Dr. Theo Zwanziger …

 •  • 45 Comments
Haidhauser #1

Warum schreiben Sie, Herr Weinreich, nicht einen offenen Brief an TZ, in dem Sie sich von der vermeintlich „braunen“ Konnotation des Wortes Demagoge distanzieren und Herrn Zwanziger mitteilen, dass Sie ihn nicht in diesen Kontext stllen wollten.
Danach müsste die Sache doch vom Tisch sein und alle Beteiligten könnten auch ohne weiteren Prozess ihr Gesicht wahren.

stefan niggemeier #2

warum soll zwanziger sein gesicht wahren können? wäre es nicht toll, wenn er sein gesicht verlöre? zeigt er nicht gerade auch sein wahres gesicht – das eines prozesshansels, der ohne finanzielles risiko missliebige journalisten juristisch verfolgen und wirtschaftlich schädigen kann? woher kommt das überhaupt, dass immer alle ihre gesichter wahren können sollen?

ha #3

Rege statt der Rücknahme von etwas, das nicht gemeint ist, eine Sammlung von öffentlichen Auseinandersetzungen aus der Politik an oder auch: von Debatten im Bundestag. Dort ist wohl der Demagogen-Begriff Dutzende Male gefallen – eine Klage hingegen noch nie bekannt geworden.

ha #4

Nur mal zwei Beispiele von Hunderten: Gesine Schwan hat Lafontaine kürzlich öffentlich einen Demagogen genannt, Friedrich Merz auch in Cicero. Und das gute alte Wiki-Lexikon zeigt der Deutungsspielraum in der politikwissenschaftlichen Definition.

http://de.wikipedia.org/wiki/Demagogie

Zwanziger hat ein Eigentor geschossen, nichts anderes.

ha #5

Und wenn ich das hinzufügen darf: Man kann es auch in besonderer Weise widerwärtig finden, wie Zwanziger hier Yad Vashem ins Spiel bringt.

Haidhauser #6

ja, herr niggemeier, schon klar. auch mir ist presse- und meinungsfreiheit ein unantastbares gut und ich sympathisiere in keinster weise mit der unverhältnismäßigkeit der mittel, die TZ in diesem zusammenhang wählt. mir geht es nur um eine art schadensminimierung. am ende gewinnt TZ den prozess und dann wird so eine sache schnell kostspielig.

Rob #7

Wenn Herr Weinreich hier im Blog schreibt, dass er niemanden beleidigen wollte, dann ist eigentlich alles gesagt. Auch juristisch, weil ein Vorsatz nötig ist um jemanden zu beleidigen.
Der Rest ist Politik.

Tobi #8

„Wenn Herr Weinreich nicht will, dass ich mich von ihm als Volksverhetzer denunziert verstehe“

Genialer Satz! Die Argumentation muss ich mir merken!

Jens Weinreich #9

Tobi, ich danke für Deine Aufmerksamkeit. Eine schöne Formulierung, nicht wahr?

Gehe ich recht in der Annahme, dass sich mit so einer Argumentation viele schöne Prozesse zusammenbasteln ließen?
(Das ist eine Frage, keine Behauptung. Auch keine Unterstellung.)

Lukas #10

Unabhängig von allem anderen finde ich auch, dass „Ich bin Jahrgang 1971 und nicht direkt betroffen – aber ich wehre mich dagegen, dem Nationalsozialismus gegenüber weniger empfindlich zu sein.“ eine ganz hervorragende Replik ist.

Wolfgang Hettfleisch #11

Niggemeier mischt mit; Zwanziger bestellt Fritsch für anderthalb Stunden ein und gibt dem Freistoß-Master ein ellenlanges Interview, um sein liberales Image zu verteidigen – Mensch, Jens, alter Demagoge (ich bitte höflich, von einer Klage abzusehen), das zieht ja ordentlich Kreise!

