches

Ich weiss tatsaechlich, was Anwaelte so raten, deshalb wundere ich mich ja, wie bereitwillig-nachdruecklich jw hier “transparent” aufgetreten ist, ohne die Einschraenkungen der Transparenz auch mal transparent darzustellen. Und schreib doch mal, was denkst Du, warum der neckische Spruch (ungefaehr: Ein Wort, fuer das ich nicht in den Duden schauen muss) ploetzlich weg ist.
Hat jw doch in den Duden geschaut ;-)? (Sternchen 1)

Sternchen 2: Ich hab sogar recht konkret gefragt, was mich interessierte. Ein Fakt entsteht nach meiner Vorstellung (und ohne Brockhaus-Lektuere) immer dann, wenn etwas passiert. Wenn also bei Gericht ein Antrag gestellt wird, ist das ein Fakt. Und Transparenz als Selbstanspruch bedeutet, einen Fakt bekanntzumachen. Also den Antrag.

In den Zeitungen – darauf bezog sich mein Statement, gern mal hochscrollen – fehlt mir vor allem eine Darstellung, wie man selbst mit Gegendarstellungen umgeht. Dann sieht man, dass das DFB-Vorgehen recht gewoehnlich, wenn auch unschoen fuer jw im konkreten Fall ist. War das so schwer zu verstehen? (Vielleicht mag jw ja mal sagen, wie viele Gegendarstellungen ihn in seiner Zeit als Sportchef der Berliner erreichten und wie viele davon am Ende gedruckt wurden.)

Ich werte ab durch Gleichsetzung und verwische durch Zaehlen irgendetwas — das verstehe ich nicht.

Haben die Zeitungen wirklich dem DFB unterstellt, sein Verhalten ziele auf Existenzgefaehrung, so wie Du jetzt? Oder haben sie eher berichtet, jw saehe seine Existenz gefaehrdet? Wenn zweiteres berichtet wurde, haette ich gern einen Beleg fuers Rechercheergebnis. Einen Fakt halt.

Was Du aus dieser “Statistik” herausliest, bleibt natuerlich Dir ueberlassen. Du kannst auch gern andere Dinge rechnen, dann steht es vielleicht 4:0, oder 18:7 (nach der Zahl der gestellten Antraege in allen Verfahren zusammen — geschaetzt!).
Ich habe “meine Zahlen” gar nicht bewertet. Aber ich sehe an den Reaktionen hier, dass einigen Leuten Zaehlen nicht gefaellt, wenn es zu unangenehmen Wertungen fuehren koennte.

Aber jetzt mal ne andere Zaehlfrage: Belege mir doch mal bitte die “mitlaufende Majoritaet”. Also erstmal: Wo siehst Du eine Majoritaet? Woran erkennst Du, dass sie mitlaeuft? Und ist das allgemeine Presseecho auch Ausdruck einer “mitlaufenden Majoritaet”, handelt es sich vielleicht um “Presselemuren” (Juergen Roth)?

* Als nocheinjurist könntest Du wissen, dass ein Anwalt seinem Mandanten gelegentlich sagt, jetzt bitte bis zur Entscheidung warten mit der Transparenz.

* Du verlangst statt dessen permanent “Fakten”, werden sie präsentiert, wertest Du die Veröffentlichung der Gegendarstellung hier im Blog ab, indem Du sie mit dem für Zeitungen Üblichen gleichsetzt (“ein wenig vermisse ich die Berichterstattung …”).

* In diesem Punkt verstehe ich Zwanziger auch, womöglich hat er sich ursprünglich getroffen gefühlt. Es erklärt aber nicht im Mindesten das weitere Vorgehen.

* Dieses Vorgehen mit der klaren Aufforderung, die nun in Teilen gekippte PM argumentativ gegen jw zu verwenden, zielte auf Existenzgefährdung. Als Zwischenfazit: Zeit und Geld hat es jw schon mal gekostet. Ansonsten haben sich beide Seiten verrechnet – der DFB hat sich überschätzt (und tut das noch), jw und mit ihm viele andere haben die Wirkung eines Blogs (ja, nocheinjurist: Transparenz) und auch die Bereitschaft der Journalisten-Kollegen unterschätzt, zu sagen: Huch, dieser Kaiser ist ja nackt. Wie geeignet ist wohl einer, der nach einer klaren Niederlage mit Rücktritt droht, wenn das nächste Gericht ihm nicht recht gibt, als Präsident des größten Sportverbandes der Welt? Wie geeignet ist einer, der die nun erfreulicher Weise relativierte Kommunikationsherrschaft und die Kassen des Verbandes für persönliche Eitelkeiten dafür missbraucht?

