Kommentare zu: Auswärtsspiel in Koblenz: Zwanziger ./. Weinreich

Von: Zwanziger hilft Koblenz im Rechtsstreit

Zwanziger hilft Koblenz im Rechtsstreit — Mon, 28 Nov 2011 15:30:15 +0000

[...] soll Kreislaufwirtschaftsgesetz zustimme… Emotionen: 32* | 1* In Blogs gefunden: Auswärtsspiel in Koblenz: Zwanziger Weinreich : jens weinreichTheo Zwanziger war 19801985: Verwaltungsrichter am Oberverwaltungsgericht in Koblenz 1985: [...]

Von: Majestätsbeleidigung | Manfreds politische Korrektheiten

Majestätsbeleidigung | Manfreds politische Korrektheiten — Fri, 25 Jun 2010 21:44:32 +0000

[...] Kritik umzugehen pflegt, davon kann der Sportjournalist und Blogger Jens Weinreich ein Lied singen. Nachzulesen auf seinem Blog. Veröffentlicht in Political Correctness, Sport | Schlagworte: DFB, Fußball, Jens [...]

Von: Koblenz - Blog - 03 Feb 2010

Koblenz - Blog - 03 Feb 2010 — Thu, 04 Feb 2010 10:47:42 +0000

[...] Auswärtsspiel in Koblenz: Zwanziger ./. Weinreich : jens weinreich [...]

Von: Jens Weinreich

Jens Weinreich — Wed, 25 Feb 2009 12:44:49 +0000

FAZ, 24. Februar 2009:

Missbrauch im Prozessrecht

Der fliegende Gerichtsstand bekommt Bodenhaftung

Von: dogfood

dogfood — Thu, 08 Jan 2009 11:59:33 +0000

Laienhaft ausgedrückt, wird im Justizministerium derzeit überlegt, inwieweit es noch eine Wahlfreiheit geben soll, an welches Gericht man z.B. für solche Pressegeschichten gehen kann. Ob also Münchner Promis beim Verklagen eines Kölners Boulevardblattes zum Landgericht Hamburg gehen können.

Es gab irgendwo einen Artikel dazu. Tagesspiegel, FR oder heise.de.

Von: nocheinjurist

nocheinjurist — Thu, 08 Jan 2009 04:53:06 +0000

Sie scheinen sich derzeit zu haeufen, die Artikel ueber die Meinungsfreiheit und die boesen Hamburger Pressesenate.

http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/;art141,2700072

Weiss jemand, ob aktuell irgendwelche gesetzgeberischen oder gerichtlichen Entscheidungen oder Prozesse anstehen, auf die man Einfluss ausbueben koennte.

Herr Lehman-Brauns (in welcher Partei war er gleich?) hat uebrigens vergessen zu erwaehnen, dass sich auch ein bekannter deutscher Bundeskanzler (der kam aus welcher Partei?) sich gegen die Veroeffentlichung der ueber ihn beim MfS aufgelaufenen Daten gerichtlich erfolgreich gewehrt hat. Leider weiss ich nicht mehr, ob dies damit begruendet wurde, dass in den Akten die Wahrheit oder die Unwahrheit steht. Oder vielleicht doch anders begruendet wurde

Von: nocheinjurist

nocheinjurist — Wed, 07 Jan 2009 05:08:56 +0000

@ pecas: Also etwa so: Was Transparenz (ist ja ein recht positiv besetztes Wort) ist, bestimme ich selbst, aber in den Duden muss ich dafuer nicht gucken? Also sowas wie “Kommunikationsherrschaft durch Informationsvorenthaltung haben wollen”?

Nochmal zum Link: Bei seiner Unterlassungsverfuegung gegen die DFB-Drei hat sich der Anwalt von Jens Weinreich auch der Regelung des fliegenden Gerichtsstandes (Berlin statt irgendwo in Westdeutschland) bedient.

Es gibt aber vielleicht noch viel bessere Varianten, dem im Artikel beschriebenen “Unwesen” zu Leibe zu ruecken. Gibt es fuer die Urheberrechtsverletzung im Internet jetzt nicht eine gesetzliche Streitwertfestsetzung? Uebertragen auf das “Unterlassungsrecht” nehmen wir mal 5000 Euro, dann landet alles am Amtsgericht, wo sich jeder selbst vertreten darf.
Berufung oder Beschwerde (bei eV) zum Landgericht, danach Revision (nur Hauptsache) zum BGH. Waere derselbse Rechtszug wie im Mietrecht.

Dazu vielleicht die Tragung der Anwaltskosten in der ersten Instanz durch jede Partei selbst (wie im Arbeitsrecht).

Damit ist der anwaltliche Klagehunger zurueckgefahren (geringere Verdienstmoeglichkeiten), die klaegerischen Gewinn- und Disziplinierungsmoeglichkeiten auch ein wenig, dazu geringere Prozessangst beim sich meinungsfrei Aeussernden.

Von: Pecas

Pecas — Tue, 06 Jan 2009 15:19:54 +0000

Bitteschön, zur Feier des Tages.
“summa ius summa iniuria” [Höchstes Recht, höchstes Unrecht; Cicero] – das ist die Frage nach der Deutung des Rechts.
Denn mit dem Buchstaben des Gesetzes lässt sich dieselbe Wende vollführen wie mit dem Buchstaben des Duden.
Und daher die Frage nach der hermeneutischen Transparenz.