Jens Weinreich #12

Wer ist Wolfgang Hettfleisch? Ein Pseudonym? Irgendwas Anonymes? Woher soll ich das wissen. Aber keine Angst, bevor ich es nicht weiß, klage ich auch nicht.

Jeeves #13

Noch ein Argument, meine Fußball-Abneigung weiter zu pflegen: T.Z.

hilti #14

Ich finde ja

df: Haben Sie versucht, mit ihm darüber zu sprechen oder Kontakt mit ihm aufgenommen, so wie mit mir?

Zwanziger: Nein, ich erwarte von ihm, dass er auf mich zukommt.[…]

auch besonders putzig. Wer will hier eigentlich was von wem? Kindergartenverhalten!

Sebastian #15

@hilti: ja, das hat was Staatsmännisches, nicht?

Sonja #16

Ich habe unsere juristischen Schriftsätze nicht verfasst. Ehrlich gesagt, hab ich sie gar nicht exakt verfolgt.

Das sagt doch alles.

Detlef Borchers #17

Ausgerechnet der Herr Zwanziger bekommt gerade den Preis „Gegen Vergessen – Für Demokratie“. Um ein klares deutsches Wort zu nehmen, wenn er nicht einmal Demoagoge richtig nachschlagen kann: schlapplach. –Detlef

theObserver #18

Als Dank fuer die vielen guten Texte habe ich mal gegooglet. ;-) Wolfgang Hettfleisch scheint ein Kollege von dir zu sein – arbeitet(e) wohl fuer die FR…

millo #19

Wozu bedarf es eigentlich juristischer Schriftsätze, wenn man sich dem gesunden Menschenverstand bedienen könnte?

Jens Weinreich #20

millo: absolut korrekt. Ich bin ein Freund des gesunden Menschenverstands!

B.Schuss #21

ich denke, das Gericht wird sich – zu Recht – weigern, einen direkten Zusammenhang zwischen zwei so unterschiedlichen Begriffen wie „Demagoge“ und „Volksverhetzung“ herzustellen. Besonders, da Herrn Zwanzigers Anträge auf einstweilige Verfügung in der selben Sache ja bereits abgelehnt wurden.
Richter sind keine Sprachwissenschaftler, und der Duden kaum der Maßstab.

Ich glaube, die Chancen stehen gut, dass Zwanzigers Klage gar nicht erst zugelassen wird.

Leider hat jedoch der gesunde Menschenverstand mit der Juristerei oft gar nichts zu tun…

Sven #22

@hilti:
Danke – das hatte ich bisher in dieser Diskussion vermisst. Genau das habe ich auch gedacht. Noch irritierender ist diese Aussage im Angesicht seiner Äußerungen in der Sache Herr Ballack gegen den Herrn Löw, in der doch gerade der Herr Zwanziger immer wieder auf eine direkte Aussprache der zwei Kontrahenten gepocht hat…heute hü, morgen hott :-/

@millo:
Der gesunde Menschenverstand ist nur eine „urban legend“ ;)

Haidhauser #23

@Observer
Ich glaube, die Herren Hettfleisch und Weinreich kennen sich…;-)

Jens Weinreich #24

Haidhauser hat natürlich recht. Ich war mir bloß nicht sicher, ob es der Observer ironisch gemeint hatte, deshalb habe ich gestern lieber nichts dazu gesagt.

Jens Weinreich #25

@ B.Schuss: Wie wahr die Bemerkung doch ist, dass Richter keine Sprachwissenschaftler sind. Ich habe mal zwei Gegendarstellungen der Fifa kassiert für vergleichsweise harmlose Aspekte in sehr heftigen Texten, die ich gern mit Duden und Fremdwörterbuch geklärt haben wollte – kein Witz. Doch das war den Richtern egal. Ich bin noch heute der Meinung, dass ein gewisser Sportfunktionär damals einen Sachverhalt verheimlicht hat, im Sinne, dass er es nicht offen und transparent kommunizierte, so transparent, wie er es für seine Organisation doch gern behauptet. Sorry für die verquaste Formulierung – jedenfalls: ich habe verloren. Bei Gelegenheit kann ich den Fall mal im Blog aufdröseln.