* 2 zu 1 – Diese Zählung verwischt, dass hier nur einer agiert, der DFB, und die andere Seite sich zur Wehr setzt. 2:1 für DFB stellt das – in der Kategorie Sieg/Niederlage – als erstrebenswert dar. Ist m.E. nicht der Fall.

@sternburg
Du hast gelesen, was ich deutlich nicht als sachbezogen betrachte?

So heisst es jetzt also doch auch nach jener (mir nicht geheueren) Zählweise “durchgeführte Verfahren” ‘Zwei hoch [Qualität + Quantität] zwei zu Null’ (der Widerspruch ist ja noch gar nicht behandelt, und wenn man wirklich neutral erscheinen will, kann dieser nicht schon als positive “1″ gewertet werden):
Ist gleich Viernull, nach wie vor.

War das mit dem “zu Eins” also irgendwie ‘literarisch’ gemeint:
“Vor Gericht und auf hoher See – befindest du dich in Gottes Hand”? Ein juristisches Traum(tänzer)verhältnis, mitunter.

Mir dünkt ja von Anfang an, dass das in Wirklichkeit das übergeordnete Thema ist: Ein überkommenes Bild (mit, wie ich finde, viel zu viel Raum für ein Gottesgnadentum der Alten Schule – in das m.E. auch der Widerspruch zurück führen soll) muss um jeden Preis aufrecht erhalten werden: Ein Gesamtrahmen, in dem eben ein Wort (“das Wort” – und seine beliebige Interpretation – “lag bei Gott” und seinem absoluten Rechtschreibwörterbuch) allein dann nicht (ungestraft) angewandt werden darf, wenn es den Nagel auf den Kopf trifft!
- Im vorliegenden Fall fängt es mit D an, D wie etwa “Deutscher Justiz-, Medien-, Kommunikations- und Sportsponsoren-National(mannschafts)präsident”.

Bewundern kann man eine solche Machtfülle natürlich schon. Und das tut anscheinend vor allem die mitlaufende Majorität – ganz, als stünde sie unter Zwang; denn (auch) für sie wäre es das Schlimmste, zu sehen, dass all das dem Machthaber nicht recht bekommt: Der Schwindel als vorauseilender Infekt griffe sie selbst an.
Die Frage ist jetzt: Wie belastbar ist dieses Kalkül?

Die zweite Frage — Vollstreckungsrecht. Ich habe bei der eV zur Gegendarstellung keine Sanktion bei Nichtbefolgung gelesen, da gibt es sicher einen Grund, der mir aber derzeit nicht einfaellt. Anders uebrigens als bei der Unterlassungsverfuegung. Ich denke, die Antwort war allgemein genug.

Zur dritten Frage: Meine Formulierung war schon korrekt. Ich will nach rund 10 Jahren niemandem unterstellen, etwas gesagt zu haben, denn — ganz klar — die Erinnerung verblasst und die Beweislage waer ein bissel duenn. Ich hab es mir nur so ungefaehr gemerkt, und es war auch, wenn mir recht erinnerlich, nichts rechtswidriges, sondern nur was cleveres.

@ha: Ich verstehe 20er nur in einem Punkt: Dass er sich vom Wort Demagogen ernsthaft getroffen gefuehlt hat. Ich tippe, es liegt daran, dass sich aelteren Menschen mit bestimmten Worten anderes assoziiert als juengeren. Alles danach (Startpunkt ist die Argumentation mit dem Duden) verstehe ich nicht mehr. Vor allem verstehe ich nicht, das 20er als Jurist so argumentiert, wie er argumentiert.

Und zum weiteren, ich schreib es gern noch mal fuer Dich auf: 1) Wer auf seiner Internetstartseite fett das Wort “Transparenz” unterbringt (jetzt ja nicht mehr fett und ohne den schoenen Satz mit dem Duden, aber leider sieht man gar nicht, dass da mal was anderes stand, ich dachte, man streicht aus Transparenzgruenden die alten Worte durch…), von dem erwarte ich sie auch. 2) Dies hier ist fuer mich auch eine Themendiskussion, nicht nur eine ueber Personen, behauptete Kampagnen oder behauptete Existenzgefaehrdungen und andere -folgen. Deshalb kann ich dazu etwas meinen, ohne Fan der einen oder anderen Seite zu sein. Ist wirklich so schwer zu verstehen? Und tatsaechlich: Ich bilde mir Meinungen gern aus Fakten. Deshalb ist Jens Weinreich bei mir auch in zwei Wertungen besser, bei der Quantitaet und der Qualitaet.

Bin ja ECHT gespannt, ob T20 noch rechtzeitig zurücktritt, bevor es irgendwann (doppelt passend) gar “Zwanzigernull” steht….