Von: nocheinjurist

nocheinjurist — Tue, 06 Jan 2009 13:57:27 +0000

@ pecas: Supi! Wuerden Sie denen, die nich so schnell schalten koennen (bspw. mir) mal bitte “Transparenz” hermeneutisch herleiten. Merci und ein gesundes Neues!

Von: Pecas

Pecas — Tue, 06 Jan 2009 13:43:13 +0000

Genau: Hermeneutische Transparenz.

Von: nocheinjurist

nocheinjurist — Tue, 06 Jan 2009 13:24:15 +0000

Ja, schoenes Interview. Zur ausgewogenen Berichterstattung fehlt natuerlich die Frage, was FUER den fliegenden Gerichtsstand spricht. Paragraph 32 schreibt uebrigens:

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist.

Deshalb kann der vorbeikommende Anlagebetrueger am eigenen Wohnort verklagt werden, dasselbe gilt fuer Koerperverletzungen und alle anderen denkbaren unerlaubten Handlungen. Es ist also KEIN ganz besonderer Presserechts-Zustaendigkeitsparagraph. Sollte man das klarstellen, also den Leser darueber informieren? Vielleicht…

@pecas: Welche Transparenz meinst Du? Vielleicht die, fuer die man nicht in den Duden schauen muss? Der Gastgeber informiert jedenfalls nicht, ob ein Widerspruch der DFB vorliegt, ob es eine muendliche Verhandlung gibt, bei der sich beide Parteien (endlich??) mal treffen, vielleicht ein Vergleich rauskommt und dabei der eine oder andere doch von seiner bisherigen Auffassung abrueckt…? Vergleich ist naemlich gekennzeichnet durch gegenseitiges Nachgeben.

Von: Pecas

Pecas — Tue, 06 Jan 2009 10:25:38 +0000

@ Fliegende Gerichtsgegenstände
Irgendwas – ich weiss noch nicht, was es ist – sagt mir, dass man sich heutzutage zum Beispiel bei einem Prozess, der auf den eventuell berechnenden Wunsch des Klägers hin etwa von Berlin oder Frankfurt nach Koblenz geflattert wird, keine übermäßigen Sorgen mehr zu machen braucht.
Ist es vielleicht, dass die neue Transparenz per Internet im Vorfeld schon dort Krater zu hinterlassen droht, wo auch nur ein Verdacht entstehen konnte, dass gemauschelt werden soll wie zu Zeiten Charlemagnes?

Von: Jens Weinreich

Jens Weinreich — Tue, 06 Jan 2009 09:40:50 +0000

Medienrechtler Jan Hegemann über die geplante Reform des so genannten fliegenden Gerichtsstands: Warum Prominente gerne in Hamburg prozessieren Frankfurter Rundschau, 6. Januar 2009

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mein-parteibuch.com » Kein Scher(t)z - Theo Zwanziger erwägt Rücktritt — Mon, 08 Dec 2008 21:03:49 +0000

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Mon, 17 Nov 2008 13:22:33 +0000

[...] Demagoge”. Nachdem zwei Gerichte Weinreich Recht gaben, erwog Zwanziger ein Gericht in Koblenz anzurufen (sagt man das so?). Ein Schelm wer denkt, Zwanziger würde sich ausgerechnet diesen [...]

Von: Fünf gewinnt - die sechste Runde | Du Gehst Niemals Allein

Fünf gewinnt - die sechste Runde | Du Gehst Niemals Allein — Sun, 16 Nov 2008 20:45:25 +0000

[...] auch an Tagessieger Tobi! Wir schenken dir hiermit vollkommen neidlos einen Verweis zum Landgericht Koblenz sowie die Möglichkeit, eine sogenannte Siegerfrage mit mind. zwei bis max. sechs [...]

Von: Außer Kontrolle | sportticker

Außer Kontrolle | sportticker — Sun, 16 Nov 2008 08:05:53 +0000

[...] Ich bin nicht sicher, was man bezogen auf den Streit zwischen DFB-Präsident Theo Zwanziger und dem Sportjournalisten Jens Weinreich schreiben darf und was lieber ungeschrieben bliebe, was man wiederholen darf und was nicht. Wer will schon in Koblenz verklagt werden? [...]

Von: Das Lügengebilde des DFB : jens weinreich

Das Lügengebilde des DFB : jens weinreich — Sun, 16 Nov 2008 02:11:24 +0000

[...] Wahr ist: Der Brief meines Anwalts an den Anwalt des DFB vom 12. November 2008 ist in diesem Blog selbstverständlich nachzulesen. Darin wird dargelegt, dass es keinen Grund für eine Entschuldigung gibt, weil ich mich von etwas distanzieren soll, was ich nie gesagt habe, dass wir also der Klagerhebung des DFB gelassen entgegen sehen und überdies den beabsichtigten Klageort Koblenz, wo der DFB-Präsident früher als Richter und Regierungspräsident tätig war, verwundert zur Kenntnis nehmen. Die Drohung des DFB und die Antwort meines Anwalts habe ich am 12. November veröffentlicht. [...]

Von: Der DFB und Theo Zwanziger im Abseits | Schängelland, TuS Koblenz

Der DFB und Theo Zwanziger im Abseits | Schängelland, TuS Koblenz — Sat, 15 Nov 2008 23:39:47 +0000

[...] Auswärtsspiel in Koblenz: Zwanziger ./. Weinreich, [...]