B.Schuss #26

naja, wenn du damals mit der „Wörterbuch-Argumentation“ nicht durchgekommen bist, stehen die Chancen ja gut, dass Zwanziger das jetzt auch nicht schafft.

Obwohl man als juristischer Laie immer wieder überrascht ist, wie oft verschiedene Gerichte in scheinbar gleichen Fällen zu völlig unterschiedlichen Urteilen kommen können.
Da steckt man nicht drin.

Warum deckt eigentlich die Rechtsschutzversicherung des DFB solche Fälle ab, und deine nicht ? Ich meine mich erinnern zu können, du hättest mal etwas in der Richtung erwähnt.

Herr Holle #27

Zählt es eigentlich zu den satzungsgemäßen Aufgaben des DFB, seinen —en Präsidenten in diesem Rechtsstreit zu vertreten? §5 der DFB-Satzung gebietet das: „Gemeinnützigkeit
Der DFB verfolgt ausschließlich, unmittelbar und selbstlos gemeinnützige
Zwecke (…) Die Mittel des
DFB dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.“ Aus welchem Topf genau wird beim DFB der Anwalt gezahlt?

Wer es für angemessen hält, kann für — gern „ehrpusselig“ (Duden: in spießbürgerlicher, übertriebener Weise auf seine Ehre bedacht) eintragen. Ich hoffe das war jetzt juristisch wasserdicht formuliert!

Daniel #28
Jens Weinreich #29

B.Schuss: So weit ich jetzt weiß, habe ein bisschen herumgesucht, gibt es überhaupt keine Versicherung, die freie Journalisten bei Unterlassungen und Gegendarstellungsgesuchen abdeckt. Schön blöd. Aber hier liest ja eh kein Sportfunktionär mit :)

B.Schuss #30

na, dann ist die Lösung doch klar: gründe einen Verein, der deine Interessen vertritt, wir werden alle Mitglieder, und dann kriegst du auch den Rechtsschutz, der dir zusteht. ^^

Ehrlich, ich bin überrascht, dass die Versicherungsbranche sich Prämien entgehen lässt.

nocheinjurist #31

Ich staune immer mal wieder, welche juristischen Auffassungen Theo Zwanziger als DFB-Praesident vertritt. Dies vor allem, weil er ja selbst Jura studiert hat. Auch zu seiner Studienzeit war der Duden sicher einen Blick wert, wenn es um Definitionen ging, aber es war wohl kaum der einzige. Das sieht man schon daran, dass viele Definitionen von Juristen/Richter viel laenger, umfangreicher sind, als die, die in so einen Duden oder auch in ein Lexikon passen. Auch damals Wer mal einen Kommentar zum Strafgesetzbuch in der Hand hatte und nachgeschaut hat, was zB „Vermoegen“ ist, wird sehen, dass da mehr steht als im Duden. Und auch wenn ich nicht mehr im Stoff stehe, wuerde ich mich als ausgebildeter Jurist NIE trauen, nur auf den Duden und nicht auf Rechtsprechung Bezug zu nehmen, um damit zu argumentieren.

Seinen Anwalt Christian Schertz habe ich mal bei einer HU-Vorlesung zum Presserecht erlebt und fand das, was er erzaehlt hat, aufschluss- und einfallsreich. Mal sehen, welche Idee er als naechste verfolgt.

GlowingHeart #32

Muss ich jetzt aufpassen, jemanden als Agitator/in, Volksführer/in oder Staatsma(e)nn/in zu bezeichnen, weil der/die daraus „Demagog(e)/in“ als Synonym ableiten und mir damit „eine schwere Persönlichkeitsverletzung“ anhaften könnten?

Synonyme verlaufen ja nicht nur in eine Richtung.

Würde mich jemand als Demagoge bezeichnen, zeigt es doch als Ausdruck, dass man wer ist, der etwas bewegen kann, ungeachtet dessen, ob dieses, etwas bewegen, ein positives oder negatives Ziel hat. Damit müsste ich mich dann aber selbst auseinandersetzen und möglicherweise meine Bewegung überdenken.

Dirk #33

Ich schließe mich dem ersten Kommentar von Haidhauser an: Zwei Zeilen können diese absurde Auseinandersetzung beenden.

Jens Weinreich schreibt die de-eskalierenden Sätze in diesem Blog, warum dann nicht auch per Brief? Das muss doch möglich sein?

Wenn jetzt weiter gekämpft wird, dann endet diese Auseinandersetzung „er oder ich“ höchstens kurzfristig in einem Sieg.

Ein Sprichwort abwandelnd: Der Klügere löst den Konflikt.

Jens Weinreich #34

Dirk: Ich kämpfe doch gar nicht. Ich schaue mir amüsiert – und verwundert – an, was die Gegenseite mir unterstellt.

McP #35

Wenn ich Zwanziger richtig verstanden habe, will er eine Spende an die „European Gay & Lesbian Sports Federation“ (welche vermutlich eine honorige Vereinigung ist) in Höhe der Verfahrenskosten auslösen. Allerdings nur falls er „vor Gericht“ verliert.

Im Sinne der guten Sache muss man also hoffen, dass möglichst viel Geld in den Topf kommt.

Im übrigen bezweifele ich, dass das Vorgehen von Zwanziger/DFB durch eine Rechtsschutzversicherung abgedeckt ist. Es sei denn, es handelt sich um eine Gefälligkeit/Kulanz des Versicherers.

Dirk #36

Na dann hoffe ich, dass das beide Seiten so sehen und nicht eine erneute Runde vor Gericht gedreht werden muss :-)

sternburg #37

Unglaublich. Un-glaub-lich. Der Zwanziger ist so dermaßen durch, dass geht ja überhaupt nicht. Man könnte, bei zynischer und unfreundlicher Betrachtung, die mir aber natürlich völlig fremd ist, fast daruf kommen, er habe seine juristische Ausbildung bei Neckermann erstanden.

„Ich lasse gerne mal Leute im einstweiligen Rechtschutz bis in die zweite Instanz verklagen, ohne mich großartig um den Quatsch zu kümmern. Aber für großspurige Interviews reicht`s noch.“ Wobei einem das ganze (wenn man nicht unmittelbar finanziell bedroht ist, wie Jens) ja eigentlich auch recht egal sein könnte. Nur dieses „Ich war mal in Vad Yaschem“, das sollte man ihm wirklich um die Ohren hauen.

@Jens: Nur eine kleine Korrektur. „Die ersten beiden Instanzen hat er verloren“ ist zumindest irreführend, auch wenn man es von Journalisten leider immer wieder liest. Das Verfahren im einstweiligen Rechtschutz soll ja gerade nicht die Hauptsache vorwegnehmen, insofern fängt man bei einer „richtigen“ Klage (theoretisch) wieder bei Null in der ersten Instanz an. In diesem zusamenhang hoffe ich, dass ich „Zweitens bin ich natürlich neugierig, welchen Prozess Zwanziger nun noch anstrengen will – habe mich gleich mal bei meinem Anwalt erkundigt.“ irgendwie falsch verstehe, sonst würde ich mir Sorgen um deine anwaltliche Beratung machen (auch wenn ich von hier des Eindrucks nicht erwehren kann, dass du diesem Rechtsstreit selbst mit Garfield als Anwalt ziemlich gelassen entgegensehen könntest).

BTW: Nur Interessehalber: warum taucht diese Passage:
„df: Ich will Sie jetzt nicht auf Gedanken bringen, aber warum verklagen Sie ihn und nicht mich, der den Blog betreibt, in dem das Wort gefallen ist? Rechtlich wäre das doch möglich.

Zwanziger: Nein, es geht mir um den Urheber.“
eigentlich nicht bei Zeit Online auf?

Marc #38

„Ich habe unsere juristischen Schriftsätze nicht verfasst. Ehrlich gesagt, hab ich sie gar nicht exakt verfolgt.“

Aha, erstmal undifferenziert draufhalten. Man habe ja nur reden wollen. Und sich dann wundern, wenn die Sache eine Eigendynamik bekommt.

Schade aber auch, dass Anwälte nicht dem Mut haben ein Mandat abzulehnen.

Jens Weinreich #39

@ Sternburg: Danke für den Hinweis. Habe es geändert – ist es jetzt korrekt?

Zu den unterschiedlichen Passagen beim Direkten Freistoß und Zeit online: Ich denke, das passiert so, glaube nicht, dass da eine Verschwörung lauert.

Oliver Fritsch #40

@sternburg: Zeit Online und die freistösse sind verschiedene Redaktionen. Und beide Redaktionen redigieren verschieden.

Das ist die Theorie. Die Praxis sieht so aus: Bei den freistössen bin ich Autor und Redigierer in einem. Bei Zeit Online, für die auch schreibe und redigiere, gibt es einen weiteren Redigierer. Und der hat diese Passage für unwichtig befunden. Das ist alles.

Jens Weinreich #41

Interessante Diskussion auch im law blog von Udo Vetter: „Wie man sich selbst ins Abseits redet“

nocheinjurist #42

Garfield als Anwalt — wenn es so einfach waere. Das gleiche ergebnis kommt (vermutlich) nur raus, wenn die selben Richter entscheiden. Wenn zum Beispiel fuer Eilsachen und Pressesachen unterschiedliche Kammern (Landgericht) und Senate (Kammergericht) zustaendig waeren (das bestimmt der Geschaeftsverteilungsplan), entscheiden vielleicht andere – und sehen es auch anders. Oder wenn die Kammerbesetzung sich aendert. Oder wenn die Pruefung im Hauptsacheverfahren doch etwas anderes ergibt als die summarische Pruefung im Eilrechtsschutz… In Gottes Hand darf man sich weiterhin fuehlen.

sternburg #43

@Jens: Ja, Korrekt. Fast schon überkorrekt. :)

@Jens und Oliver: Ja, mit einer Verschwörung habe ich da jetzt auch nicht direkt gerechnet. Mich würde je eher interessieren, ob der zuständige Redakteur in der Zeit da Bedenken hatte, ob das – btw hervorragende Interview – so einen zu persönlichen Dreh bekommen hätte. Man erfährt ja so wenig über andere Leute Arbeitsleben. Aber wahrscheinlich müsste man den Redakteur da schon selber fragen..

@nocheinjurist: Naja, schon klar. Aber hier hat die summarische Prüfung doch sehr handfeste, von keiner Tatsachenfestellung widerlegbare Argumente hervorgebracht. Zumindest meine – natürlich sicherlich nicht perfekte – juristische Fantasie kommt da bei der Überlegung, wie diese ausgeräumt werden sollen zu der oben erwähnten Schlussfolgerung.
Aber man weiß ja: Nichts führt so sicher ins Verderben, wie das Verlassen auf die in irgendwelchen Blog- oder Forenkommentaren geäußerten Rechtsansichten.. :)

KOtzlowski #44

Ganz Klar!

ZWANZIGER MUSS ZURÜCKTRETEN!

Wer Journalisten wegen so ein em Scheiß verklagt, gehört nicht in den DFB

tigerente #45

Lieber Herr Weinreich,

Glückwunsch zum Ausgang der Sache – machne Sie weiter so! Alles Gute für die Zukunft. Das Gebahren des DFB ist hochgradig peinlich. Wenn der DFB ein Unternehmen wäre und ich die Aktien in der Hand hätte, würde ich den Chef dieses Unternehmens schon rausgeworfen haben. Man man man.

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